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Neue iTunes AGB: Die neuen Passagen im Überblick & der „unakzeptabel schlechte Download“

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Zeitgleich mit der Expansion des iTunes Stores in 56 weitere Länder, hat Apple auch die iTunes AGB geändert und verlangt den Bestandskunden des Musik- und Software-Kaufhauses einen abnickenden Klick auf den „Ich stimme zu“-Button, unter den verpflichtenden Geschäftsbedingungen ab.

Was genau hat sich geändert? Neben der Entfernung des Abschnittes zu Apples gescheitertem Musik-Netzwerk „PING“, hat Cupertino auch die Leihfilm-Richtlinien neu formuliert. Hatte man bislang noch unbegrenzt Zeit, den bereits bezahlten Film zu laden, muss dies zukünftig binnen 30 Tagen geschehen. Bei „unakzeptabel schlechten Downloads“ bietet Apple weiterhin den Rücktritt vom Kauf an, verweist nun aber explizit darauf, dass dieses Recht unabhängig vom Widerrufsrecht eingeräumt wird, das bei Software-Käufen normalerweise nicht zum Tragen kommt.

Wir haben die alten und neuen Passagen der iTunes AGB unten versammelt und bedanken uns bei allen Tippgebern.


Leih-Filme: Bisherige Formulierung

(b) Sie haben dreißig (30) Tage nach dem Download des Films Zeit, um mit dem Anschauen des Films zu beginnen. Wenn Sie einmal mit dem Anschauen des Films begonnen haben, haben Sie achtundvierzig (48) Stunden Zeit, um den Film zu Ende anzuschauen. Stoppen, Pausieren oder Neustarten des Films bewirkt keine Verlängerung der noch zur Verfügung stehenden Zeitspanne, um den Film anzuschauen.

Leih-Filme: Neue Formulierung

(b) Wenn Sie einen Film ausleihen, müssen Sie den ausgeliehenen Film innerhalb von dreißig (30) Tagen herunterladen. Sie haben dreißig (30) Tage nach dem Download des Films Zeit, um mit dem Anschauen des Films zu beginnen. Wenn Sie einmal mit dem Anschauen des Films begonnen haben, haben Sie achtundvierzig (48) Stunden Zeit, um den Film zu Ende anzuschauen. Stoppen, Pausieren oder Neustarten des Films bewirkt keine Verlängerung der noch zur Verfügung stehenden Zeitspanne, um den Film anzuschauen.


PING: Komplett entfernte Passage

Wenn Sie Ping aktivieren, können Sie Informationen, wie beispielsweise Ihren Namen, Ihr Foto und Ihre Interessen, mit Leuten, die ebenfalls Ping aktiviert haben, teilen. […]

Komplett entfernte Passage

VERFÜGBARKEIT DER INHALTE iTunes behält sich das Recht vor, ohne Benachrichtigung Optionen zu Inhalten zu ändern (einschließlich der Auswahl von bestimmten Funktionen).


Unakzeptabel schlechter Download: Bisherige Formulierung

Sie haben das Recht, Ihren Einkauf kostenlos und ohne Angabe von Gründen bis zu dem Zeitpunkt, in dem die Lieferung des Produktes begonnen hat, zu widerrufen. Sie haben nicht mehr das Recht, einen Einkauf zu widerrufen, wenn die Lieferung des Produktes bereits begonnen hat. Zu diesem Zeitpunkt ist Ihr Einkauf endgültig. Die Erbringung der Dienstleistungen durch die Stores beginnt in dem Moment, in dem Sie mit dem Download des Produktes aus dem jeweiligen Store beginnen. Wenn die Erbringung der Dienstleistungen begonnen hat, haben Sie nicht mehr das Recht, Ihren Vertrag zu widerrufen, es sei denn, Sie haben einen unakzeptabel schlechten Download erhalten. In diesem Fall müssen Sie uns dies unverzüglich über den „Berichte ein Problem“-Link, der in Ihrer Rechnung enthalten ist, melden. Sollte der schlechte Download von iTunes zu vertreten sein und nicht gelöst werden, können Sie eine Kaufpreisrückerstattung erhalten.

Unakzeptabel schlechter Download: Neue Formulierung

Ein gesetzliches Widerrufsrecht steht Ihnen bei Fernabsatzverträgen über Produkte, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, wie Downloads von Audio- und Videodateien, eBooks oder Software, nicht zu (§ 312d Absatz 4 Nr.1 BGB). iTunes gibt Ihnen jedoch bis zum Beginn der Lieferung des Produkts die Möglichkeit, von Ihrem Einkauf gegen Erstattung des Kaufpreises Abstand zu nehmen. Die Lieferung beginnt in dem Moment, in dem Sie mit dem Download des Produktes aus dem jeweiligen Store beginnen. Wenn Sie einen unakzeptabel schlechten Download erhalten haben, melden Sie uns dies bitte über den „Berichte ein Problem“-Link, der in Ihrer Rechnung enthalten ist.


Schlussbemerkung: Bisherige Formulierung

Wenn Sie eine Bestimmung dieser Vereinbarung verletzen oder wenn iTunes berechtigten Grund hat, zu glauben, dass Sie eine Bestimmung dieser Vereinbarung verletzen, kann iTunes nach eigenem Ermessen und ohne Benachrichtigung an Sie: (i) diese Vereinbarung und/oder Ihr Konto kündigen und Sie werden für noch ausstehende Beträge, die bis zum Tag der Kündigung auf Ihrem Konto fällig geworden sind, haften; und/oder (ii) dafür sorgen, dass die Lizenz für die Software gekündigt wird; und/oder (iii) den Zugriff auf den Dienst (oder einem Teil davon) verhindern.

Schlussbemerkung: Neue Formulierung

iTunes hat das Recht, unbeschadet der sonstigen Rechte und gesetzlichen Ansprüche, diese Vereinbarung aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist Ihnen gegenüber zu kündigen, insbesondere wenn Sie eine wesentliche Vertragspflicht verletzt haben bzw. wenn Sie Ihre vertraglichen Pflichten fortlaufend verletzen und dieser Vertragsverletzung entweder nicht abgeholfen werden kann bzw. Sie der Vertragsverletzung nicht innerhalb der zur Abhilfe bestimmten Frist nach Erhalt einer schriftlichen Mitteilung (u.a. per E-Mail) abgeholfen haben. Die Kündigung dieser Vereinbarung beinhaltet auch (i) die Kündigung Ihres Kontos sowie (ii) die Kündigung der Lizenz für die iTunes Software und (iii) führt dazu, dass ein Zugriff auf den Dienst verhindert wird. Sie sind zudem zum Ausgleich der noch ausstehenden Beträge, die bis zum Tag der Kündigung auf Ihrem Konto fällig geworden sind, verpflichtet.

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04. Dez 2012 um 11:06 Uhr von Nicolas Fehler gefunden?


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