Artikel Europäische Wettbewerbshüter überprüfen Rechtsstreit zwischen Samsung und Apple
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Europäische Wettbewerbshüter überprüfen Rechtsstreit zwischen Samsung und Apple

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Nachdem Samsung Electronics vor einigen Tagen die Forderung gestellt hatte, Apple möge ihnen Einblicke in die Firmware des iPhone 4S, sowie die Verträge mit den drei größten australischen Mobilfunkbetreibern gewähren (wir berichteten), wurde inzwischen die nächste Runde im rechtlichen Boxkampf der beiden Konzerne eingeläutet.

Samsung versucht nicht nur in Australien, sondern auch im amerikanischen und europäischen Raum ein Verkaufsverbot für das iPhone zu erwirken. Auch hier klagt der koreanische Konzern gegen die unrechtmäßige Verwendung von 3G bezogenen Patenten durch Apple. Apple argumentiert jedoch, dass diese Patente zwingend für den Mobilfunkstandard vorausgesetzt werden und unter einem FRAND-Abkommen stehen. Samsung habe es jedoch versäumt Apple die Nutzung dieser Patente zu fairen Bedingungen zu gewähren. Und laut ETSI dürfen solche Patente bereits genutzt werden, bevor sich die Konzerne über die Lizenzgebühren geeinigt haben, um den Wettbewerb nicht zu blockieren.

Einem von Apple Ende Oktober in Kalifornien eingereichtem Gerichtsdokument nach könnte sich dies nun als nachteilhaft für Samsung erweisen. Dem Dokument nach sei “die jüngste Entscheidung der Europäischen Kommission, Ermittlungen einzuleiten, um zu prüfen, ob Samsungs Umgang mit seinen Patenten, die als grundlegend für den UMTS-Standard erklärt wurden, gegen EU-Wettbewerbsrecht verstößt”.

Die Nachrichtenagentur Reuters konnte mittlerweile bestätigen, dass die europäischen Wettbewerbshüter sich tatsächlich der Sache angenommen und eine Untersuchung einberufen haben.

The Commission has indeed sent requests for information to Apple and Samsung concerning the enforcement of standards-essential patents in the mobile telephony sector. Such requests for information are standard procedure in antitrust investigations to allow the Commission to establish the relevant facts in a case. We have no other comments at this stage,” the EU executive said in a statement.

Laut dem Patentanalysten Florian Müller, der für den Blog FOSS Patents schreibt und das Dokument als erster erwähnte, könnte eine Untersuchung durch die EU den Patentkrieg zwischen Samsung und Apple stark beeinflussen. Es ist durchaus möglich, dass Samsung gezwungen werden könnte, die meisten Vorwürfe gegen Apple zurückzuziehen. Die Rechtsabteilung von Samsung sollte sich vielleicht in Zukunft etwas genauer überlegen, mit welchen Patenten sie vor Gericht ziehen wollen.

Diskussion 71 Kommentare.
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    • …abwarten.

      Motorola und Samsung werden ihre Argumentationskette nicht nur auf FRAND-Patenten aufgebaut haben. So dumm sind die auch nicht.

      Die Leidtragenden?
      Die Enduser, die Produkte von den Herstellern kaufen. Rechtsanwalts/Verfahrenskosten-Kosten werden logischerweise auf die Produktpreise umgelegt.

      Die Gewinner?
      Mal wieder die Rechtsanwälte.

      (Wenn jemand glaubt ich hätte eine latente Ablehnung ggü Rechtsanwälten…. das stimmt!!!!)

      — Frank
      • Samsung und Motorola sind nicht dumm, aber in Panik. Und da kommt es schon mal zu Kurzschlusshandlungen.

        — Peter
      • Woran erkennt man, dass ein Rechtsanwalt lügt?
        Er bewegt seine Lippen…

        Leider seit nunmehr zwei Jahrzehnten meine einhellige Erfahrung mit dem Berufsstand. Hauptsache ein Vergleich. Das erhaltene Geld kann man dann, wenn man Glück hat und es reicht, direkt an die Kanzlei weiter überweisen…

        In USA geht es wenigstens um einen Streitwert, an dem die Anwälte prozentual beteiligt werden. Treibt auch seine Blüten, aber sie zocken wenigstens den Mandanten der Gegenseite ab und nicht den eigenen Mandanten….

        Und Feuer frei ;-)

        — olo
      • Ich kann olo nur zustimmen…

        Rechtsstaat Deutschland… Nicht wirklich…
        Hier verdienen nur (!) die Anwälte, kennen sich dann noch nichtmal damit us, aber große Kohle kassieren….

        Was wäre die Lösung….?

        Nur bei Erfolg Kohle….und nur prozentualer Anteil….!

        — Unit
  1. Unabhängig davon, auf welcher Seite man jetzt steht (ob Samsung oder Apple), sollte man sich das mal vor Augen führen.

    Apple verklagt Samsung, weil deren Tablet aussieht wie ein Tablet (und nicht wie ein Stoppschild?!) und kommt damit durch. Geschmacksmuster verletzt und angeblich sogar Verwechselungsgefahr.

    Jetzt legt Samsung was vor, was eindeutig mehr Konsistenz hat (Patente) und dann argumentiert man plötzlich, jeder müsse das nutzen dürfen.

    Sowas nennt man Doppelmoral, liebe Leute von Apple.

    Meine Meinung:
    beide Firmen klagen mit sinnlosen Argumenten. Tablets sollen aussehen dürfen wie Tablets und jeder soll 3G nutzen dürfen.

    Nur so funktioniert Innovation und Fortschritt.

    — Zugfahrt
    • Wie ich gestern schon schrieb:
      Die Richter sind parteiisch:
      Lieber Samsung,
      Ihre Klage wurde abgelehnt!
      MfG Richter
      Von meinem iPhone gesendet

      — Franz Pferdinand
      • Ich habe nie behauptet, dass die Richter bestochen werden…
        ich schätze mal, dass die Richter wohl eher eine Art Sympathie für Apple empfinden, weil sie vielleicht selber von deren Produkten begeistert sind!?
        Vielleicht haben sie ja ein iPhone? Oder andere Apple-Produkte?

        Bei Samsung hingegen kann ich gut verstehen, dass da Korruption im Spiel ist :)

        — Franz Pferdinand
      • Nun, eine gewisse Sympathiehaltung kann es tatsächlich geben. Das ist zwar auch nur schwer nachweis- und belegbar. Aber ja…ein wenig Spekulation soll ja auch erlaubt sein.
        Sorry ;o)

        — Damien
    • Nein, derjenige, der z.B. 3G erfunden hat, sollte schon Vorteile haben. Aber eben so, dass es jeder nutzen kann, aber der Erfinder eine angemesse (geringe) Lizenzgebühr bekommt.

      — Mickey Mouse
      • “angemesse (geringe)”

        Wieso geringe? Angemessen reicht doch an dieser stelle – wieso sollte ein Erfinder einer Sache etwas quasi verschenken?

        — tribal-sunrise
    • “Jetzt legt Samsung was vor, was eindeutig mehr Konsistenz hat (Patente) und dann argumentiert man plötzlich, jeder müsse das nutzen dürfen.”

      Das ist Samsung selbst schuld. Samsung hat die Patente dem Pool für die Standardisierung von einheitlichen UMTS-Vorgaben zugefügt und dabei eingewilligt, dass sie unter ein FRAND-Abkommen gelegt werden. Sie hätten auch einfach vor Jahren die Vorgaben durch die ETSI ablehnen können. Damit sähe das 3G zwar ein klein wenig anders aus, aber dann dürfte Apple (und diverse andere Firmen) nicht diese Patente von Samsung nutzen. In diesem Falle bräuchte aber auch niemand diese Patente nutzen und sie wären für Samsung quasi wertlos. So können sie über die FRAND-Lizenzen Geld bekommen, müssen sich dabei aber an gewisse Regeln halten und dürfen die Patente nicht dafür nutzen um andere Firmen aus dem Markt zu drängen. Ich betone nochmal, diesen Verpflichtungen hatte Samsung freiwillig zugestimmt.

      — Damien
      • Kann Ihnen nur zustimmen. Nehmen wir mal an solch ein abkommen gäb es nicht und jeder würde seinen eigenen standard entwickeln was wäre die folge? 10 verschiedene Handynetzte? Je eins für Apple, Samsung, Lg, Sony uws. Ist wohl nict im sinne der Kunden daher patentgebühren ja aber bitte zu fairen Preisen.
        Dass Apple teils sehr kindische patentkriege führt stimmt aber jede Firma muss sein Design und seine Überlegungen schützen können ohne dass lauter 1 zu 2 kopien rauskommen (was auch nicht im sinne der Kunden ist).

        — me
    • Wie ich mitbekommen habe, haben sich die Europäische Wettbewerbshüter nur eingeschaltet, weil Samsung mit dem 3G-Netz Patent nur gegen Apple klagt. Wie wir nun mal Wissen, nutzen auch andere Hersteller 3G sprich jedes Handy kann ins Internet gehen. Mir ist schleierhaft wie man da ein Patent bekommen kann. Dann kann ich genauso gut, eine Webseite zum Patent machen, das andere sowas nicht mehr machen dürfen. Ist ja wirklich lächerlich. Nur Mittbewerber belebt das Geschäft.

      — iDennis
    • Naja das Beispiel mit den Tabletts finde ich sehr schlecht (ifun hat dazu mal be Grafik gezeigt), bevor das iPad kam sahen Tabletts echt ganz anders aus, die hatten andere formen und Designs, jetzt plötzlich kann man sie kaum mehr untereinander unterscheiden.

      Also denke ich mir das da schon einiges gekupfert wurde :/

      — Mrhi23
  2. BTW:
    “Dem Dokument nach sei “die jüngste Entscheidung der Europäischen Kommission, Ermittlungen einzuleiten, um zu prüfen, ob Samsungs Umgang mit seinen Patenten, die als grundlegend für den UMTS-Standard erklärt wurden, gegen EU-Wettbewerbsrecht verstößt”
    Der Satz ist unlogisch, es müsste heißen:
    Dem Dokument nach würde “die jüngste Entscheidung der Europäischen Kommission, Ermittlungen einzuleiten, um zu prüfen, ob Samsungs Umgang mit seinen Patenten, die als grundlegend für den UMTS-Standard erklärt wurden, gegen das EU-Wettbewerbsrecht verstoßen.
    :)

    — Franz Pferdinand
    • (Klogschietmodus/on)
      …die Entscheidung, eine Prüfung einzuleiten, ob der Umgang gegen Recht verstößt.

      Sorry, die Originalfassung ist grammatikalisch korrekt.
      (Klogschietmodus/off)

      Keine Ahnung, wie es anderen Lesern geht, aber mich nervt diese andauernde Schulmeisterei an. Also bitte mit den ständigen Nachweisen von Fehlern aufhören oder die Autoren direkt anmailen.
      Ich freu mich, viel zu sehr über diesen Blog, als dass ich den Machern die Lust daran vermiest sehen möchte.

      — Sylvia
      • +1
        Ich lese die Kommentare, um thematisch weiterführende Informationen oder Erfahrungen aus der Praxis zu erhalten. Beides gibt es erfreulicherweise hier. Leider muss man sich das aus zig Nörgeleien oder überwiegend sinnfreiem Gestammel entwirren …

        — ManAtWeb
    • Nein, passt schon. Es verstoßen ja nicht die Patente gegen das EU-Wettbewerbsrecht, sondern es verstößt der Umgang damit dagegen.

      — Rollie
  3. Samsung und ganz besonders haben den Begriff „Patent“ in meinen Augen nru geprägt mittlerweile verbinde ich Patente mit dauerden Gerichtsverhandlungen…

    — Sunnyboy
  4. Mit Motoschrotti können die gleich weitermachen.

    Ich hoffe, die Copy Paste Brüder kostet das richtig Asche. Apple hat zum Glück mehr Geld als die USA zur Verfüung, das sollte für die Überflieger reichen um einen Denkzettel zu verpassen.

    Ich biete jedenfalls keine Geräte von Samsung mehr an. Motorola war eh nie empfehlenswert (usability der UI grausam).

    Und überall in den Blogs tummeln sich die Schlaumeier, die sagen, Motorola sei ja DIE Handyfirma, weil sie das erste Handy hatten.

    Das stimmt zwar, ich hatte 1992 das Motorola International 1000; Standby von unter 3 Stunden, Gesprächsdauer 1 Stunde max.
    Das erste gebrauchsfähige Telefon kam von Ericsson.

    Der angebliche iPHone Vorläufer ROKR war nichts anderes als ein iPod Display mit Clickweel und Telefonfunktion. Im Grunde genommen der iPod den Steve zum Spass vorgestellt hat (“and here it is” – Bild vom iPod mit Wählscheibe).

    Sollen sich die anderen weiter disqualifizieren, Apple arbeitet schon an den nächsten Innovationen für´s nächste Jahr, während die anderen ihre Kämpfchen austoben und ihre Produkte vernachlässigen. Aber bis zur nächsten Keynote haben sie ja noch Zeit, um am Tag danach ihre neuesten Geräte dann in Entwicklung+Auftrag zu geben.
    Mit etwas Glück muß Google die Moto Sparte wieder abgeben und Samsung versucht endlich mal wieder, vernünftige Notebkooks wie früher zu bauen aus Magnesiumlegirungen und keinen 400,- Plastikkram, der zugegebenermaßen haltbar ist.

    — Harry
    • Die Innovationen von Apple dieses Jahr sind ja wirklich viele. Vor allem das Notifikation Center. Das Gabs ja Noch nicht

      — Dom
      • Das hatte Apple bereits 2007 patentiert. Also noch bevor Android rauskam oder es so etwas in Cydia gab.
        Bitte wähle ein besseres Beispiel ;o)

        — Pazuzu
    • Harry,
      ich denke mal, dass du ein jugendlicher bist, der wenig ahnung hat, jedoch eine große klap… sein eigen nennt.
      erstmal ist es seit jahren apple, die wegen jeden schrott einen anwalt einschalten.
      und zweitens ist es apple auch, die wirklich jeden tag ein geschmacksmuster patentieren lassen. darunter ist z.b. auch ein kompletter weisser karton. was ist das für ein schrott?
      drittens verkauft apple das iphone für zirka 700 euro in DE, dass sind zirka 937 dollar, in den usa ist es viel billiger.
      apple ist eine scheis…. firma, da kannst du reden, wie du möchtest.
      und nein, ich habe kein apple produkt, die sind mir zu blöd, möchte schon einen usb anschluss haben, lol.

      — laxxal
      • In der dann wahrscheinlich ein Samsung Panel steckt (siehe Apple iPad) ;-)

        — tribal-sunrise
      • Kaum – für ein Panel wird im Unterschied zum komplettgeraet kein Marketing usw fällig – keine Unkalkulierbarkeit der Verkaufszahlen etc … – d.h. der Ertrag dürfte ähnlich wenn nicht sogar höher sein …

        — tribal-sunrise
    • Nur Blöd, das Samsung Weltmarktführer in Sachen LED-Fernseher ist. Da kann Apple gar nicht anknöpfen. Im Apple Fernseher sind wahrscheinlich mehr Einschränkungen verbaut als Samsung Funktionen einbauen könnte. Kauf du mal dein Apple Fernseher und gebe 500 € mehr aus. Erwarte aber nicht das Wunder von Cupertino.
      Viele haben hier nicht kapiert, um was es geht. Nur Apple muss gewinnen. In Sachen Patentklagen und Wettbewerbverzerrung ist Apple Marktführer. Wenn das jedenfalls so weiter geht, werden wir bald kein einziges Smarthone etc. mehr kaufen können, da es von der Konkurrenz ausgeschaltet wurde.

      — iDennis
      • Wer sagt denn, dass ich einen Apple Fernseher kaufe? Glaube nicht einmal, dass in nächster Zeit einer erscheint.

        — O_o
      • Es wäre doch naheliegend oder nicht? Apple ist doch so eine gute Firma, die doch nur ihre Produkte verkaufen möchten. Man dieses Böse Samsung und Motorola. Wieso willst du den dein Samsung-Fernseher wegtun?

        — iDennis
  5. Die sollen einfach alle die klappe halten und ihre Geräte Verkaufen is doch scheiß egal wenn das Galaxy Tab “Ähnlich” aussieht wie das Ipad ich kaufe mir keine Geräte nach dem Aussehen sondern nach der Funktion das Teil soll das machen was ich will ich brauch keine Hypermodernen Sachen die keiner braucht aber dann bei alltäglichen aufgaben versagt. Z.b. Kamera beim Ipad ? Wer braucht das solche bilder konnt ich damals mit meinem ersten Oh böse Samsung Handy machen und das ist jetzt schon 6 Jahre hehr Facetime ? Wer benutzt es ? Ich nehm dafür lieber Skype das haben auch mehr leute Austauschbarer Akku seid mal ehrlich wer will nen 2. Akku mitschleppen oder das mit NFC chip wer nutzt das wollt ihr es verbrechern leichter machen euer Geld zu bekommen den sowas geht warscheinlich über ein paar meter und dann ist man gearscht und auserdem wo auser bei Starbucks kann man damit schon zahlen ?
    So das waren mal ein paar meiner gedanken zu dem Thema

    — Florian
    • Ja siehst du leider falsch. Vielleicht solltest du dir mal Gedanken machen, wieso Apple jetzt von allen Firma verklagt wird. Ich sag nur zuviel, Apple möchte den Smartphonemarkt für sich behalten. Nur das geht ja nicht, weil es ja noch andere Hersteller gibt, die zumindest genauso gut sind. Wenn man es genau nimmt hat Samsung dreifach soviel Smartphones verkauft wie das iPhone. Ist zwar eine Zahl die manchen Fanboy ich passt, Apple übrigens auch nicht -die Realität ist aber so.

      — iDennis
  6. Stimmt seitdem Jobs tot ist Fällen die wie die Flügen über Apple her. Das hätte es unter Steve Jobs nicht gegeben .

    — ThomasM
  7. Wer einen jailbreak hat, verstößt gegen Richtlinien von Apple. Und wie viele von dieser Community haben ein jailbreak? Also ist Apple dann wohl doch nicht das non plus Ultra? Lieber ein “0offenes” iOS, als sich alles von Apple vorschreiben zu lassen.

    — Webbyblm
  8. Ich find diese Patentklagen wirklich lächerlich. Ich bin mir sicher, hätte Apple diese 3G Patente würden die den ganzen Mobilfunkmarkt ohne ausnahmen verklagen. Die Wettbewerbshüter sollten sich lieber mal Apples strategien ansehen. Es kann z.B nicht sein, dass Apple den Displaymark oder sämtlichen Speicher aufkauft um seine Konkurenz daran zu hindern eigene Produkte zu produzieren. Wo ist da die fairness auf die Apple sich hier beruft ? Irgendwann haben die sich soweit geklagt, dass sie tun und lassen können was sie wollen. Wenn’s soweit ist, geht der Spaß erst richtig los. Alternativen wird’s nicht mehr geben, und Apple juckt es einen Dreck, ob ihr damit einverstanden seit ob sie euch tracken, eure daten verkaufen und jeder, der genug zahlt, weiß wo ihr seit, was ihr macht usw. usw.
    Aber Hauptsache nen angefressenen Apfel auf dem Telefon. Für mich war’s das.

    — Fu Man Shu
    • wieso sollte apple nicht allen speicher etc aufkaufen dürfen? sie verarbeiten’s ja direkt und kaum produziert ist’s schon beim kunden, ergo kaum lagerbestände ;-)

      — jsie
    • ach und nochwas: nur weil das iphone (wie jedes andere handy auch) sich die mobilfunkmasten merkt, heisst das noch lange nicht dass die daten verkauft werden. …. oder ist das zwingend?

      — jsir
    • Wenn Apple die Displays und Speicherbausteine benötigt, werden sie diese ja wohl kaufen dürfen. Wäre ja noch schöner, wenn Apple weniger produzieren dürfte als sie verkaufen können.

      — O_o
      • Wenn ich meine Konkurenz durch den Kauf dieser komponenten am Wettbewerb hindere ist dies Wettbewerbswidrig. Wenn Motorola eins seiner Patente die Apple ohne Lizenz nutzt vor Gericht zieht ist das plötzlich okay ? Gibt hier auch jemanden, der sowas mal objektiv betrachtet ?

        — Fu Man Shu
      • Das ist doch nicht wettbewerbswidrig. Wenn ich 1000 Autos baue und verkaufe, brauche ich dafür 4000 Reifen. Die kaufe ich dann bei einem Zulieferer. Jetzt baut eine andere Firma auch Autos und will beim gleichen Zulieferer Reifen kaufen, die haben aber keine mehr, da ich alle gekauft hab. Die Firma hat jetzt drei verschiedene Möglichkeiten.

        1. Hoffen einen anderen Zulieferer zu finden
        2. Eine neue Produktionsstraße gemeinsam mit dem Zulieferer aufbauen und dafür bezahlen (das hat Apple gemacht)
        3. Schmollen

        — O_o
      • @Fu Man Shu, erst mal selbst recherchieren und objektiv sein, dann kann man mit dir auch objektiv reden.

        Samsung hat fahrlässig gehandelt, die restlichen Patentklagen usw. laufen da noch fair. Samsungs Anwälte sind einfach Schwachköpfe, die ihr eigenes Geschäft wohl nicht verstehen.

        — eric1803
    • Ich hab nur Gehört dass Apple die ganzen Maschinen aufkauft damit niemand anderes zum Beispiel so ein aluminium Block auszufräsen

      — Dom
      • Ich habe gehört, dass nächste Woche am Donnerstag 17:63Uhr die am 12.09.2001 geborene Kuh, welche hinten links am Kuhdamm steht, explodieren soll.

        — Hardy
  9. Leute- da haben wir (fast) alle doch keine Ahnung um was für Feinheiten es in diesem Streitereien geht, es geht nur um Geld und Marktvorteile, wir können nur lesen was so im Umlauf ist- und Stammtischparolen posten. Oder kennt sich jemand damit richtig aus?

    — samsapple
  10. meine fresse, seid ihr alle verstrahlt??? ob samsung oder apple-nerds, ihr rafft alle das spiel der großen nicht. bad company – good company, bad comercials etc. hier werden consumerlemminge geschaffen, fanbasen provoziert, meinungen gespalten. mal die aktienkurse beobachtet? ihr werdet doch alle nur veräppelt.

    — TickiTacka

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