Corona-Warn-App: Beschluss nennt Eckdaten

Im Anschluss an ihre heutige Telefonschaltkonferenz haben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefs der Länder ihren Beschluss über die Maßnahmen zur Eindämmung der COVID19-Epidemie vorgelegt (PDF).

Covid-19-Infektionen in Deutschland

Das sechsseitige Dokument erläutert den Pfad zur schrittweisen Öffnung des Landes, den die Länder in eigener Verantwortung gehen sollen, geht im Volltext aber auch noch mal auf die geplante Corona-Warn-App ein.

Mit knapp 1400 Wörtern fasst der Beschluss die bereits bekannte Faktenlage noch mal leserlich zusammen. Zwar verzichtet dieser auf Überraschungen, wir haben uns dennoch dafür entschieden den gesamten Absatz zu zitieren, bietet dieser in Sachen Corona-Warn-App doch die aktuellsten Informationen von offizieller Stelle an.

Zur Unterstützung der schnellen und möglichst vollständigen Nachverfolgung von Kontakten ist der Einsatz von digitalem „contact tracing“ eine wichtige Maßnahme. Der Bund hat für die Entwicklung der entsprechenden App inzwischen entschieden, einen dezentralen Ansatz zu verfolgen und den Einsatz dieser App durch die Bürgerinnen und Bürger nach dem Prinzip der „doppelten Freiwilligkeit“ zu ermöglichen.

Das bedeutet, dass die europäischen und deutschen Datenschutzregeln strikt eingehalten werden und lediglich epidemiologisch relevante Kontakte der letzten drei Wochen anonymisiert ausschließlich auf dem Handy des Benutzers ohne die Erfassung des Bewegungsprofils gespeichert werden. Darüber hinaus soll nicht nur der Einsatz der App auf Freiwilligkeit basieren, sondern auch eine mögliche Datenweitergabe an das RKI zur Optimierung der App und für die epidemiologische Forschung soll nur freiwillig erfolgen.

Gibt ein Bürger diese Daten nicht frei, hat das keinen negativen Einfluss auf seine Nutzungsmöglichkeiten der App. Die App wird transparent „open source“ bereitgestellt. Sobald eine breit einsetzbare Anwendungssoftware (App) vorliegt, wird es darauf ankommen, dass breite Teile der Bevölkerung diese Möglichkeit nutzen, um zügig zu erfahren, wenn sie Kontakt zu einer infizierten Person hatten, damit sie schnell darauf reagieren können. Bund und Länder werden dazu aufrufen.

Die von der Regierung geplante Corona-Warn-App befindet sich aktuell noch in der Entwicklung, wird sich aber ohnehin erst nach der Freigabe der Apple-Schnittstelle in iOS 13.5 installieren lassen.