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US-Richter stärken Kläger

Apple Watch: Drohendes Verkaufsverbot wegen Patentstreit

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Das Urteil eines Verwaltungsgerichts in der US-Hauptstadt Washington könnte Apple große Probleme bereiten. Wie der Anbieter von Medizintechnologie Masimo mitteilt, hat das Gericht entschieden, dass Apple gegen eines der Pulsoximetrie-Patente des Unternehmens verstößt.

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Masimo ist einer der weltweit führenden Anbieter in diesem Bereich und hat bereits Anfang 2020 eine Patentklage gegen Apple eingereicht. Damals war unter anderem die Rede davon, dass Apple nicht nur mehrere Patente verletzt, sondern auch geheime Firmeninterna gestohlen habe. Apple habe besagte Informationen im Rahmen von Verhandlungen über eine Zusammenarbeit an sich gebracht haben. Damit verbunden bezichtigte Masimo Apple auch, wichtige Mitarbeiter abgeworben zu haben.

Zentraler Streitpunkt ist offenbar der im Jahr 2020 mit der Apple Watch Series 6 eingeführte Pulsoximeter-Sensor. Masimo beschuldigt Apple, dass die damit verbundene Funktion zur lichtbasierten Pulsoximetrie-Funktionalität gegen mehrere hauseigenen Patente verstößt.

Apple wird in dem Gerichtsbeschluss der Import und Verkauf mehrerer Modelle der Apple Watch vorgeworfen, die gegen Masimo-Patente verstoßen. In der Folge ist nun die United States International Trade Commission (USITC) gefordert. Die Behörde wird prüfen, ob auf diesem Urteil basierend ein Einfuhrverbot für die betroffenen Modelle der Apple Watch erlassen werden soll.

Masimo zufrieden – Apple wartet ab

Der Masimo-Geschäftsführer Joe Kiani äußert sich angesichts des Richterspruchs zufrieden: „Die heutige Entscheidung sollte dazu beitragen, die Fairness auf dem Markt wiederherzustellen. Apple hat in ähnlicher Weise gegen die Technologien anderer Unternehmen verstoßen, und wir glauben, dass das heutige Urteil Apple als ein Unternehmen offenlegt, das die Innovationen anderer Unternehmen nimmt und neu verpackt“.

Apple hat sich gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters zu dem knappen Statement hinreißen lassen, dass man die Entscheidung des Gerichts respektiere und das Ergebnis der vollständigen Überprüfung durch die USITC abwarte.

11. Jan 2023 um 10:33 Uhr von chris Fehler gefunden?


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