Landgericht München: Apps von Facebook, WhatsApp und Instagram rechtswidrig

Wenn es nach dem Münchener Landgericht geht, ist das App-Angebot von WhatsApp, Instagram und Facebook in Deutschland rechtswidrig. Die Apps verstoßen den Richtern zufolge gegen verschiedene Patente des klagenden Herstellers Blackberry.

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Laut der Süddeutschen Zeitung teilt das Gericht mit, dass das Angebot und der Vertrieb der Apps in ihrer aktuellen Fassung in Deutschland für die Verwendung in Deutschland verboten ist. Um das Verbot zu umgehen, müsse Facebook die Anwendungen so modifizieren, dass die „konkret angegriffene Funktionalität abgeändert wird“.

Facebook will Apps anpassen

Ein Facebook-Sprecher teilte der Zeitung mit, dass man gegen die noch nicht rechtskräftige Entscheidung möglicherweise Berufung einlegen werde, man aber gleichzeitig plane, die Apps entsprechend anzupassen, um sie weiterhin in Deutschland anbieten zu können.

Unabhängig von einem Berufungsverfahren könnte Blackberry Facebook allerdings massiv unter Druck setzen. Das Urteil ist sofern eine entsprechende Sicherheitsleistung hinterlegt wird sofort vollstreckbar. Falls eine Berufungsklage von Facebook allerdings Erfolg hätte, müsste Blackberry diese Rücklagen wohl für Schadensersatzansprüche abtreten.

Blackberry hält als Überbleibsel aus seinen großen Tagen noch etliche Patente im Mobilfunk- und Smartphone-Bereich, die das Unternehmen nun offenbar auf dem Klageweg versilbern will.