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Wichtiger Erfolg vor Gericht

Threema kann weiterhin komplett anonym verwendet werden

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Die Betreiber der Messenger-App Threema haben in der vergangenen Woche einen wichtigen Erfolg mit Blick auf den Schutz der persönlichen Daten der Threema-Nutzer errungen. Die App kann in der Folge auch weiterhin vollständig anonym verwendet werden, ohne dass die Betreiber zusätzliche Nutzerdaten für Ermittler und Geheimdienste vorhalten müssen.

Durch einen Entscheid des obersten Schweizer Gerichts wurde abschließend bestätigt, dass Threema nicht wie vom „Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement“ (EJPD) gefordert zur Vorratsdatenspeicherung verpflichtet werden kann. Die Behörde wollte dies über den Hebel durchsetzen, Threema als Anbieter von Fernmeldediensten zu klassifizieren und somit wie einen Telekomkommunikationsanbieter zur Vorratsdatenspeicherung zu verpflichten.

Threema

Bilder: Threema

Das Schweizer Magazin Watson zitiert aus der Urteilsbegründung. Demnach haben die verantwortlichen Richter folgerichtig entschieden, dass eine entsprechende Einstufung des Messenger-Dienstes bedeuten würde, dass allein schon die Einspeisung von Informationen in eine bestehende Leitungs- oder Funkinfrastruktur für eine Qualifikation als Fernmeldedienstanbieterin genüge. In der Folge gäbe es im Kommunikationsbereich sonst kaum noch Dienste, die nicht als Telekomkommunikationsanbieter zu klassifizieren seien.

Diese Begründung vor Augen bleibt natürlich abzuwarten, inwieweit die Schweizer Behörden nun auf anderem Wege versuchen werden, Threema zur Erfassung der gewünschten Informationen zu zwingen, beispielsweise durch die Ausweitung und Anpassung entsprechender Gesetze.

Bis auf Weiteres gilt jedenfalls, dass Threema wie hier beschrieben auch vollständig anonym verwendet werden kann. Die Identifikation kann einzig auf Basis einer zufällig erzeugten und mit einer Person oder Telefonnummer verknüpfbaren, achtstelligen sogenannten „Threema ID“ erfolgen. Benutzer müssen somit im Zusammenhang mit der Verwendung von Threema keinerlei private Daten preisgeben.

25. Mai 2021 um 12:04 Uhr von chris Fehler gefunden?


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