Einfluss privater Interessen
Trump verlängert Frist: TikTok-Verbot erneut verschoben
Die TikTok-App bleibt in den USA vorerst weiter verfügbar. Präsident Donald Trump hat angekündigt, die gesetzlich festgelegte Frist für eine Abspaltung der Video-App von ihrem chinesischen Eigentümer ByteDance ein weiteres Mal zu verlängern.
Eine entsprechende Anordnung soll noch in dieser Woche unterzeichnet werden. Die neue Frist endet Mitte September. Ursprünglich war ein vollständiger Rückzug chinesischer Anteilseigner bis zum 19. Januar vorgesehen.
Das zugrundeliegende Gesetz wurde im vergangenen Jahr mit großer Mehrheit im US-Kongress beschlossen und im Januar vom Supreme Court bestätigt. Es verpflichtet Betreiber, App-Store-Anbieter und Internetdienste, TikTok ab dem Ablauf der Frist aus ihren Angeboten zu entfernen, sofern keine amerikanische Kontrolle über das Unternehmen besteht.
Bisherige Fristverlängerungen durch das Weiße Haus sind rechtlich nicht gedeckt. Dennoch vertrauen Anbieter wie Apple und Google auf Zusicherungen des Justizministeriums, dass keine Sanktionen erfolgen werden.
Einfluss privater Interessen
Ein Übernahmeversuch durch ein US-Konsortium war schon im April weit fortgeschritten. Geplant war eine neue Eigentümerstruktur mit reduziertem chinesischem Einfluss. Die Gespräche scheiterten jedoch im Zuge neuer Handelskonflikte zwischen den USA und China.
Wie die New York Times berichtet, könnte Trumps Kurswechsel auch mit privaten Verbindungen zusammenhängen. Einer seiner Unterstützer besitzt demnach eine bedeutende Beteiligung an ByteDance. Zudem nutzt Trump selbst TikTok zunehmend für eigene Inhalte.
Rechtliche Unsicherheit für US-Unternehmen
Trotz der klaren gesetzlichen Vorgaben wurde bislang keine Klage gegen die neuerliche Fristverlängerung eingereicht. Einige Unternehmen halten sich zwar an die Vorgaben, andere orientieren sich an Schreiben des Justizministeriums, die eine Nichtverfolgung zusichern. Dennoch bleibt das Risiko bestehen, dass Gerichte diese Praxis später als unzulässig einstufen.
Taco halt.
Hunde die bellen, beißen nicht! Der Trump hat so eine große fresse und am Ende kommt es eh ganz anders. Jeden Tag kommt er mit einer anderen hirnrissigen Idee die seine Idee vom Vortag komplett vergessen lässt und das geht immer so weiter. Trump wird nichts verändern. Er handelt nur in seinem eigenen finanziellen Interesse und die Welt schaut dabei zu da er ja „der mächtigste Mann der Welt“ ist. Sollen sie ihn sowie Putin einen Kugelschreiber in den Kopf rammen und wir hätten zwei Probleme weniger die den Weltfrieden gefährden…
Wahrscheinlich fließen nach jeder Verbotsankündigung hohe Geldbeträge aus China an Strohmänner von Trump.
Naja, Trump bellt, beißt aber auch. Wenn du Trump kritisierst und einen „wichtigen“ Posten hast, kann es sein, dass du den dann bald los bist, von Trump verklagt wirst etc.
Und natürlich verändert Trump die Welt. Für viele Leute ganz essentiell (weil sie z.b. durch Trump den Job verloren haben, finanziell noch schlechter gestellt werden, ihre Rechte nicht mehr durchsetzen können, etc.)
Trump war schon immer gegen ein Verbot von TikTok!
Falsch.
Trump hat das Verbot überhaupt erst zum Thema gemacht. Und zwar aus gekränkter Eitelkeit. Kids haben sich über tiktok organisiert und sich Tickets für seine Wahlkampfveranstaltungen besorgt. Sie sind aber nicht hin gegangen und so waren die meisten Plätze leer.
Mal wieder unglaubwürdig. Oder hält er die Hand auf?
Das „oder“ stimmt sicher. Aber auch der tägliche Meinungswechsel ist Trump- spezifisch.
Könnte auch ein „und“ sein;)
Trump hat selbst gesagt „Wieso soll ich etwas verbieten, das mir hilft?“
Der neue Standard der Rechtsbeugung.
Der Trump bedrückt die ganze Welt, mit Zoll, verkaufen von, verbieten von. Dadurch gehen die Aktien runter. Dann wird alles wieder zurückgezogen. Damit verdient man am Aktioenmarkt Geld ohne Ende
Wer kann noch etwas ernst nehmen, was von „Big T“ kommt ? Irgendwie verlieren seine Aussagen an Glaubwürdigkeit, wenn immer wieder etwas verschoben , oder eine Frist verlängert wird.
Planungssicherheit sieht anders aus, weil er könnte ja sein, dass „ER“ doch mal Ernst macht.
Also ignorieren und weiter im Text —–
Warum??? Einfach sperren und gut ist.
Die Amis sind so unglaubwürdig wie nur irgendwas.
Was für eine Witzfigur und was für ein Kotzbrocken
J.F.K. „Frage nicht, was Dein Land für Dich tun kann – frage, was Du für Dein Land tun kannst.“
D.J.T. „Frage nicht, was Du für Dein Land tun kannst – frage, was Dein Land für Dich tun kann.“