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Patentstreit: Apple erwirkt Verkaufsstopp für ältere Samsung-Geräte

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Apple und Samsung streiten sich nunmehr seit rund fünf Jahren regelmäßig vor Gericht. Der iPhone-Hersteller bezichtigt seinen koreanischen Konkurrenten gleich mehrerer Patentverletzungen, die bekanntesten davon dürfte die Wischgeste zum Entsperren des Geräts oder das automatische Erkennen und Verlinken von Telefonnummern in Texten sein. Ein kalifornisches Gericht hat Apple nun Recht gegeben und den Verkauf von bestimmten Samsung-Telefonen in den USA untersagt.

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Die direkten Auswirkungen der Gerichtsentscheidung auf den Apple-Kontrahenten dürften sich zunächst allerdings in Grenzen halten. Das erlassene Vertriebsverbot betrifft lediglich ältere, nicht mehr offiziell im Samsung-Line-up geführte Geräte wie die Galaxy-Modelle S II und S III oder das Note und Note II. So gibt sich Samsung in einer Stellungnahme dann auch wenig beeindruckt und verspricht, dass die Entscheidung keine negativen Auswirkung auf amerikanische Kunden habe. Zudem schießt der Konzern auch noch kräftig gegen Apple und die Richter und bezeichnet das Urteil als weiteres Beispiel dafür, wie Apple das Rechtssystem missbrauche und damit die Angebotsvielfalt für künftige Generationen gefährde.

Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass das Slide-to-Unlock-Patent in Deutschland bereits 2013 wieder für ungültig erklärt wurde. Apple hatte das Patent ursprünglich vom Europäischen Patentamt zugesprochen bekommen, das Bundespatentgericht sah die Geste hierzulande allerdings nicht patentwürdig.

Unabhängig von den direkten Auswirkungen auf den US-Markt darf Apple mit dieser Gerichtsentscheidung auf jeden Fall einen durchaus wichtigen Punktsieg verbuchen.

Dienstag, 19. Jan 2016, 16:39 Uhr — chris
7 Kommentare bisher. Dieser Unterhaltung fehlt Deine Stimme.
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  • Naja die würden vermutlich genau so handeln oder?
    Wenn sie schon sagen das Apple das Patentrecht missbraucht sind sie keinen Deut besser meiner Meinung nach!

  • Samsung verdient vermutlich mehr an iPhones als an deren Galaxy Geräten.

  • „slice to unlock“ ist doch aus Fruit Ninja.

  • Und Fruit Ninja gibt es…ach ja das kam ja irgendwie für das iPhone raus…
    Erst denken

  • Naja… das Patent ist nicht nur nicht patentwürdig, sondern auch eine direkte Kopie des Neonode N1 von 2004.
    sprich: geklaut.
    Gut also, dass man Apple in Deutschland und Europa einhalt gebietet. und mehr als peinlich, dass Apple anscheinnd wirklich das US System beugt wie blöde… und das auch noch funktioniert

  • Redet mit. Seid nett zueinander!

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