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Lizenzgebühren erwünscht: Apples Online-Präsentation verletzt angeblich Patent

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24 Kommentare 24

Apple hat viel Geld. Ein wenig davon abzuzapfen ist sicher eine attraktive Vorstellung. Aus diesem Grund sieht sich das Unternehmen regelmäßig mit Patent- oder auch Schadensersatzklagen konfrontiert. Einen Großteil hiervon werden wir gar nicht mitbekommen, bei großen Unternehmen ist es üblich, sich bei begründeten Ansprüchen auch mal direkt und ohne viel Aufsehen zu arrangieren. Eine aktuell in Illinois anhängige Patentklage zieht nun allerdings wieder größere Kreise. Ein US-Bürger sieht in der Art und Weise, wie Apple einen Teil seiner Produkte online präsentiert, eine Patentverletzung.

Apple Webseite

Der Klagende hat sich vor zwei Jahren eine Online-Präsentationstechnik namens „Display Carousel System“ schützen lassen. Die Patentschrift kann hier eingesehen werden und beschreibt ein Rotationssystem für die Produktpräsentation auf Webseiten. Ähnlich wie ihr es auf der Apple-Homepage seht, wo beispielsweise abwechselnd Präsentationsseiten zum iPhone, iPad, der Apple Watch und dem MacBook angezeigt werden.

Der Patentinhaber Samuel Lit sieht seine Rechte durch Apples Rotationssystem verletzt und erwartet offenbar angemessene Lizenzgebühren als Ausgleich. Wie die amerikanische Webseite AppleInsider berichtet, hat Lit in der Vergangenheit offenbar versucht, sein System online zu vermarkten. Nachdem dies nicht den erwünschten Erfolg brachte, versucht er sein Glück jetzt direkt bei Apple. Wenn’s klappt, ist die Sache sicher um einiges erträglicher als seine bisherigen Geschäfte.

Freitag, 08. Jul 2016, 11:14 Uhr — chris
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Rede mit!
  • Ich würde dem Typen einen 15$ App Store Gutschein zuschicken und viel Glück wünschen alle 42 Millionen andere Websiten die das nutzen auch zu verklagen…
    Aber das ist Amerika…

  • Wie lächerlich ist das denn?
    Dann müsste inzwischen quasi jede Newsseite gegen dieses Patent verstoßen.
    Kann in Amerika echt jeder jeden scheiss patentieren!? Albern.

    • Immerhin nutzt Apple den ‚Scheiss‘ zur Online Präsentation ihrer Produkte und wenn ich mich recht erinnere, seit der iWatch.

    • Das geht beim europ. Patentamt genauso. Wenn dein Patent als „neu“ und „erfinderisch“ eingestuft wird, bekommst du es erstmal zugesprochen. Im Nachhinein anfechten, aufgrund zuvor gestellter Patente, allgemein üblichen Technologien etc. kann es immer noch jemand.
      Die Mitarbeiter vom Patentamt führen keine detaillierte Recherche durch, ob das bereits patentiert wurde. Dafür ist der Antragsteller zuständig.
      Wie gesagt, das funktioniert in „fast“ jedem nationalen Patentamt. Zusätzlich kannst du dir noch Vorzugsrechte für n Monate in anderen Ländern sichern…
      Aber ich denke das geht jetzt zu weit ins Patentwesen rein ;)

  • Wie kann man auf so etwas ein Patent erhalten???
    Jeder Postkartenständer macht sowas schon seit 100 Jahren.

  • Herrlich! Am Besten soll er mal Envato Market abklopfen, da wird er ja nie fertig mit abmahnen

  • Wenn ich manchmal die hier gezeigten Apple Patente sehe, ein paar Bleistift Skizzen über möglicherweise machbare Funktionen die in der Praxis noch nicht realisiert wurden. Dann frage ich mich ob sich die Science Fiction Autoren nicht ihre Bücher patentieren lassen sollten, davon sind heutzutage viele Sachen schon Realität. Wenn man sieht was man alles Patentieren kann brauch man sich nicht über die ganzen Prozesse wundern. Apple verhält sich meiner Meinung nach nicht besser als andere.

  • Es ärgert mich wirklich schon lang, dass ich mir kein Patent auf nächtliches Bieseln habe geben lassen. Da könnte man glatt jeden verklagen!

  • Apple hat ein Patent auf die runden Ecken ihrer App-Logos und auf den Zurück Button oben links insofern find ich das Patent gar nicht mal so abwegig. :D

  • Würd ich die Webseite sofort umprogrammieren, fertig.

    Auf sowas ein Patent zu bekommen finde ich schon schwachsin.

    • Damit würde Apple ja indirekt Schuld eingestehen und dürfte dann rückwirkend Lizenzgebühren zahlen. Hier geht es einfach im Prior Art und entsprechend darum, das Patent für ungültig zu erklären. Solche Rotation Präsentationen gab es auch schon Jahre vor Apple.

  • War wohl meiner Zeit voraus. Habe diese Caroussel Technik vor ca. 5 Jahren wieder runter genommen von meine Site.
    Wie kann der Typ dann Jahre später ein Patent auf sowas bekommen?

  • Redet mit. Seid nett zueinander!

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