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"Von der Rechtmäßigkeit des Angebots überzeugt"

StreamOn: Telekom will Anpassungen vornehmen

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Die Telekom wird StreamOn auch in Zukunft anbieten. In einer uns vorliegenden Stellungnahme gibt sich das Unternehmen von der Rechtmäßigkeit des Angebots überzeugt. Angesichts des aktuell bekannt gewordenen Gerichtsurteils zeigt man sich jedoch bereit, erforderliche Anpassungen vorzunehmen. Die Telekom versichert zudem, dass Nutzer nicht mit erhöhten Preisen rechnen müssen.

Streamon 500

Gestern hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen ein Urteil veröffentlicht, dem zufolge die Telekom StreamOn vorläufig nicht mehr in der bisherigen Form betreiben darf. Zuvor hatte die Bundesnetzagentur festgestellt, dass StreamOn gegen die Netzneutralität sowie gegen europäische Roaming-Regeln verstoße. Dieser Ansicht hat bereits das Verwaltungsgericht Köln stattgegeben, mit einem Eilantrag gegen diese Entscheidung ist die Telekom nun auch vor dem in Münster angesiedelten OVG abgeblitzt.

Die Richter sehen es als gegeben an, dass die abhängig vom gebuchten Vertrag teilweise Reduzierung der Übertragungsgeschwindigkeit beim Videostreaming gegen die Netzneutralität verstößt. Zudem stört sich das Gericht an den für die Nutzung im europäischen Ausland teils anfallenden höheren Gebühren. Die Telekom rechnet die Nutzung von StreamOn-Diensten im Ausland anders als im Inland über das Inklusivvolumen ab, für den Kunden bestehe damit bei Nutzung im europäischen Ausland „ein ungünstigerer Entgeltmechanismus“.

Wenngleich eine endgültige Entscheidung im sogenannten Hauptsacheverfahren noch anstehe, könne man davon ausgehen, dass die Bundesnetzagentur im Recht sei, das Urteil könne somit bereits vollzogen werden.

Angemessene Frist erwartet

Die Telekom zeigt sich nun bereit, die nötigen Anpassungen vorzunehmen, man erwarte jedoch, dass die Bundesnetzagentur dies durch eine angemessene Umsetzungsfrist ermöglicht. Unabhängig davon werde man weiterhin auch alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen.

Die Bundesnetzagentur lässt sich mit Blick auf ihre weiteres Vorgehen noch nicht in die Karten blicken. Ein Pressesprecher ließ sich lediglich zu der knappen und flexibel interpretierbaren Aussage „Wir werden die Anpassung des Produkts StreamOn nun zügig gegenüber der Telekom durchsetzen“ hinreißen.

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16. Jul 2019 um 18:07 Uhr von chris Fehler gefunden?


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