Corona-Warn-App: Zeitplan, Kostenschätzung, Funkstille

Seit dem 22. April hat es zur geplanten Corona-Warn-App keine Gespräche mehr zwischen der Bundesregierung und Apple gegeben – zumindest keine auf Leitungsebene. Dies schließt Kanzleramt, Bundesgesundheitsministerium und Bundesministeriums des Innern ein.

Das fand ich schon recht bemerkenswert. Seit Tagen war von einer Art Machtkampf auf höchsten Ebenen der BuReg mit Apple die Rede, um den Konzern zum Einlenken bei der #CoronaApp zu bewegen u dann gabs da offenbar gar keine Gespräche? cc @TiloJung
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— anke domscheit-berg (@anked) April 29, 2020

Über die achttägige Funkstille hat die Bundestagsabgeordnete Anke Domscheit-Berg (Die LINKE) heute informiert, die von der Bundesregierung generell wissen wollte, wie es um laufende Gespräche mit Apple steht und jetzt eine schriftliche Antwort erhalten hat.

Die Antwort macht stutzig, da in der medialen Berichterstattung mehrfach die Rede von schwierigen Gesprächen zwischen Apple und der Regierung war.

Digitalausschuss befasst sich mit Corona-App

Zudem fasst Domscheit-Berg auf ihrem Twitter-Account mehrere interessante Erkenntnisse der 53. Sitzung des Digitalausschuss zusammen, der im Bundestag gestern den Status der Corona-Warn-App diskutierte. Die wichtigsten Stichpunkte:

• Anders als zwischen den Zeilen von der Bundesregierung kommuniziert, soll die Vergabe der Entwicklung einer dezentral speichernden App an SAP und die Deutsche Telekom noch nicht erfolgt sein. Die Regierung plane nun eine Direktvergabe wegen der Dringlichkeit der Situation.
• Für Telekom und SAP habe man sich wegen der bedeutenden Größe der Konzerne entschieden, die in der Lage seien „auf Augenhöhe“ mit Google und Co. zu kommunizieren. Zudem besäßen diese die nötige Infrastruktur.
• Momentan existiert weder ein Vertrag noch eine Kostenschätzung. Für die Entwicklung eines Prototyps der inzwischen verworfenen, zentrale speichernden Variante waren 600.000 Euro an Fraunhofer geflossen.
• Ein Gesetz zur Corona-Warn-App ist weder in Arbeit noch geplant.
• Fest steht hingegen, dass für die Entwicklung der Corona-Warn-App ein „strikter Open Source Prozess“ geplant ist. Der Quellcode soll sich von allen interessierten einsehen lassen. Dafür ist kein Audit externer Prüfer geplant.
• Wichtig: Zur Stunde existiert kein Zeitplan zum Start der Corona-Warn-App. Laut Domscheit-Berg nicht mal ein ungefährer.

Die Parlamentsnachrichten zum Ausschuss Digitale Agenda zitieren Dorothee Bär (CSU), Staatsministerin für Digitales:

„Wir verfolgen bei der Entwicklung weiter einen Ansatz, der auf Freiwilligkeit beruht, Datenschutz-konform ist und ein hohes Maß an IT-Sicherheit gewährleisten kann“, sagte Bär. Insbesondere bei der Bluetooth-Abstandsmessung seien Fortschritte erzielt worden, berichtete Bär weiter. Sie plädierte, dass bei der Entwicklung der dezentralen App auf die Interoperabilität mit anderen europäischen Ländern geachtet werden müsse, damit kein „europäischer Flickenteppich“ entstehe. Diesbezüglich sei das Bundeskanzleramt im Austausch mit Nachbarländern, etwa mit Frankreich, Spanien und Italien.

Tagesschau: Daran hakt es bei der Corona-App

Zum Thema empfehlenswert ist das Tagesschau-Interview zur Tracing-App mit Michael Backes, der beim beratenden Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit arbeitet: