Hasspostings im Netz: Zahlreiche Durchsuchungen bei bundesweitem Einsatztag

Im Rahmen eines erstmals bundesweit koordinierten Einsatztages zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet wurden heute zahlreiche Wohnungen durchsucht. Dies meldet die Polizei Berlin, die als eine von 14 Behörden an der Aktion teilnahm.

Von beleidigend, bis faschistisch: Hassrede im Netz

Allein in der Hauptstadt wurden 11 Durchsuchungsbeschlüsse wegen der Veröffentlichung strafbewehrter „Hasspostings“ vollstreckt. Unter anderem griff der polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes in Friedrichshain, Neukölln und Steglitz zu.

Bei den Ermittlungen, unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung bzw. Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, stehen elf tatverdächtige Männer im Alter zwischen 36 und 62 Jahren im Fokus. Sie sollen unabhängig voneinander über soziale Netzwerke unter anderem Hassparolen in Bezug auf Flüchtlinge und andere fremdenfeindliche Inhalte verbreitet haben.

Nach Angaben der Polizei soll der bundesweite Einsatztag nicht nur unterstreichen, dass dem stark zunehmenden „Verbalradikalismus“ und den damit verbundenen Straftaten im Netz entschlossen entgegengetreten wird, sondern soll auch zur Sensibilisierung von Bürgerinnen und Bürgern hinsichtlich rechtsgerichteter Äußerungen in sozialen Netzen beitragen.

Erst Ende Mai formulierten die europäische Kommission und mehrere IT-Unternehmen – unter anderem waren Google, Twitter, Facebook und Microsoft mit von der Partie – einen Verhaltenskodex zur Bekämpfung illegaler Hassrede im Internet, der ein Eingreifen binnen 24 Stunden nach der Meldung entsprechender Beiträge vorsieht. ifun.de berichtete.