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US-Richter stärken Kläger

Apple Watch: Drohendes Verkaufsverbot wegen Patentstreit

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Das Urteil eines Verwaltungsgerichts in der US-Hauptstadt Washington könnte Apple große Probleme bereiten. Wie der Anbieter von Medizintechnologie Masimo mitteilt, hat das Gericht entschieden, dass Apple gegen eines der Pulsoximetrie-Patente des Unternehmens verstößt.

Blutsauerstoff Iphone

Masimo ist einer der weltweit führenden Anbieter in diesem Bereich und hat bereits Anfang 2020 eine Patentklage gegen Apple eingereicht. Damals war unter anderem die Rede davon, dass Apple nicht nur mehrere Patente verletzt, sondern auch geheime Firmeninterna gestohlen habe. Apple habe besagte Informationen im Rahmen von Verhandlungen über eine Zusammenarbeit an sich gebracht haben. Damit verbunden bezichtigte Masimo Apple auch, wichtige Mitarbeiter abgeworben zu haben.

Zentraler Streitpunkt ist offenbar der im Jahr 2020 mit der Apple Watch Series 6 eingeführte Pulsoximeter-Sensor. Masimo beschuldigt Apple, dass die damit verbundene Funktion zur lichtbasierten Pulsoximetrie-Funktionalität gegen mehrere hauseigenen Patente verstößt.

Apple wird in dem Gerichtsbeschluss der Import und Verkauf mehrerer Modelle der Apple Watch vorgeworfen, die gegen Masimo-Patente verstoßen. In der Folge ist nun die United States International Trade Commission (USITC) gefordert. Die Behörde wird prüfen, ob auf diesem Urteil basierend ein Einfuhrverbot für die betroffenen Modelle der Apple Watch erlassen werden soll.

Masimo zufrieden – Apple wartet ab

Der Masimo-Geschäftsführer Joe Kiani äußert sich angesichts des Richterspruchs zufrieden: „Die heutige Entscheidung sollte dazu beitragen, die Fairness auf dem Markt wiederherzustellen. Apple hat in ähnlicher Weise gegen die Technologien anderer Unternehmen verstoßen, und wir glauben, dass das heutige Urteil Apple als ein Unternehmen offenlegt, das die Innovationen anderer Unternehmen nimmt und neu verpackt“.

Apple hat sich gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters zu dem knappen Statement hinreißen lassen, dass man die Entscheidung des Gerichts respektiere und das Ergebnis der vollständigen Überprüfung durch die USITC abwarte.

11. Jan 2023 um 10:33 Uhr von chris Fehler gefunden?


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    • Oder (vermutlich sinnvoller für beide) Lizenzgebühren pro verkauftem Stück – WENN die Behauptungen denn als richtig erkannt werden.

      • Und am Ende machen all diese Streite die Geräte nur teurer weil mehr mitverdienen wollen

      • Apple berechnet nicht die Preise von ihren Telefonen oder Uhren anhand der Produktions- und Entwicklungskosten sondern anhand von dem, was du und ich bereit sind zu bezahlen.

        Daher: Nein. Am Ende wird die Apple Watch nicht teurer, sondern nur der Gewinn von Apple etwas kleiner und der von dem anderen unternehmen etwas größer.

        Was vermutlich eine gute Sache ist, da Apple so gut wie keine Steuern bezahlt und fast jedes andere Unternehmen mehr Steuern zahlt und damit mehr der Allgemienheit dient.

      • naja, legitimiert es apple aus diesem Grund knowhow sich anzueignen ohne dafür zu zahlen?

      • Also Patentrechte abschaffen? Ist das deine Forderung? Nicht dass ich dem komplett abgeneigt wäre, aber das wäre für mich die Konsequenz dieses Vorwurf.
        Denn, dass eine Firma einfach darauf verzichtet wenn Apple diese Rechte verletzt kann ja wohl nicht gemeint sein.

      • Seine Forderung: Lizenzgebühren pro verkauftem stück ist doch normal und keine Abschaffung von Patentrechten.

      • Oder Apple verringert seine Gewinnmarge. Sollte sich der Vorwurf bestätigen, dann steht der anderen Firma nun mal Geld zu.

      • Also wenn wirklich Patente verletzt werden, kann man das ja nicht ignorieren, weil es die Produkte teurer mache würde.

        Die Gerichtskosten sind evlt vermeidbar und unnötig. Aber geistige Arbeit zu schützen ist der einzige Weg, solche Investitionen möglich zu machen. Wer würde denn noch entwickeln, wenn jeder Hinz und Kunz das dann benutzen könnte, ohne dafür Kompensation zu leisten.

    • Wenn Apple Geld ausgeben wollte, hätte man ja einfach die Patente bezahlen können und/oder eine Kooperation mit dem Unternehmen machen können.

      • Wobei durchaus sein kann, dass man Patente unwissentlich verletzt, weil man etwas zwar selbst entwickelt, eben jene Dinge aber bereits patentiert waren. Niemand (und ja, ich glaube auch kein unternehmen der Größe Apples) kann ALLE Patente kennen. Sollten sie zwar, aber faktisch halte ich es für unmöglich.
        Wenn wiederum Apple diese Technik zum Patent anmelden will findet ja erst die effektive Prüfung statt.

      • Ja, theoretisch möglich, auch wenn Apple dafür eine riesige Patent- und Rechtsabteilung hat.

        Und dann würde man sich jedoch vermutlich nicht vor Gericht treffen sondern hätte sich zuvor geeinigt.
        Firmen in der Größe von Apple und mit niedrigen Moralvorstellungen hoffen manchmal durchaus kleinere Firmen durch gute Anwälte in die Pleite zu treiben, bevor man zahlen muss.

      • @David: okay, es steht Dir frei, für Dich persönlich Apple als eine „Firma ohne Moralvorstellungen“ zu klassifizieren – die Aussage, dass Apple so gut wie keine Steuern zahlt ist jedoch faktisch schlichtweg FALSCH: Apple ist mit über 30 Mrd USD Körperschaftssteuer einer der größten Steuerzahler weltweit!

  • Die Aussage

    „Die heutige Entscheidung sollte dazu beitragen, die Fairness auf dem Markt wiederherzustellen. Apple hat in ähnlicher Weise gegen die Technologien anderer Unternehmen verstoßen, und wir glauben, dass das heutige Urteil Apple als ein Unternehmen offenlegt, das die Innovationen anderer Unternehmen nimmt und neu verpackt“.

    stimmt leider immer mehr.

    Seit Steve weg ist, sind fast keine Innovationen mehr zu verzeichnen. Immer dasselbe Vorgehen:
    Markt beobachten – abwarten – nachbauen – abwarten – verbessern – rausbringen.

    Und dann noch Ideenklau unter dem Vorwand, Partnerschaften einzugehen.

    • Die große Frage ist doch, ob es heute überhaupt noch möglich ist, so innovativ zu sein, wie vor 10-15 Jahren. Heute gibt es doch (fast) alles schon und da finde ich den Weg, den Apple geht, durchaus gut. Schauen was sinnvoll ist, dies perfektionieren, dann verkaufen.

      • Genau deswegen bist du und ich kein „Steve Jobs“, kein Innovationstreiber. Ich habe auch immer so gedacht, aber wenn alle so denken ist es wirklich so. Es gibt einfach Menschen die denken um acht Ecken. Ich kann das leider auch nicht :). Es wird immer einer (oder vllt auch im Team) der einen super Idee hat, die keiner auf dem Schirm hatte.

        Ich glaube langsam, da geht noch was. Ich bin gespannt und liebe einfach Technik.

      • Tatsächlich sind die Patentanträge (hier in de) bis 2018 auf den Spitzenwert von 67.905 Anträge gestiegen, 2019 waren es „nur“ 67.429 und dann erkennt man schön wie das C eingeschlagen hat, 2020 62.108 und 2021 58.568. gibt wohl noch genug neue Dinge zu erfinden

      • Ich wage mal zu behaupten das viele der Patentanträge nicht wirklich neue Dinge erfinden sondern manche sich eine halbgare Idee patentieren lassen. Als Beispiel nehme ich mal Apples „iPhone Düsen“, welche das iPhone beim Sturz auf die Rückseite drehen lassen. Mal abgesehen vom Patent gab es hierzu eigentlich nichts zeigbares (maximal in irgendwelchen Labortests bei Apple, wenn überhaupt) geschweige denn das da was tatsächlich realisiert wurde. Das Patentsystem in der jetzigen Art ist einfach kaputt.

      • Ich beziehe mich nicht einmal auf das große und ganze – da ist es natürlich so, dass die Technik immer weiter nach vorne schreiten wird. Aber gerade bei so etwas wird es keine 1000 Möglichkeiten geben, wie man eben den Blutsauerstoff messen wird – da ist es klar, dass man sich irgendwie und irgendwo bedient

      • Warum sollte man nicht mehr so innovativ sein, wie vor 10-15 Jahren?
        Wir sind nicht dümmer geworden.

        Die große Frage ist, wie viel Zeit und Geld bei Apple vor 15-10 Jahren in Innovationen gesteckt wurden und wie viel heute?

        Wie oft ist Innovation noch eine Priorität beim CEO heute und wie war das vor 10-15 Jahren?

        Ein Absturz in Sachen innovation ist normal, wenn es bei der Firma keine Priorität mehr genießt.

    • Das macht doch absolut jedes Unternehmen… so funktioniert der Markt eben, man kann nicht permanent Innovationen in den Markt bringen, vor allem weil nicht jedes Unternehmen jedes Wissen besitzt. Man muss auch mal realistisch bleiben

      • Nein Patentrechte verletzen ist nicht normal.
        In jedem größeren Unternehmen gibt es Abteilungen, die genau sowas verhindern.

    • Nix für ungut aber diese Praxis hat Steve damals schon eingeführt, wird auch schön in seiner Biografie dargelegt. Wie hat Steve mal gesagt „If you take something and make it your own … it’s your design and that is the dividing line between copying and stealing. That is part of Apple’s DNA.“ Damals wurden die Ideengeber halt noch clever bestohlen indem man es so abgewandelt hat, dass es nicht mehr 100% dem ursprünglichen Patent geglichen hat. Mittlerweile ist selbst das schon zu viel Arbeit :D

    • In Deiner Aufzählung fehlt das „!“ hinter dem „Verbessern“, denn oftmals sind es gerade die „kleinen Verbesserungen“, die im praktischen Erleben den großen Unterschied ausmachen. Und faktisch ist es meist so, dass gerade die letzten 20% Perfektion dann 80% des (Entwicklungs-)Aufwands ausmachen.

      • Alles schön und gut und ich stimme dir auch zu.
        Nichtsdestotrotz muss auch Apple sich an die Regeln halten.
        Gerade vor dem Hintergrund, dass sich Apple seinerzeit mit Samsung so lächerliche Streits über abgerundete Ecken geliefert hat.
        Das war im Verhältnis zu dem jetzigen Streit absolut lächerlich.
        Dass sie vor Gericht gezerrt werden heißt im Grunde ja nur, dass sie nicht bereit waren die Lizenzgebühren zu bezahlen.

      • Ich stimme Dir 100%-ig zu, dass sich Apple natürlich an die Regeln halten muss.
        Faktisch ist jedoch auch zu beobachten, dass seit langem Patent-, Urheberrechts- und Lizenz-Rechtstreitigkeiten eine Art Volkssport zwischen den Tech-Companies ist. Und egal, wer gerade wen verklagt und mit markigen Sprüchen an die Öffentlichkeit geht … im Endeffekt befinden sich da alle Firmen in recht guter Gesellschaft :-)

        Wenn ich mir jedoch viele Produkte, wie z.B. die gerade neue vorgestellten Samsung-Monitore (S9,…) anschaue, ist der Design-Klau von Apple-Produkten schon mehr als dreist ist und es hier nicht nur um „runde Ecken“ geht.

    • Immer dieses „Innovationen“ gequake! Heute ist es nicht mehr so leicht, etwas „innovatives“ zu entwickeln. Es gibt aber immernoch Innovationen, die wir gar nicht registrieren, weil diese im Hintergrund stattfinden bzw. arbeiten.
      Was wären den Innovationen im Smartphonebereich, die dich umhauen würden bzw. die eine Verbesserung bringen würden?

      • Natürlich war es auch vor 15 Jahren nicht leicht innovationen auf den Markt zu bringen.

        Vielleicht liegt es an der Untenrehmensgröße von Apple, vielleicht hat die Chefetage einfach die Prios anders gesetzt.
        Aber wir sehen auch immer wieder bei anderen Herstellern Innovationen

      • Warum nicht?

        Beispiel: Die Erfindung des Telefonierens war, dass sich 2 Personen über die Ferne unterhalten konnten. Das Sprechen über die Ferne ist die Innovation gewesen. Zum „Sprechen“ kann man sicherlich keine neue Innovation mehr bringen, nur Verbesserung in der Qualität. Aber FaceTime war eben wieder innovativ. D.h., man kann eine „Sache“ nicht innovativer machen, in dem man es einfach nur verbessert sondern eben was draufsetzt.

        So auch mit der VR Brille: Ich bin auch neu in der VR-Welt und teste mich gerade in den Möglichkeiten. Beispielsweise ist für mich eine Innovation, dass man in einem Raum Gegenstände malen bzw. entwerfen kann. Die Gegenstände anfassen und drehen kann.

        VR ist keine Innovation mehr aber eben was man dann daraus macht.

      • „Immer dieses „Innovationen“ gequake!…“ , sagt gerade der, der Innovator heisst!

    • So ist es und so war es schon immer. Das iPhone gab ea früher auch, Apple hat es nur erfolgreich gemacht!

      • Aha, es gab das iPhone also schon vor Apple … da erübrigt sich wohl jede weitere Frage!

    • Aber genau das hatte der gute alte Steve doch auch so gemacht! Seine Visionen bestanden daraus, bekannte Technik neu zu formen und hochwertig im Designerkleid als Innovation zu verkaufen.
      Der erste iPod kam z. B. exakt 10 Jahre nach der ersten Standardisierung des MP3-Formats auf den Markt. Als Apple die Musikwelt damit revolutionierte, gab es bereits einige Jahre andere Player auf dem Markt. Nur hatte diese keine 1,8″ HDD und keinen Store.

      Und so verhält es sich doch mit fast allen Apple-Produkten: Perfektioniere das, was der Markt hergibt, verpacke es schön, schneide alte Zöpfe ab, kombiniere die Eigenschaften zu einem must-have und perfektioniere das Zusammenspiel mit dem Apple-Kosmos.

    • Immer dieser Steve. Lasst ihn doch endlich mal in Ruhe ruhen. Das war eine komplett andere Zeit, mehr als 10 Jahre her seit seinem Ableben.

    • Das erinnert an Microsoft in seinen erfolgreichen Tagen, wo auch der Absturz des Unternehmens eingeleitet wurde.

    • Und das genau hat der gute Steve mit der heiligen Cash-Cow von Apple, dem iPhone, exakt so gemacht. Apple war NICHT der erste Hersteller eines Smartphones neuer Bauart. Da waren andere schneller.

      • Aber er hat es benutzerfreundlicher verpackt und es nicht so klar kopiert, dass es Patente verletzen würde.

      • Appel hat das Smartphone mit dem ersten wirklich funktionierendem Touchscreen gebaut. Es hat ein paar Jahre gebraucht, bis die anderen Hersteller auf gleichem Niveau waren. Das iPhone war was ganz besonderes und ich bin mir sicher, wenn es das nicht gegeben hätte, wäre die Smartphone Entwicklung nicht auf dem heutigen Stand.

        Leider ist das iPhone seit einiger Zeit nix besonderes mehr…MacBook und iPad auch nicht.
        Steve Jobs fehlt eben.

  • “Wir waren schon immer schamlos darin, großartige Ideen zu stehlen.” – Steve Jobs, 1996.

  • Falls das zutrifft müsste die Apple Watch damit dann aber nicht auch (indirekt) den Ritterschlag als medizinisches Gerät erhalten wenn ein Medizintechnologie-Hersteller es als „identisch“ ansieht!?

  • Ja die Funktionen sins ganz gut
    aber ein iPhone kann kein Medizienisches Gerät ersetzen
    Also find ich die Patent Lage eigentlich richtig wies ist

  • Wahrscheinlich wird Apple leider dann diese Kosten an den Konsumenten weitergeben.

    • Wieso? Glaubst du, dass Apple die Verkaufspreise anhand der eigenen Kosten berechnet?

      Nein, sie schauen, was der Markt dafür bereit ist zu zahlen (Grundlage der VWL).
      Es verringert sich schlicht Apples gewinn.

      • Sehr unwahrscheinlich. Lizenzkosten, die zu einem späteren Zeitpunkt (nachdem die Preise fixiert wurden), werden häufig an die Kunden weiter gegeben. Diese Entscheidung aus Sicht der Unternehmen ist nachvollziehbar.

      • Das wäre nur klug, wenn man weiß, dass man noch mehr vom Kunden nehmen kann.

        Die meisten Kunden informieren sich nämlich beim Kauf nicht darüber, warum der Preis so hoch ist – sie vergleichen schlicht die Preise vom iPhone zur Konkurenz.

      • Hi David, ich würde Dich gerne mal als Gast-Referenten in einem Ökonomie-Seminar einladen … am liebsten am 11.11.

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