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Verbraucherschützer fordern EU-weite Gültigkeit

LG Düsseldorf: Vodafone Pass verstößt gegen europäisches Recht

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Das Landgericht Düsseldorf hat die Auffassung des Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) bestätigt, Vodafone dürfe die Gültigkeit des Vodafone Pass nicht nur auf das Inland beschränken. Den Richtern zufolge verstößt dieses Tarifmerkmal gegen europäisches Recht. Zudem wird die Werbung für das Angebot als irreführend kritisiert. Vodafone kann allerdings noch Rechtsmittel gegen das Urteil (hier im PDF) einlegen.

Vodafone Pass

Die Verbraucherschützer haben ihre Klage bereits vor einem Jahr eingereicht. Kernpunkt war die Kritik an der regionalen Begrenzung durch den Anbieter. Die europäische Telekom-Binnenmarkt-Verordnung sehe vor, dass Verbraucher ihren Mobilfunktarif im europäischen Ausland gleichermaßen nutzen können wie zu Hause. Darüber hinaus wurde die Werbung für das Angebot als irreführend kritisiert, da wesentliche Nutzungseinschränkungen nicht klar kommuniziert würden.

In beiden Punkten gaben die Düsseldorfer Richter dem vzbv nun Recht. Mit Blick auf die ebenfalls in Frage gestellte Hotspot-Klausel des Vodafone-Angebots wies das Landgericht die Klage allerdings ab. Der Ausschluss einer Nutzung des Vodafone Pass über einen persönlichen Hotspot sei rechtens.

Im Zusammenhang mit der erfolgreichen Klage fordern die Verbraucherschützer einmal mehr drastischere Strafen für Verstöße gegen die Regeln der Netzneutralität. Die Bußgelder fielen bislang zu gering aus, in der Folge könnten mit den Regeln der Netzneutralität unvereinbare Produkte ohne ernst zu nehmende Konsequenzen jahrelang am Markt bleiben. Der vzbv fordert eine Anhebung der der Strafhöhe auf bis zu 15 Prozent des weltweiten Unternehmensumsatzes.

Für Nutzer des Vodafone Pass ändert sich zunächst allerdings wohl nichts. Mit Anpassungen ist erst zu rechnen, wenn das Urteil der Düsseldorfer Richter nach Ablauf der Einspruchsfrist rechtskräftig wird.

Mittwoch, 19. Jun 2019, 11:49 Uhr — chris
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  • Diese Befassungen sind so wichtig für die Verbraucher. Weiter so!

  • Also verstoßen Vodafone mit Ihren Pässen gegen das gleiche wie die Telekom mit StreamON.

    • Genau. Vodafone und Telekom machen im Grunde das gleiche. Alles darf man eigentlich gar nicht. Trotzdem wirds gemacht. Und Änderungen gibt es keine, weil alle Verfahren sicher noch laufen und irgendwas wieder noch nicht rechtskräftig ist. Ein Hoch auf die Justiz. ;-)

      • So lange kann noch Geld gescheffelt werden, also alles so lange wie möglich in die Länge ziehen seitens der Anbieter.

      • Von welchem Geld scheffeln redest du denn? Das Angebot ist ja jetzt nicht zwingend schlecht man hat mehr davon als wenn es gar nicht mehr existiert

      • Tho da scheffelt nur Vodafone Geld. Denn die wollen doch Betrag X für die Pässe oder haben die das nun geändert? Bei der Telekom ist das ganze wenigsten eine kostenlose Option.

      • In den Red- Tarifen ist auch immer ein Pass nach Wahl kostenlos inklusive. Erst ein zweiter würde extra Geld kosten.

      • Sehe ich ähnlich. Bin auch froh, dass ich in DE Videos sehen kann ohne dsss mein Datemvolumen darunter leidet. Ausland benötige ich persönlich nicht. Bin da eh zu selten und wenn dann mache ich dort Urlaub und dann komme ich auch ohne Filme aus :-)

      • Die Telekom bietet aber nicht alle Optionen für den kleinsten Tarif an, also muss man, wenn man bestimmte Streamon Optionen „kostenlos“ nutzen möchte den L (?) Tarif buchen. Also ziemlich derselbe Quatsch, wie bei VD.

  • Also ich fand die Idee von StreamOn am Anfang ja noch recht gut. Streamingdienste werden halt nicht auf das Kontingent angerechnet und die Option ist kostenlos….das ist okay. Was Vodafone da allerdings mit seinen einzelnen Pässen abzieht (Social, Video etc…) ist schon dreist. Die Telekom fängt ja nun das selbe an….nen Social Pass zum kostenpflichtigen dazubuchen….ich hoffe echt das das bald wieder komplett verboten wird.

    • Wobei meines Wissens StreamOn Music, Video etc. erst ab einer gewissen Tarifgruppe möglich ist, was dann meiner Meinung nach letztlich doch einer Bepreisung gleich kommt- ich z.B. müsste für StreamOn Music nochmal 5-10€ im Monat mehr zahlen- bin noch auf dem ersten Telekom Tarif, in dem mir für Spotify 10€ berechnet wird und ich es ohne Volumenbegrenzung nutzen kann- nur aus Sicht der Nutzung von Spotify lohnt sich für mich das also nicht, da ich bei StreamOn Music ja trotzdem eine Spotify Mitgliedschaft weiterhin extra zahlen müsste.

      • Naja, es braucht ja eine Grundlage überhaupt noch dann Unterschiedliche Verträge anbieten zu können.

        Denn nach Geschwindigkeit machen sie es ja nicht und haben dies eh nun schon verpennt.

  • Einfach der EU preislich angepasste No Limit Flats und das Problem wäre gelöst.

    • Wied leider nicht kommen da der Staat mal eben 6,6 Milliarden den Telcos für die 5G Fequenzen abknüpft. Einfache Regel das Geld muss wieder rein kommen. Ob wir es gut ider schlecht finden ist egal!

    • Besser wäre es wenn es einen EU-weiten freien Markt geben würde bei dem man auch einen finnischen Tarif dauerhaft in Deutschland nutzen könnte. Der Haken mit „ins EU-Ausland“ telefonieren (also eine europäische Telefonnummer anrufen) ist ja schon auf dem richtigen Weg. Nur die Faire Use Klausel steht dem noch im Weg…

      • So schön der Grundgedanke zwar ist, jedoch genau das würde den eh schon spärlichen Deutschen Netzausbau den kompletten Todesstoß geben. Denn nur die wenigsten würden dann noch bei Telekom und Vodafone bleiben und sich Tarife aus den Ausland holen.

        Wie will nun die Telekom und Vodafone überhaupt noch den Netzausbau Finanzieren, da es ja keine Roaming gebühren mehr gibt?

      • Und wer soll dann die Netze ausbauen und betreiben? Was hätten dann noch unternehmen für einen Anreiz hier für teuer Geld den Netzausbau voranzutreiben.

        Das eine sind Wunschgedanken, die aber fernab jeder Realität sind.

    • Der Witz ist ja, dass wahrscheinlich garnicht mehr Daten anfallen würden, wenn plötzlich alle unlimited hätten. Da gibt’s dann vielleicht nen paar Leute die über 100GB im Monat schaffen…Auf jeden davon kommen dann allerdings wieder 1.000 die nur Facebook und Instagram unterwegs checken….
      Unlimited Flats sind einfach überfällig.

      • Von meinen 20 GB sind jeden Monat meistens noch 18 GB übrig, wenn ich viel unterwegs gesurft bin

      • Sei dir da mal nicht so sicher, das Streamen braucht schon sehr viel Traffic. Schau mal in die Foren, was die User da so berichten von Ihren Traffic.

      • Dann würden alle Haushalte die noch immer langsames Internet haben, aber guten Mobilfunkempfang, derartige Tarife so ausnutzen dass es sich nicht mehr rechnet oder die Datenmenge am Mast Zuviel wird. Schön wäre das Modell kaputt

  • Wechselt doch einfach in die Nachbarnetze !

    …ich nutzte einen Vertrag aus Polen mit 35 GB (70 zt ~ 16,40€) und nutze damit in Deutschland alle LTE Masten, egal welcher Anbieter. (https://www.play.pl/oferta/przejdz-do-play/play-abonament/?main_menu=Obsługa_Klienta&submenu1=Obsługa_Klienta&submenu2=Przenieś_numer)

    Meine Frau testet zur Zeit nen Mobilfunkanbieter aus Luxemburg zu 59€ mit Flatrate und vor allem können noch 25 GB in den USA genutzt werden mit Roaming dort bei allen großen Anbietern. (https://store.orange.lu/en/mobile/plans/en-private-individual-moveunlimited)

    In Lettland hatte ich 2017 ne super günstige Prepaid Karte und im absoluten nirgendwo hatte ich damit immer zügiges LTE – von Litauen bis Estland immer Netz – in Deutschland habe ich das noch nicht mal in meiner Landeshauptstadt an jeder Stelle.

    EIN WENIG SCHAUEN UND SCHON LÄSST SICH SPAREN – FAIR USE HAT BIS JETZT NOCH KEINE PROBLEME BEREITET.

    • Funktioniert nur wenn auch Grenznah gewohnt wird und entsprechend oft sich das Gerät auch in das eigentliche Netz einwählen kann. Das dauerhafte Nutzen untersagt nämlich die Faire Use Klausel und es würde mich wundern, wenn die anderen Provider diese Klausel zwar in Ihren Verträgen haben aber nicht Umsetzen, das wäre nämlich ein sehr guter Grund für Telekom und Vodafone die anderen Europäischen Anbieter zu Verklagen.

      • @Ich

        Ich gehe eher nicht von aus, dass die Fair-Use Regelung wirklich kontrolliert wird. Dafür ist die Kontrolle zu teuer und wird wohl viel zu selten zum tragen kommen. Die Kontrolle lohnt sich zum aktuellen Zeitpunkt finanziell einfach nicht.

        Der Telekom und Vodafone dürfte dies auch ziemlich egal sein, die schreiben ihre Rechnung an den jeweiligen Netzbetreiber und fertig.

    • Wegen so leuten wie dir wird halt auch so zögerlich das Netz ausgebaut. Wofür ausbauen wenn man später kein Geld damit verdient?
      Du bist also ein Bremser, kannst stolz auf dich sein.

      Absolut traurig diese Kurzsichtigkeit.

      • @Steiner bestimmt nicht !

        Punkt 1: Ich habe seid 1993 durchgehend eine T-Mobile Vertrag und stecke denen genug Geld in den Hintern.

        Punkt 2: Zögerlicher Ausbau kommt durch die Politik, erstens wegen fehlender Anreize für die TK Unternehmen, vor allem wegen der Milliarden Versteigerungen für Lizenzen und ganz besonders weil die Politiker keine Ahnung von dem haben über was Sie abstimmen.

        Punkt 3: Kurzsichtig sind die I***** welche mit Pässen aller Art in Deutschland erst die Entwicklung des 2-Klassen-Internets pushen.

        Komisch, das jedes 3. Entwicklungsland uns im LTE Netz abgeschüttelt hat, Ranking von Deutschland jedes Jahr fallend – DAS LIEGT NICHT AN EINZELNEN LEUTEN DIE IHRE VERTRÄGE IM AUSLAND ABSCHLIESSEN, SONDERN DAS DIE MEISTEN DEUTSCHEN SICH SCHEISSE FÜR GOLD VERKAUFEN LASSEN.

  • Bin mittlerweile bei o2 und mit meinen Free L Boost für 29,90€ monatlich (Dank Rabatt im Shop) mehr als zufrieden. Da benötigt man(n) kein VF Pass oder Stream-On der Telekom.

  • Als glücklicher Stream-On Nutzer muss ich trotzdem sagen, das ich es, wie viele andere auch, eine echte Flat für monatlich max. 50 EUR besser fände, als ständig die Produktpartner von Stream-On weiter aufzubauen. Denn es macht gar keinen Unterschied mehr, ob ich via Stream-On monatlich 60GB bei YouTube verbrauche, oder durch eine echte Flat. Ja, es gibt diesen XL Tarif ohne Limitbegrenzung, kostet aber 80EUR ohne Smartphone.
    Am Anfang habe ich ja noch gegrölt: „Hey lasst Stream-On in ruhe!“ Aber mittlerweile sind so viele Partner drin, das die das auch gleich aufheben können und dafür eine echte Flat.

    • Nur wird Telekom und Vodafone bestimm von Ihren Partner Geld bekommen, das diese dann mehr besucht werden (da nicht vom Traffic abgezogen wird)

      Das würden die dann nicht mehr zahlen, wenn alles eine Flat ist. So denke ich mir es.

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