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Siebenmonatige Bewährungsstrafe für SIM-Lock Entfernung

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Eine Meldung zum Kopfschütteln. Wegen der gewerbsmäßigen SIM-Lock Entfernung von Mobiltelefonen hat das Amtsgericht Göttingen jetzt einen 35-jährigen Techniker zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Das Gericht, dass sich zur Prozessvereinfachung auf nur zehn Fälle beschränkte, merkte zwar an, dass man über das Geschäftsmodell vieler Mobilfunkanbieter, subventionierte Handys zu verkaufen und das Geld anschließend über teure Mobilfunkverträge „zurückzuholen“, geteilter Meinung sein kann, vertrat jedoch die Position, der SIM-Lock sei als Zugangssperre zu respektieren.

Der Vorsitzende Richter am Amtsgericht Göttingen befand, die Entsperrung sei eine „Fälschung beweiserheblicher Daten“ und eine strafbare Datenveränderung. Mobilfunkanbieter richten die Sperre beim Abschluss eines Nutzervertrags ein und verhindern damit die Verwendung in anderen Mobilfunknetzen zu möglicherweise günstigeren Konditionen. […] Es kann eine richtungweisende Entscheidung werden, denn zur weit verbreiteten Simlock-Entsperrung gab es bundesweit bisher so gut wie keine Strafurteile, wie das Richter betont.

Hierzulande bieten die Telkom und Co. die Entfernung des SIM-Locks, je nach Vertrag, nach einer Laufzeit von 12-24 Monaten an. Wie genau sich eine Freischaltung beauftragen lässt haben wir hier beschrieben. Direkt im Apple Store bestellte iPhone-Modelle werden grundsätzlich SIM-Lock frei ausgeliefert. Danke Rs.

Donnerstag, 05. Mai 2011, 10:59 Uhr — Nicolas
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  • Lächerlich bis her waren ALLE Handys die ich hatte ohne simlock ausgeliefert bis auf das Iphone

    • ? Wenn Du subventionierte Handys hast, bezweifle ich dass. Bei mir, meinen Freunden und auch früher als ich bei einem Provider gearbeitet habe, waren alle subventionierten Handys mit Netlock oder SIM-Lock. Ich denke sowieso, dass heute hauptsächlich Netlocks verwendet werden…

      • Was quasselst du fuer einen Mist. Simlock oder Netlock ist in den letzten Jahren „IN“. Früher gab es diese nicht. Und wir reden jier von Vertrags-Handys nicht Callyas etc.

      • @epos: SIM-Locks gibts schon ewig. Es ist keineswegs eine Erfindung der Neuzeit. Mein ersten Mannesmann-Handy hatte ebenfalls ein SIM-Lock. Auch die darauf folgenden Siemens Generationen waren von D2 mit einem SIM-Lock versehen.

      • @mercalli12: nun ich weis nicht warum es bei dir so war. Meine Verträge bei Mannesmann danach D2, anschließend Vodafone D2 und nunmehr Vodafone hatten immer ein Simlock und Netlock -freies Handy. Und ich w a r über 14 Jahre Kunde bei denen.

    • Richtungsweisend ist das Urteil eines Amtsgerichts nun wirklich nicht. Wenn der Verurteilte schlau ist, besorgt er sich einen guten Strafverteidiger und geht in Berufung. Grundsatzurteilscharakter hat nur die 3. Instanz (OLG, BGH)…

  • :D :D :D
    Man kann sich auch anstellen :D ^^

  • War wohl das •gewerbsmäßige• ausschlaggebend.

  • Und U-Bahn-Schläger bekommen teilweise geringere Strafen: typisch deutsche Rechtssprechung.

  • Nicht das ich das Urteil gut finde aber was ist daran falsch? Die Geräte werden ja wie beschrieben auch von den Mobilfunkanbietern subventioniert. Bin da nicht so im Thema. Ein Leasinggahrzeug darf ich ja auch erst nach Auszahlung verkaufen. Bitte um ernstgemeinte Antworten. Danke.

  • Gehts noch? Aber Vergewaltiger und Kinderpopper werden aus psychischen Gründen ‚zu milderen‘ Strafen verurteilt! Wildgewordene Teenies dürfen auch durch die Gegend ’schlagen und prügeln‘!
    Armes Deutschland, Justizia ist derbe am Wanken!!!

    • typischer BILD-Kommentar:

      weil es schlimmeres gibt bestrafen wir kleinere Delikte auch nicht mehr… ^^

      • Du hast die Ironie nicht verstanden, oder?! Es geht um das ‚Verhältnis‘ Straftat und Bestrafung der Tat! Das hat nichts mit der BILD zu tun, sowas lese ich nicht, aber Du anscheind schon sonst würdest Du es ja nicht als ’solche‘ Schlagzeile betiteln! 

      • ich lese Bild täglich und sagt mal: sollte die Erde nicht schon vor Jahren vernichtet werden?

      • Das hat zwar nichts mit der Bild zu tun, aber es ist trotzdem so.
        Zur Bild: Wer sich das antut, ist selber schuld! Volksverdummung in höchstem Maße, das reicht sogar über RTL am Nachmittag hinaus…

    • Nun als Ergotherapeut kann ich dir nur teilweise Recht geben.

      Ich heiße es nicht gut das sich Menschen an Kindern vergreifen, aber jedes Verhalten hat irgendwo seinen Ursprung und diese Menschen müssten eigentlich in eine Spezial Klinik. Solche Einrichtungen sind mir allerdings nicht bekannt um eine entpsrechende Therapie durchzuführen.

      Meine Meinung dazu ist, dass unser Rechtssystem ziemlich verkorkst und nicht an psychiatrische Erkrankungen angepasst ist. Ebenso fehlen entsprechende Rehabilitationseinrichtungen.

      Leider geht es immer nur um das Liebe Geld.

      Aber wie gesagt, das ist nur meine Meinung und ich kann deinen Unmut verstehen.

      • Richtig. Mandala malen und Körbchen basteln für Mörder, Haftstrafen für Simlock entfernen…

        nur mal so:

        Normen und Werte ändern sich aller paar hundert Jahre, die menschlichen Grundstrukturen im Hirn aber seit Jahrtausenden nicht!
        Und nun überleg mal was das für deine/unsere Arbeit bedeutet? aber falsches „Forum“ dafür hier!

        Therapeutische Grüße

  • Armes Deutschland… *koppschüttel*

  • Wenn jetzt in d. Überschrift schon das Wörtchen „gewerbsmäßig“ stehen würde, wäre die Meldung nicht gar so auf „ich-brauch-nen-reißerischen-BILD-Header“ ausgerichtet.

    Und…“Das Gericht, dass sich zur Prozessvereinfachung auf nur zehn Fälle beschränkte…“ macht da mal das zweite ’s‘ beim dass weg – das geborenes NICHT hin!

  • geschieht ihm ganz recht.
    Anders lernen es die Leute nicht!

  • Ja, nee ist klar Euer Ehren. Dann müsste ich 24 Jahre ohne Bewerung in den Knast mit anschließender Sicherheitsverwahrung. Nee, war Quatsch, aber trotzdem hirnrissig.

  • Die Herren Richter sollten mal die Anbieter zu Haftstrafen verdonnern, wenn diese 24 Monate eine Kunden binden! Natürlich ver(sucht) jeder den billigsten Anbieter. Ist es dann nicht strafbar, wenn innerhalb einer gesetzten Frist kein Wechsel stattfinden kann?
    Oder sollen wir ein paar Verträge mit versch. Anbietren abschliessen und mit den aktuell günstigeren telefonieren?
    Das Urteil finde ich so nicht Fair…

    • Meine Zustimmung!
      Weil man den Vertrag ja in der Grundgebühr eh bis zu Ende bezahlen muss ist das Handy auch bezahlt und im Besitz des Kunden. Also kann ich es auch jailbreaken, Locks entfernen und es nach meiner Frau werfen. Ich werfe es gerne mit Zustimmung nach euren!;-)

  • Leute was regt ihr euch denn übers SIM lock so auf???

    Soweit ich mich erinnere herrscht in Deutschland immernoch das Prinzip der Privatautonomie!

    Wenn ihr mit den Verträgen nicht einverstanden seid, unterschreibt sie nicht, euch zwingt niemand!

    • GENAU DAS!^^
      …epos beschwert sich über die Verträge und fordert strafen für 24monatige Laufzeiten–aber warum scheißt er dann nicht einfach auf diese bösen bösen Verträge und freut sich, das er sich dem System widersetzt hat :P

      • Niemand aber auch niemand auf der Welt hat unterschrieben dass man den SIM Lock nicht entfernen darf. Das steht in keinen der Verträge. Und Vertrag ist Vertrag. Die Grundgebühr für die Vertragslaufzeit muss man trotzdem zahlen. Ob SIM Lock oder nicht. Der Provider kann einem nicht zum telefonieren zwingen.

    • Nur mal anders rum: den Rundfunkstaatsvertrag hab ich nicht unterschrieben und muss dafür zahlen.
      In D hängt doch jeder irgendwie seine Fahne nach dem Wind.
      Hierbei noch liebe Grüße an Udo L.von Sport1.

  • leicht OT:
    Man muss doch eh 2 Jahre den Vertrag abbezahlen oder? O.o
    Wenn ich nicht mein Limit überschreite verdienen die genauso viel an mir wie einer der den Vertrag abschließt und dann einen anderen zum telefonieren verwendet. Bei dem anderen haben sie sogar den Vorteil das er nicht ihr Netz belastet ihnen aber trotzdem Geld gibt.
    Übersehe ich da irgendetwas?

    • Sehe ich genauso. Der Vetrag muss und wird ja erfüllt, d. h. der Kunde zahlt ja i. d. R. seine zwei Jahre das subventionierte Handy ab. Es entsteht somit gar kein Schaden.

      Die Justiz macht sich hier mal wieder zum Büttel großer Konzerne, erbärmlich.

      • Stichwort prepaid Karte und ausland. Ich muss mit meinem Telekom Tarif im Ausland den Wucher bezahlen und kann keine ggf. Erhältliche prepaid Karte kaufen…

      • Telefonier halt nicht mit deinem Handy im Ausland! Telefonzelle nehmen und gut.

    • Hier wurden auch nicht die Endkunden deren Telefon entsperrt wurden bestraft, sondern der Herr der die Telefone „gewerbsmäßig“ entsperrt hat. Ihr redet hier etwas am Thema vorbei.

      • äh ja genau deswegen ja das „leicht OT:“ nicht wahr…
        Wie du richtigerweise Nicht erkannt hast, ging es mir eher um den Sinn des SIM-Locks an sich(der auch angesprochen wird in dem Urteil) und nicht um die Verurteilung des Technikers.

  • War doch schon vor 10 Jahren illegal, hab in der Handybranche gearbeitet da wusste jeder das das entlocken gegen Geld illegak ist.
    Selbst machen für sich privat, das darf man nach wie vor ungestraft und LEGAL. Denn dein Eigentum kannst du entsperren, zerstören, modden wie du willst, nur verkaufen darfst es nec, fertig. Wo ist das Problem.

    Interessant wirds bei ebay und Co. Da sind täglich iPhones mit Ultrasn0w drin, ist das dann Gewerbe ? Das ist die Frage…

    • Auch hier liegst du falsch. Denn bei Software erwirbst fu nicht das Eigentumsrecht sondern lediglich ein Nutzungsrecht.

      • Ehm, beim Standardsoftware gibt es kein „Nutzungsrecht“. Das wird zwar immer gerne behauptet, gehört aber ins angelsächsische Recht.

    • Falsch ist auch das es illegal war bzw ist. Es gab jahrelang keine klaren richtlienen oder gerichtsurteile weshalb man von einer sogenannten gesetzlichen grauzone gesprochen hat.

      Ich bin auch mit dem fall aus göttingen vertraut und es ging dabei nicht nur um “ kunde kommt mit simlock und geht ohne“, es spielten auch packetentsperrungen eine rolle. Heisst 100 vodafone prepaid handys grholt entsperrt und handy und simkarte getrennt voneinander weiter verkauft. Da hat halt jemand den hals nicht voll bekommen.

      Ich werde weiterhin handys meiner kunden entsperren bis es eindeutige gesetze gibt und punkt.

    • Illegak ist nur, wenn man ein Huhn entsperrt, 

  • Typisch deutsch. Erst einen Vertrag unterschreiben weil man unbedingt cool sein will und ein iPhone haben will, aber nicht bereit ist die 600 Euro für ein freies iPhone zu zahlen.

    Und dann wird fleißig über die Vetragsbedingungen und Kosten gejammert, bei jeder Gelegenheit, ist ja auch eine Frechheit.

    Leute, euch hat niemand mit einer Knarre bedroht und euch dazu gewzungen ein iPhone mit Vertrag zu kaufen. Ihr seid erwachsen und wollt als mündige Bürger gehandelt werden, verhalten tut ihr euch aber wie hilflose Hühner.

    Ihr könnt alle Lesen, wenn euch also der Vertrag nicht zusagt, unterschreibt ihn nicht und kauft euch eben ein günstigeres Handy, damit seid ihr vielleicht nicht so cool, aber ihr könnt damit auch telefonieren ;)

  • Also das mit den SIM und NETLocks finde ich totale Scheisse! Was soll das ganze den überhaupt? Wenn ich mir ein Handy bei einem x-beliebigen Provider hole, dann muss ich so oder so einen Vertrag mit einer gewissen Ablaufzeit unterschreiben. Will ich vorher kündigen, muss ich eine Konventionalstrafe zahlen, logisch, denn dafür habe ich auch ein verbilligtes Handy bekommen. Also erhalten die Provider letztendlich doch ihr „sauer“ verdientes Geld. Wozu also, ist ein SIM bzw. NET-Lock gut? Ich denke, die Provider sollten sich mal Gedanken darüber machen und dem Käufer letztendlich die Entscheidung überlassen was und wie er es haben will, dafür bezahlt er auch.
    Mein Vorschlag wäre:
    – Subventioniertes Vertragshandy: Vertrag mit Konventionalstrafe bei vorzeitiger Kündigung
    – Prepaid Handy: SIM bzw. NET-Lock
    – Freies Handy: Kein Vertrag und keine Konventionalstrafe

    Ich weiss nicht, aber wie denkt ihr darüber, Vertrag und SIM/NET Lock ist doch eine doppelte Absicherung (Verar…) und Geldmacherei seitens der Provider. Es sollte doch einmal einer der sich mit dem Gesetz etwas besser auskennt, endlich mal die Rechte der Endverbraucher verteidigen und einen neuen Gesetzentwurf vorlegen.
    Liebe Regierung, ich fühle mich in dieser Hinsicht von Euch ver…….. lassen!

    • Auch bei Verträgen hat der Lock durchaus seine Berechtigung. Bei Handy-Verträgen gibt es die sog. Bindefrist, dh. Du kannst bereits ~1/2 Jahr früher ein neues Handy zu Deinem Vertrag (inkl. dessen Verlängerung) erwerben. Was ist dann mit dem subventionierten Altgerät??

  • löst bei mir auch kopfschütteln aus aber okay, ich hab’s ja so gekauft also sollte ich mich im nachhinein nicht zu doll beschweren.
    ich bezahle ja im monat das geld, damit der provider seine subvention wieder reinnimmt, daher ist das für meine kein argument.

    ich nutze das gerät sowieso mit dem standardprovider (bei uns orange AT) aber was ich gerne hätte wäre, dass die nutzung einer anderen sim im ausland funktionieren würde. die romaingkosten sinken zwar langsam, aber vor allem internet ist somit nach wie vor unmöglich. (bitte jetzt nicht mit den neuen T-Mobile Auslands „Flats“(!!!!) argumentieren ;))

    • naja, was hier alle sagen von wegen „ich zahle ja sowieso meine monatsgebühr und damit die subventionen quasi ab“ ist natürlich nur die halbe wahrheit. denn der provider hofft natürlich, dass all die modernen inklusivpakete dem nutzer -nicht- reichen und er für die darüberhinaus entstandenen kosten innerhalb des eigenen netzes noch mehr kohle reinbringt. in frühen zeiten des sim-locks war das natürlich noch gewichtiger, denn da gabs schlicht keine minuten/sms -oder gar datenpakete.

  • Ich möchte mal ebend klar stellen das es da nich ausschließlich um iphones geht. Es geht um die entsperrung aller handys. Deswegen sind grade duie hälfte der kommentare überflüssig. Genausowenig geht es nur um vertragshandys. Es werden meiner erfahrung nach viel mehr günstige prepaid handys als teure iphone vertragshandys entsperrt ^^

  • Am 12.06. wird mein iPhone 4 (Austauschgerät) offiziell entsperrt. Das iPhone 5 hole ich mir dann auch Simlockfrei. Kann das Theater nicht mehr brauchen.

  • Das Urteil ist nicht fair, weil:

    Mobilfunkanbieter haben in der Vergangenheit bereits mehrfach die Leute mit „tollen“ Vertragsangeboten ge“lockt“ und kurz danach kam von einem anderen Anbieter ein besseres Angebot.
    Hier wurde z.B. mit Insiderwissen gearbeitet. Da bekommt der teurere Mobilfunkanbieter keinen reingewürgt von unserem Papa Staat.

    Wie aber oben schon erwähnt scheint körperliche Gewalt ja nicht so hart bestraft zu werden wie das Entfernen eines SIMlocks. Ob das jemand nun gewerbsmäßig betreibt oder nicht sei dahin gestellt. Jeder hat die Möglichkeit Anleitungen dazu im Internet zu finden und könnte dieses selbst tun.
    Was ist mit den Leuten die Geld dafür bezahlt haben das der SIMlock entfernt wird? Dann, lieber Herr Richter, gehören doch diese Leute auch bestraft!

    Ich bin dazu übergegangen, da ich kurz nach Abschluss meines T-Mobil-Vertrags ständig im Ausland war, mir ein SIMlockfreies IPhone 4 zu holen. Auf meinen 60 Euro monatlich blieb ich dennoch sitzen. T-Mobil habe ich erst garnicht im Ausland genutzt, sondern mir lieber eine Pre-Paid Karte im jeweiligem Land geholt.
    Roamingkosten sollten auch mal kontrolliert werden. Sowas, lieber Herr Richter, ist teilweise kriminell. 50kB für 3 Euro. IPhone einschalten und schon sind 10 Euro weg, weil man vergessen hat das Roaming in Deutschland zu deaktivieren.

    Jetzt aber Butter bei die Fische: ob gewerbsmäßig oder nicht, wenn dieser Herr bestraft wird, dann auch die Leute die wissentlich dafür Geld gezahlt haben! Alle oder Keiner, aber nicht sowas.

  • Also ich finde so etwas deutlich übertrieben! (Selbst eine Geldstrafe fände ich zu heftig) Da hatte wohl jemand nen schlechten Anwalt :P

  • o2-can do!

    Habt ihr mal wieder vergessen…

  • Also ich hab mir mein iPhone 4 im Swisscom Shop ohne Vertrag gekauft. Trotzdem haben die iphones von da einen simlock.

    Der nette mitarbeiter hat aber gleich ein Fax geschickt und 1 Tag später bekam ich die SMS von Swisscom das der SIM lock raus ist :)

  • Eigentlich ein super Ticker, aber mittlerweile kann man leider aufgrund der mangelnden Rechtschreibkenntnis der Ersteller keine Kommentare mehr lesen, ohne sich große Sorgen über die heranwachsende Generation zu machen. Schade.

  • Redet mit. Seid nett zueinander!

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