App-Store-Streit: Niederländer drohen Apple mit höheren Strafen

Diese Woche wird es im Streit zwischen Apple und der niederländischen Behörde für Verbraucherschutz und Marktaufsicht (ACM) spannend. Wenn Apple seine Vorgaben für die Abrechnung von In-App-Käufe nicht anpasst, droht eine Erhöhung der wöchentlichen Strafzahlungen.

Apple wurde von den Verbraucherschützen nunmehr zum zehnten Mal eine wöchentliche Strafe in Höhe von 5 Millionen Euro aufgebrummt, sodass sich die Gesamtsumme der Ausstände auf mittlerweile 50 Millionen Euro erhöht hat. Damit wurde zugleich auch die zuvor festgelegte Höchststrafe erreicht, was zur Folge hat, dass die ACM die wöchentlichen Zwangsgelder von der kommenden Woche an möglicherweise erhöht, um – so die Behörde – Apple dazu zu bewegen, der Anordnung nachzukommen.

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Apple reicht neuen Vorschlag zur Anpassung ein

Apple hat seinerseits am Wochenende allerdings Bewegung gezeigt, und seinen zuvor abgelehnten Vorschlag für eine Änderung der App-Store-Regularien angepasst, um die Einhaltung der von den Verbraucherschützern auferlegten Anforderungen zu gewährleisten. Die niederländische Behörde will die neue Version nun prüfen und daraufhin entscheiden, ob Apple den Entwicklern wie gefordert in ausreichendem Maß entgegenkommt.

Der Streit zwischen der ACM und Apple betrifft nicht alle Anbieter von In-App-Käufen generell, sondern bezieht sich ausschließlich auf Dating-Apps. Die Wettbewerbshüter argumentieren, dass die Anbieter solcher Anwendungen ihre Dienste sowohl für Android als auch für Apple-Geräte anbieten müssen, um die von den Nutzern gewünschte Marktbreite abzudecken – schließlich will man seine Bekanntschaften nicht allein auf Basis des genutzten Betriebssystems machen. Unter iOS können Entwickler ihre Anwendungen allerdings ausschließlich über den App Store anbieten, sodass sie auch den damit verbundenen Regeln und Abrechnungsauflagen unterworfen sind. Die Behörde legt dies als eine marktbeherrschende Stellung aus, die den niederländischen und europäischen Wettbewerbsregeln widerspricht.

Apple sieht sich in Europa derzeit verstärkt unter Druck. Nachdem sich das EU-Parlament auf ein Gesetz über digitale Märkte geeinigt hat, drohen von dieser Seite nicht nur verschärfte Maßnahmen für den Betrieb von App Stores und der damit verbundenen Abrechnung, die Parlamentarier wollen auch eine Öffnung und Interoperabilität der Messenger-Apps verschiedener Anbieter erwirken, darunter ganz besonders auch Apples iMessage.