EuGH urteilt: Uber ist ein Taxi-Unternehmen
Unter dem Aktenzeichen C‑434/15 hat die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs heute gegen den umstrittenen Fahrdienstleister Uber geurteilt und Fakten geschaffen, die Kritiker des Unternehmens schon seit Jahren anführen: Uber sei weniger als Fahrvermittler denn als Taxi-Unternehmen einzustufen und müssen sich entsprechend an die gültigen Auflagen, Gesetze und Regelungen zur Personenbeförderung halten.
Dem Entscheid vorausgegangen war die Klage des Berufsverband der Taxifahrer der Stadt Barcelona am 29. Oktober 2014. Dieses forderte das Handelsgericht in Barcelona dazu auf festzustellen, dass die Tätigkeiten von Uber gegen geltendes Recht verstoßen und irreführende Geschäftspraktiken sowie unlauteres Handeln im Wettbewerb darstellen. Barcelona gab den Fall daraufhin an den EuGH weiter
Den Vorwurf, Uber sei nicht nur ein Fahrvermittler, sondern durch die Kalkulation der Fahrkosten und die Bereitstellung seiner App – ohne die die Fahrten gar nicht zustande kommen würde – wie ein Taxiunternehmen einzustufen, hat der EuGH jetzt bestätigt.
Die derzeit nur schwer abzuschätzenden Konsequenzen des Urteils fasst der RBB-Korrespondent Sebastian Schöbel auf tagesschau.de zusammen:
[…] Damit obliegt es nun den EU-Ländern, wie sie mit Uber umgehen: Sie können zum Beispiel verlangen, dass jeder Uber-Fahrer eine Beförderungslizenz und entsprechende Ausbildung hat – was für Uber wirtschaftlich wohl nicht mehr attraktiv wäre und damit das Aus bedeuten würde.
Wer es nicht weiß: damit ist dann ein Personenbeförderungsschein obligatorisch
Es kommt hinzu, das die Fahrzeuge wie Taxen zu versichern sind, sonst kommen im Schadenfall extreme Regressforderungen auf den Halter/Fahrer zu.
Wenn es doch so wäre. Nein, es ist wie mit vielen Dingen. Man springt auf den attraktiven Zug auf , wartet ab und zieht alte Gesetze hervor. Ich denke, dass der P-Schein weiterhin alle zwei Jahre gemacht werden muss plus alles andere was da so anfällt. Das kommt alles auch auf Uber zu.
@Marty das wird so auch Uber betreffen. Jedenfalls ins Deutschland.
Kennst Du das Meme mit der weißen Eule?
… den die Leute von CleverShuttle.org alle haben. In vielen Städten verfügbar und sehr zu empfehlen! :)
Ich will UBER endlich in Deutschland haben! Letztens erst in Amsterdam genutzt…günstig, schnell und einfach zu bestellen. Bin total zufrieden. Sollen doch die scheiß Taxis mal ihre komplett überzogen Preise überdenken!
Taxen bieten ihre Dienstleistung rund um die Uhr, Sonn- und Feiertags an. Leerfahrten und Stand/Wartezeiten werden nicht bezahlt. Die Fahrer arbeiten bei Vollzeit i.d.R. 60h/Woche und finden sich trotzdem im Niedriglohnsektor wieder.
Die Fahrer von Uber verdienen noch weniger.
Wenn Sie sich ein Taxi nicht leisten können/wollen, dann gehen Sie halt zu fuss!
Mal jemand, der eine Ahnung hat. Okay ich glaube zwar eher es sind fast 80 Std. in der Woche aber (derzoelli) sollte lieber seine Klappe halten, wenn er keine Ahnung hat und nur dahin sabbert.
Letztens erst gehabt…knapp 20Km sollten laut Taxi Zentrale 65-75€ kosten. Womit ist das denn bitte Gerechtfertigt?! :D die Preise sind einfach total überzogen und sowas unterstützte ich aus Prinzip nicht. Uber findet da wenigstens einen vernünftigen Kompromiss. Auch das die ganzen Taxi Unternehmen es in Deutschland nicht hinbekommen EINE vernünftige App anzubieten ist traurig. MyTaxi funktioniert ja auch nur in Großstädten. Für die Preise erwarte ich dann auch live tracking bei der Anfahrt und Zahlung mit Kreditkarte Deutschlandweit.
Ich sehe es genauso wie du. Taxi zu teuer, Uber perfekt. Lass die über dir schwetzen. Die meisten Taxi Fahrer kennen sich genauso wenig aus, sprechen kaum deutsch und geben auch nur alles ins Navi ein. In den USA 15x Uber benutzt, richtig richtig gut nur gute Erfahrungen gemacht. Auch das UberPool ist eine gute Idee, Leute auf dem Weg mitzunehmen um dann die Fahrtkosten zu teilen.
Ein Taxi hat einen festgelegten Preis.
Uber hat flexible Preise. Wenn du es besonders eilig hat, wirds teuer. Wenn grad eine Katastrophe ist, wirds teuer (im Rahmen von Schießereien in den Staaten sind die Uberpreise im Umkreis dreistellig geworden. Mit Angst verdient man Geld). Und Uber wird, wenn es merkt, dass du jeden Dienstag zur selben Zeit Uber nutzt, dir langsam und stetig die Preise erhöhen.
Tolle neue Welt, doofe „altmodische“ teure Taxis (die man jederzeit und immer nutzen kann).
Taxifahrer sind keine reichen Leute.
Aber die Firmen die alles abgreifen.
Klar, wer kennt sie nicht, die reichen Taxiunternehmen.. Oh mann…
Augen auf bei der Berufswahl…
Marty, sowas kann nur ein ignoranter Volldepp von sich geben. Das ist nicht als Beleidigung gemeint, sondern eine Fesstellung.
die *scheiß* Taxis machen ihre Preise gar nicht selbst, sondern die werden von den Kreisverwaltungsbehörden festgelegt…
Hoffentlich handelt das LABO-Berlin entsprechend.
So wie ich jedoch das LANO-Berlin kenne, wird es sich schwer tun, von Uber entsprechende Genehmigungen vorlegen zu lassen, geschweige denn, von den Fahrern die FzF (P-Schein) zu verlangen und dies auch konsequent zu kontrolliere.
Das LABO-Berlin hat ja nicht einmal das Berliner Taxigewerbe im Griff.
Bin gespannt. Gut wie der EUGH entschieden hat.
Weg damit, die schaffen es jede Regel die sie finden zu biegen, zu brechen und zu missachten. Niemand muss alles akzeptieren, aber eine Firma mit derartigem Narzissmus ist gruselig. Vor allem weil eine Firma mit Ihrem Geld und den Anwälten viel größere Türen aufstoßen kann, als wenn Ottonormal ein an der Klatsche hätte und vor Gericht zieht oder dessen Urteile ignoriert.
Zum Glück!
Wer sich einmal umfassender rechtlich damit beschäftigt hat, würde niemals in ein Uber-Auto einsteigen.
Im Falle eines Unfalls ist man bisher völlig unversichert… Egal ob der Fahrer betrunken, bekifft oder einfach nur schlecht fährt.
Bei Taxiunternehmen ist dies zumindest was den Versicherungsschutz angeht anders.
Genau deshalb würde ich nie mit uber fahren.
Z.b. Prüft niemand ob die Autos überhaupt noch tüv haben oder regelmäßig gewartet werden oder Winterreifen haben.
Danke für diesen sehr interessanten Artikel. Zunächst haben es Taxen ohnehin schwer, die Konkurrenz durch Mietwagen ist ja schon sehr groß. Dennoch gibt es vor allen Dingen preislich und bei den Fahrzeugen massive Unterschiede, daher verstehe ich nicht, weshalb man Uber direkt als Taxi-Konkurrenz einstuft. Was ich aber noch viel spannender finde ist, dass es auch endlich mal Schranken für das scheinbar grenzenlose Internet gibt. So finde ich es ganz gut, dass man auch mal Schranken aufzeigt, immerhin bedeutet Dumping auch Arbeitsplatzverluste. Wie in vielen Social Bereichen, gibt es leider ganz oben auch sehr wenige Menschen, die im Ergebnis sehr viel Geld verdienen. Dagegen muss unbedingt was getan werden. Das Schlimme dabei ist jedoch, dhhhass das auf den ersten Blick nicht immer auffällt und es immer den Anschein hat, als wollten die Unternehmen nur das Beste für die Menschheit. Und ja, auch ich habe Produkte von Apple, nutze Google und Microsoft. Aber das Ganze überlegt, bei Amazon bin ich mich nach und nach am verabschieden.
Find ich gut. Dieses Rausreden aus jeder Verantwortung und Abwälzen jeglichen Risikos auf die Kleinen bei gleichzeitiger Steuerhinterziehung gehört abgestellt.
Wenn Regeln existieren müssen sich alle daran halten.
Und wieder werden die guten und teuren Taxidienste/Lobyisten geschützt. Kein Wunder das man in Europa und in Deutschland der Entwicklung auf ewig hinterherhinken wird. Nicht falsch verstehen, ich finde auch das man beim Befördern von Personen einen gewissen Versicherungschutz etc. benötigt. Aber dieses Urteil bedeutet das aus für Uber und ähnliche Dienste in Europa.
Tja Eishai, so ist das mit dem Leben. Taxichauffeure müssen eine Prüfung ablegen und die ist nicht mal so leicht. Uberfahrer nix sind billige Mitwagenfahrer ohne Prüfung. UBER RIP. Weine denen keine Träne nach.
Alle Autofahrer haben eine Fahrprüfung abzulegen, wozu brauch ich eine andere Prüfung, wenn ich sowieso ohne diese Personen(Familie und Freunde etc. befördere)? Dies ist nur eine Gängelung und Geldschneiderei. Desweiteren benötige ich keine gesonderte Versicherung, da bereits in der Haftpflicht die Insassen beim Transport mit versichert sind.
Im Umkehrschluß heisst das ich bräuchte für Fahrgemeinschaften zum Betrieb etc. ebenfalls eine gesonderte Versicherung und einen Personenbeförderungsschein. Nur kratzt das auch keinen, bzw. wird nicht überprüft.
Einfach jeder kann in seiner eigenen Stadt Taxi fahren/Personen befördern! Dafür braucht es keine Prüfung. Ich fahre auch mal Freunde/Verwandte durch die Gegend und man stelle sich vor…Das funktioniert…schockierend oder?
Das ist eine Aufgabe für die es genau eine Qualifikation braucht, nämlich einen Führerschein.
Immer dieses getue, als ob Taxifahrer Hochqualifizierte Fachkräfte wären :D das ist einfach wieder ein Beispiel für deutsche Überregulierung und festhalten an alten überholten Systemen. Heutzutage braucht es Dank Navis nicht mal mehr Ortskenntnis.
Juchu! :)
Ich war selbst 10 Jahre Taxifahrer. Die die hier schreiben Taxis wären zu teuer, die haben schlicht keine Ahnung.
Wer das nicht bezahlen kann oder will der muss sich etwas anderes überlegen, Carsharing oder Fahrgemeinschaften.
Der Fahrpreis setzt sich wie folgt zusammen.
1/3 kostet der Betrieb des Taxis
1/3 bekommt der Chef
1/3 bekommt der Fahrer.
Ich muss wohl nicht erwähnen das der Chef und der Fahrer noch Sozialabgaben und Steuer zu leisten hat.
Ich habe in einer 12 Stundenschicht etwa zwischen 2,50 € und 5 € pro Stunde Netto verdient.
Dazu muss man aber 12 Stunden Schichten leisten, fährt man weniger dann ist der Nettoverdienst auch entsprechend niedriger.
Heute gibt es Mindestlohn, dieser wird aber durch entsprechende Regelungen gedrückt.
Es gibt gesetzliche Pausen und betriebliche Pausen, beide werden nicht bezahlt.
Und wer jetzt glaubt ein Uberfahrer verdient mehr, der ist mehr als Naiv.
Zehn Jahre, bis Dir die Augen aufgingen? Ich wusste schon zur Schulzeit, dass ich kein Fahrer eines Taxis werden möchte
woooh seit der Schulzeit. Intelligentes Kerlchen.
Marty, siehe oben. Meine Fesstellung hat sich bestätigt.
Marty ist halt kein Akademiker sonst hätte zu seiner Ausbildung auch gehört Taxi zu fahren :-)
Sehr gut!
Also wenn ich mir so manche Taxifahrer anschaue…da traue ich einem Uberfahrer teilweise mehr.
Wer mal in Berlin Taxi gefahren ist, der weiss, dass es mit Uber nicht schlechter werden kann.
– Fahrer strack besoffen, deutlich sicht- und riechbar.
– Fahrer wirft Coladose aus dem Fenster nach Passanten.
– Fahrer fährt 120 statt 50.
Ja, es gibt auch Ausnahmen. Auffahrunfall: nachfolgender Fahrer fährt noch in der Ausfahrt vom Flughafen Tegel ins Taxi rein. Fahrer ruft als erstes ein Ersatz Taxi für mich und kümmert sich dann um den Schaden. Er verlangt nichts für die Fahrt.
Taxi hier in Berlin einfach scheußlich, Fahrer oft gescheiterte Existenzen, Typ Wende-Verlierer aus’m Osten, heftiger Nikotingeruch, Lammfellweste an, Kugelmatte auf’m Fahrersitz, schwadronieren wie beim Friseur („ick meine ja nur“, nischt für unjut“ etc.), bei der schlechten Bezahlung für den Fahrer kann man sicher nicht mehr verlangen. Nachts unbedingt Frauentaxi bestellen, sonst wird Frau von solchen schmierigen Typen auch noch angelabert, zur Sicherheit immer um die Ecke absetzen lassen. Alles widerlich….
Uber fährt seit einem Jahr in Pittsburgh und San Francisco mit autonomen Autos. Der Fahrer sitzt im Wagen, um die Gäste zu beruhigen. Und nein, wenn er wegfällt, mach das Auto keinen Personenbeförderungsschein.