Zuspruch: Apple erhält „Blanko-Patent“ – Hinweise auf zusätzliche Sperrbildschirm-Widgets

Entschuldigt die sperrige Überschrift, aber etwas griffigeres als „Blanko-Patent“ ist uns zu der jetzt vom US Patent- und Markenrechtsamt bewilligten Ideen-Skizze mit der Kennziffer #7.966.578 beim besten Willen nicht eingefallen. Das im Jahr 2007 eingereichte und jetzt bestätigte Patent ist so breit gefächert, so weitläufig und so allumfassend, dass Apple in den zukünftig wohl regelmäßig anstehenden Patent-Streitigkeiten nun stets auf einen Joker zurückgreifen können wird. Kurz: Samsung, Nokia und Co. müssen sich den Gang vor Gericht demnächst mehr als einmal durch den Kopf gehen lassen.

Welches Thema auch zur Debatte stehen mag, die Chance, dass die Gegenseite Apples geistiges Eigentum zumindest teilweise verletzt ist dramatisch angestiegen.

Damon Poeter schreibt:

Das beispiellos breite Patent, das Apple heute zugesprochen wurde, könnte sich demnächst als unglaublich problematisch für alle Smartphone-Hersteller erweisen, die beim Bau ihrer Geräte auf kapazitive Touchscreens setzen. [..] Darüber hinaus scheint das Patent so weit gefasst worden zu sein, dass nahezu alle Smartphones abgedeckt sind, die zur Steuerung auf die gleiche Kombination aus Gesten und Touchscreen setzen wie Apple.

Der kritische Patentaktivist Florian Müller, dem wir bereits gute Expertisen in Sachen Lodsys zu verdanken haben, ergänzt:

Das Patent deckt so viele Gerätebereiche ab, dass es Mitbewerbern schwer fallen dürfte ein konkurrenzfähiges Smartphone zu entwickeln.

Gute Karten für Apple. Dennoch: Sollte Cupertino das Patent nicht nur im Safe einschließen um so für kommende Auseinandersetzungen gewappnet zu sein, sondern von nun an aktiv gegen die überschaubare Anzahl an Mitbewerbern vorgehen, droht eine Invalidisierung der Patentschrift. Die zuständigen Gerichte, so konstatiert das PCmag, könnten das Patent im Sinne des öffentlichen Interesses kippen um so eine Monopolstellung Apples zu verhindern.

Die ganze Patentschrift lässt sich hier nachlesen, die Bilder daraus gibt es indieser Bildergalerie.

Und hier kommen wir zum zweiten Abschnitt der Überschrift: Die dem Patentantrag beigelegte Zeichnung „Figure 1A“ beschreibt unter anderem den Aufbau der iOS Widget-Anzeige und nennt nicht nur Wetter und Aktien-Widgets, sondern erwähnt auch Taschenrechner-, Wörterbuch- und „User created-“ Widgets. Ein angenehmer Hinweis auf den anstehenden Ausbau des iOS 5 Sperrbildschirms der bald auch das persönliche Bahn- oder iOutbank-Widget anzeigen könnte.