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Landgericht Mannheim verbietet Apple angeblich den iPhone-Vertrieb in Deutschland

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239 Kommentare 239

Ein offenbar vom Landgereicht Mannheim gegen Apple verhängtes Urteil sorgt heute für Aufregung und Unsicherheit. Der Richterspruch verbietet Apple wohl den Verkauf von Mobiltelefonen im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Die Richter haben mit diesem Urteil einer Patentklage von Motorola stattgegeben.

Über die direkte Auswirkung des Urteils herrscht momentan jedoch noch Unklarheit. Knackpunkt scheint unter anderem zu sein, dass Motorla gegen die in USA ansässige Apple Inc. und nicht gegen die deutsche Apple GmbH geklagt hat, eine direkte Wirkung auf den deutschen Markt somit noch umstritten ist.

Wir wollen uns mit Spekulation noch zurückhalten und warten auf weitere klärende Informationen sowie ein ausführliches Statement von Apple. Bislang hat der Konzern die Angelegenheit lediglich kurz und knapp mit folgenden Worten kommentiert:

This is a procedural issue, and has nothing to do with the merits of the case. It does not affect our ability to sell products or do business in Germany at this time. (via)

Das Thema bzw. das Urteil (dieses haben wir im Anschluss eingebettet) verspricht auf jeden Fall Spannung für die nächsten Tage.

11-11-04 Default Judgment for MMI Against Apple

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05. Nov 2011 um 12:09 Uhr von chris Fehler gefunden?


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  • Gut so! Endlich bekommt Apple auch mal einen Rückschlag. Hoffentlich hören die Konzerne jetzt mal auf, sich immer gegenseitig zu verklagen

    • erfinde du mal was, und lass es dir von einer anderen Firma klauen, dann reden wir weiter (ohne behaupten zu wollen, apple sei hier unschuldig oder schuldig oder so, ich meinte as allgemein auf das Patentwesen bezogen).

      • Das Problem ist, dass viele Patente nur sehr „schwammig“ formuliert sind

      • Gute Künstler kopieren, wahre Künstler Klauen. xD

      • @assien,
        die Patente müssen auch in der Art formuliert sein! Ja gröber der Grundgedanken der Erfindung formuliert, desto eher können andere solch ein bestehendes Patent verletzen. Und darum geht es dem Patentinhaber ja. Schließlich möchte er ja Lizenzen vom Wettbewerb dafür haben, oder deren Nutzung anderen verbieten ;-D

        Nachteil dabei, es ist somit auch schwieriger das Patent hier in Europa angemeldet zu bekommen. Denn mit der Anmeldung wird auch ein Rechercheantrag beim Patentamt gestellt. Dabei findet das Patentamt nicht selten zig Endgegenhaltungen, warum dem vorliegenden Patentantrag nicht entsprochen werden kann. Wenn es dann tatsächlich im Patentamt durch ist, ist in Europa, speziell in Deutschland relativ sicher, dass ein Patent auch Bestand hat. Allerdings könnten z.B. Mitbewerber in einer festgelegten Übergangszeit das bestehende Patent auch angreifen – also anzweifeln (Bedingungen eines Patentes: erfinderischer Gedanke, neu gegenüber dem Stand der Technik, kommerzieller Einsatz), dieses womöglich glaubhaft zunichte machen. Das läuft dann auf ein juristisches Verfahren hinaus. Sofern dem Einspruch entsprochen wird – was eher selten ist, kann ein Paten dem Inhaber dadurch dann aberkannt werden, und der Markt wäre in der Sache wieder offen. Ist oft aber eher sehr unwahrscheinlich wenn das Patent bereits besteht. Ein anderer Weg ist das Vorbenutzungsrecht für die, die die Patentierte Sache bereits vorher benutzt hatten usw…

        Im obigen Fall sähe in Europa die Sache für Motorola recht gut aus. Wie gesagt, anders als in den USA steht das Patentrecht in Europa, vor allen in Deutschland, auf recht gesunden Füßen.

    • Na was soll den da gut dran sein und um welche Verletzung geht es denn da?!?

      Ob diesbezüglich das Urteil überhaupt haltbar ist noch die Frage!!!

    • Hallo?!? Könnt ihr eigentlich alle nicht lesen? In der Überschrift des Urteils steht fett und breit „Versäumnisurteil“!!

      Wie kann man jetzt deswegen so einen Artikel darüber schreiben??

      Ein Versäumnis-Urteil bedeutet, der beklagte (Apple) ist während des ganzen Prozesses überhaupt nicht vor Gericht erschienen. Das Urteil fällt daher aufgrund der Abwesenheit automatisch zu 100% zugunsten des Klägers aus. Das ist völlig normal! Das es die erste Instanz war, hatte Apple wohl kein Interesse daran, einen Anwalt zu schicken. Bei besonders DUMMEN Klagen macht das Sinn. Und in diesem Fall ist die Klage besonders dumm, weil Apple Inc. (USA) in Deutschland noch nie ein einziges Handy verkauft hat oder je verkaufen wird. Es ist einfach der falsche Beklagte! Diese Klage hatte einzig und allein den Sinn, Publicity zu machen.

      • Ujnd warum wird die Klage dann überhaupt zugelassen? Wenn es so wäre wie Du sagst, wäre das ja eine Klage gegen einen Beklagten, der gar nicht beklagt werden könnte. Apple Deutschland ist aber eine Tochter von Apple USA und daher besteht da ein Zusammenhang.
        Wenn Apple USA nicht nach Deutschland liefern darf, kann Apple Deutschland auch hier nix verkaufen. Umgekehrt wäre es ab möglich, dass Apple USA in Deutschland Geräte vekauft (Direktimport) obwohl Apple Deutschland es nicht darf. Also eigentlich ganz schlau so.

      • Mattes, nicht frech werden. Es geht um die Technik UMTS, GPS etc. Apple soll verstoßen haben, zwischen zwei Blöcken zu kommunizieren also Telefon mit Funkstation. Aber da verstoßen wahrscheinlich noch weitere Hersteller gehen das Patent von Motorola.
        Zwar wurde ein Versäumnis-Urteil gefällt, jedoch kann Apple innerhalb von 14 Tagen Widerspruch dagegen einlegen. In der Zeit darf Apple die Produkte weiter verkaufen. Unternimmt Apple dagegen nichts, darf das iPhone in Deutschland nicht mehr verkauft werden. Solange die Verhandlung läuft, kann man die Zeit aufschieben, bis zum Urteil. Ich bin mal gespannt. Ich finde etliche Patente sind Wettbewerbsverzerrent. Wenn das so weiter geht, findet man bald kein Mobiltelefon in den Läden. Apple hat ja eine Menge Geld und ich denke die werden sich einigen, indem Apple eine Ablösesumme zahlt

  • Das ist das erste Mal, dass ich nicht stolz bin aus Mannheim zu kommen ;)

    • Ja echt lächerlich oder?
      Wenn die konkurrenz nicht durch leistung überlegen sein kann solln sie vom markt verschwinden und nicht wild durch die weltgeschichte klagen!

      • Das lustige ist ja dass Apple es genauso macht :D

      • Wtf, und was macht Apple?! Gut, das mit Samsung kann ich ja noch verstehen, die Teile sehen sich echt ähnlich, aber HTC und Co, die kopieren beim besten Willen nicht!

      • ^^ da hat wohl jemand die letzten Monate Apple vs Samsung nicht mitbekommen.
        Damals die Pro-Apple Leute: Wenn sie das Patent haben, dann haben sie das Recht dies auch einzusetzen. Heute: Sche*** Motorola mit ihrem Patententroll =)
        Motorola hat glaub ich schon gesagt, dass sie Apple nicht vom Markt damit drängen wollen, sondern nur Gebühren dafür wollen oder so ähnlich.

      • Ich glaub Alex hat das eher als Joke geschrieben ;)

  • Oha, ich warte noch auf mein iPhone 4S…

    Hoffentlich gilt der Richterspruch wirklich nur für die Vereinigten Staaten…

  • Endlich bekommt apple auch mal einen Dämpfer. Nicht nur andere verklagen ohne mit Konsequenzen zu rechnen. Es war klar das dann zurückgeklagt wird.

  • Alle wollen apple zerstören! Was soll das schei** motorola sch** htc sch** android !! ;@ steve jobs rede war das er android zerstören wird und apple wir dies alles noch tuhen :)))

  • Ist das nicht diie Gerichtsbarkeit/Gegend, die schon so überzeugende Arbeit bei Herrn Kachelmann geleistet hat?

  • Da bin ich ja mal gespannt , das währe schlimm , wenn Apple keine iPhones in Deutschland mehr verkaufen dürfte . Aber ich glaub’s eher nicht !!

  • Hr. Reinspaziert

    na man gut das ich schon versorgt bin…
    obwohl ich es mir kaum vorstellen kann… wer will schon was von motorola klauen?
    die hängen seit jahren hinterher und sind allrs andere al innovativ!?

  • Die haben doch den Arsch auf.
    Sorry.
    Die haben alle einfach nur angst in ihrer Unfähigkeit Apple Konkurenz zu bieten unterzugehen.
    Und weil ihnen nichts anderes einfällt ziehen jetzt alle vor Gericht.
    Was will denn Motorola gegen Apple Klagen? Waren das nicht damals diese ekelhaften klapphandys?
    Omg

    • Franz Pferdinand

      Jetzt wäre auch mal interessant, was Apple jetzt macht….vermutlich zerreißen die Motorola jetzt in der Luft, um ihre Macht zu demonstrieren.
      Quasi als Abschreckung: Wehe ihr klagt uns, sonst passiert euch das selbe….

      Zum Glück hab ich mein iPhone 4s schon :)

    • Hr. Reinspaziert

      eigendlich sind es die, die das handy quasi erfunden haben!!!
      aber irgendwann ende der 90’ziger nicht mehr mithalten konnten.
      ein witz das die apple verklagen!

  • wie gut das ich mein IPhone for Steve schon seit dem 14.10.11 habe…..

  • OMG – es gibt soviel Leid auf dieser Erde – und nur weil ein Smartphone ausschaut wie ein Smartphone, darf es nicht mehr verkauft werden – oder gehts da um was anderes wie das Aussehen?

  • Bin gerade im Saturn wegen Galaxy Note. Da werde in noch schnell einige Iphones kaufen.

  • *gähn* und weiter gehen die lächerlichen Klagewelllen. Wann ist Motorola eigentlich eingestiegen? Hab ich irgendwie verpasst.

  • diese ekelhaften motorola klapphandys war immer in den shoppping kanälen im hartz 4 tv!

  • Kein wunder das apple patentklagen macht!! Die machen doch alles nach . Galaxy tab galaxy s2 der doch sieht dem vom iphone sehr ähnlich !

  • Eine Unverschämtheit !!!
    Alles nachmachen und trotzdem nix besseres tun können als Klagen !!!

  • Das ist vor weihnachten nicht ser zweckmäßig, aer wenn es sich als wahr herausstellt, dann ist es nicht weniger als gerechtfertigt.
    Ob motorola nun eine schlechte marke sei, liegt im auge des betrachters und spielt auch in diesem falle keine rolle.
    Lg

  • Ob diese Information stimmt oder auch nicht, ist eigentlich egal, denn interessant wird es allemal.
    Keiner von mobiltelefonherstellern kommt zur zeit an Apple’s iPhone dran. Und da versucht man sicherlich alles um irgendwie zu überleben oder zumindest zeit für sich zu gewinnen.
    Defacto, alle geben damit Apple’s Überlegenheit zu.

  • Dann müsste doch Motorola jedem Handy Hersteller den Verkauf untersagen
    Sie nutzen ja alle den GSM Standard

  • Im zweiten absatz habt ihr motorola falsch geschrieben, absicht?:)

  • Soweit ich das mitbekommen habe, richtet sich das Urteil gegen Apple Inc. Und in Deutschland vertreibt Apple Germany die Geräte. Also soweit kein Problem !

    • Richtig, jedoch werden die Geräte der Apple GmbH von der Apple Inc. geliefert und an sie weitergegeben, was im falle eines Verbotes auch nicht mehr gehen würde, genauso wie die Bestellung im online store, da Apple.de nur eine Weiterleitung von Apple.com/de ist

  • Ich versteh nicht wie in einem auf Apple Produkte bezogenen blogg sich in den Kommentaren noch darüber gefreut wird das Apple eine auf den Deckel bekommt. Der Grund warum Apple Soviele patentklagen führt ist ganz klar auf die Vergangenheit und den herben Rückschlag mit Windows zu beziehen woraus sie eben gelernt haben und ihre Innovationen geschützt haben! Und jetzt ist eben Apple am Zug! Ein viel gesünderer Wettkampf auf dem Mobilfunkmarkt wäre es wenn HTC Samsung und Co eigene Innovationen entwickeln würden und nicht alles kopieren. Sollte Apple hier ins s

  • Kann mal jemand die Adresse von dem Richter sagen? Ich glaub ich muss ihm mal ein Besuch erstatten.

    • Warum, bist Du dem Richter noch einen Besuch schuldig, das Du meinst ihm etwas erstatten zu müssen?

      • Hab mich natürlich verschrieben. Sollte „abstatten“ heißen. Ich würde dem Richter dann einfach sein iPhone, sein imac, sein iPad und noch ein bishen Geld abnehmen. Damit er in Zukunft solche dummen Urteile von sich gibt.

  • das problem ist, dass die iPhones online über den Apple inc. Server (Apple.com/de) und nicht über Apple.de verkauft wird.

  • kinder es geht hier um grundlegende patente auf dem gebiet des mobilfunks und seiner standards! und da hält motorola nun mal ein paar wichtige davon! das hat nichts mit optik oder geschmacksmuster zu tun sondern um das senden und empfangen von paketen bei der sprachübertragung! wär schön wenn die wirklichen opfer hier einfach mal die fresse halten würden und nicht ständig so dummfug absondern

  • Hat Google nicht die Mobilfunksparte von Motorola gekauft?
    Wenn die News stimmt, finde ich es gut und verstehe nicht wieso sich hier alle aufregen! Apple hat es doch mit Samsung nicht besser gemacht. Man erntet was man säat

    • Motorola Mobility gehört noch nicht Google. Erst am 17. November werden die Aktionäre darüber abstimmen, ob sie das Kaufangebot von Google annehmen werden. Es wird erwartet, dass die Transaktion Ende 2011 oder Anfang 2012 abgeschlossen sein wird.

  • Welches Patent soll Aplple denn verletzt haben?
    Vielleicht hatte Motorola ja ein Patent auf geringe Akkulaufzeiten…

  • Ähm motorolla wurde doch von google übernommen für Schlappe 8,8 Milliarden Dollar. Wer steckt wohl dahinter hm?

  • Man das regt mich auf!
    Ich hoffe Apple macht im gegenzug das gleiche mit google bzw motorola

    • Bis jetzt hatte sich Apple primär auf Samsung eingeschossen gehabt. Vielleicht steckt doch mehr dahinter, vielleicht hat Samsung seine Zulieferrolle ausgenutzt um sich über die künftigen Produkte von Apple zu informieren und ihre Strategie anzupassen. Vielleicht wurden sogar Ideen aus den zu fertigenden Bauteilen von Samsung geklaut. Wer weis?

      Wenn sich Motorola jetzt in die vordere Reihe stellt und die Klage auf einem FRAND Patent beruht und sich Motorola einer Untersuchung von der EU ausgesetzt sieht, könnte noch eine Apple-Keule hinterher kommen. Ich glaube Motorola bereut schon die Klage, wenn ich mir deren Stellungnahme dazu durchlese!

      „As media and mobility continue to converge, Motorola Mobility’s patented technologies are increasingly important for innovation within the wireless and communications industries, for which Motorola Mobility has developed an industry leading intellectual property portfolio. We will continue to assert ourselves in the protection of these assets, while also ensuring that our technologies are widely available to end-users. We hope that we are able to resolve this matter, so we can focus on creating great innovations that benefit the industry.“

  • Hier kann man genau beobachten, wie der Abgrund der iPhone-Szene aussieht.

    Wenn Apple klagt, liest man nur: „YEAH! Macht diese Nachmacher fertig!“ Aber wenn Apple verklagt wird, ist es plötzlich „lächerlich“ und plötzlich hat niemand mehr Lust auf Klagen.

    Dann machen sich hier irgendwelche verbohrten Kinder über „Hartz IV-Handys“ lustig und sind selbst zu blöd, die Regeln der Rechtschreibung korrekt anzuwenden.

    Aber egal, wozu rege ich mich auf? Mir wäre das als Administrator auch ziemlich peinlich, wenn die Kommentare meiner Webseite so aussehen würden…

    • Sehe ich auch so. Es könnte dann so weitergehen wie bei Samsung, wo die EU wegen Wettbewerbsverzerrung ermittelt, weil man ein FRAND Patent zur Klage benutzt hat, wo man JEDEM faire Konditionen hätte einräumen müssen.
      Mir geht der ganze Patentstreit auch auf den Sack, aber da muss die Gesetzgebung verschiedener Länder mal handeln, damit nicht jeder Scheiss als Patent anerkannt werden kann. Die Firmen nutzen die ihnen gesetzlich zugebilligten Möglichkeiten.

      • Patente machen schon Sinn, gerade wir als Exportnation profitieren davon aber:

        – die Laufzeit sollte viel stärker begrenzt sein
        – Patente die „in der Schublade liegen“ und für X Jahre nicht verwendet werden, sollten für ungültig erklärt werden
        – Viel mehr Patente sollten unter FRAND lizenziert werden
        – etc.

  • Mehr Energie in Kreativität und Entwicklung statt Geld für Klagen und Juristerei :-) Dann klappt’s auch mit dem Mobilgerät ;-)

  • Gegen das Urteil kommt Apple eh gegen an.

    Es gibt Patente, die darf man den anderen herstellern nicht verwehren sie zu nutzen, weil es dem wohl der Allgemeinheit gilt. Und dazu gehört mit Sicherheit auch ein Patent, was einem Handy erst das telefonieren möglich macht!

    Stellt euch mal vor es hat jemand ein Patent auf Airbags, Anschnallgurte, ESP usw. und die anderen Hersteller dürften es deswegen nicht nutzen

    Ich nehm das LG Mannheim seit dem Kachelmann-Prozess eh net mehr für voll…

  • Und in der nächsten Instanz wird dann entschieden, das alle Besitzer eines iPhone dieses dann zurück geben müssen!
    Als Entschädigung gibt’s, gegen Aufpreis, ein Gerät aus der Motorola-Kollektion!

  • Also bei dem Rechtstreit geht es ganz sicher nicht um Optik, Bedienung oder ein Geschmacksmuster. Hier geht es um die vor vielen Jahren von Motorola entwickelten Standards bezüglich der mobilen Kommunikation. Ob es nun gerechtfertigt ist sich hier Apple nach all den Jahren raus zu picken, wage ich ja zu bezweifeln. Diese Patente dürften wohl von allen verletzt werden (Samsung, Sony, HTC, LG, usw.).
    Dadurch das Motorola ja jetzt zu Google gehört, dürften alle Hersteller die auf Android setzen nichts zu befürchten haben.

    • Ja, Motorola’s Handysparte gehört jetzt google, die Patente aber bleiben bei Motorola.

    • Stimmt so nicht! Erst am 17. November werden die Aktionäre darüber abstimmen, ob sie das Kaufangebot von Google annehmen werden. Motorola Mobility gehört noch nicht Google. Es wird erwartet, dass die Transaktion Ende 2011 oder Anfang 2012 abgeschlossen sein wird.

      Vielleicht zieht Google ja sogar das Angebot zurück, wenn sich Motorola in Apple verbeissen will!

    • Aber schon merkwürdig, das sich Motorola mit sowas jetzt noch beschäftigt… ob da nicht dann doch schon irgendwie Google hintersteckt? Und ob Motorola die Patente gehören oder Google ist doch am Ende egal, wenn keiner der beiden sich deswegen verklagen. (was ja keinen Sinn macht, wenn Google der Besitzer ist von Motorola)

    • Mal ganz ehrlich. Was hat Android damit zu tun? Android ist Software, also das Betriebssystem, und in dieser Patentklage geht es um de Hardware, also den GSM-Standart.
      Da ist es dem Klagenden egal, welches Betriebssystem, er auf seinem Gerät nutzt. Solange der GSM-Standart benutzt wird, sollte dann jeder mit einer Klage rechnen.

      • Dir ist aber schon klar, das Google extrem viel Geld an Android verdient, auch wenn jeder Hersteller kostenlos benutzen kann?
        Keine iPhones mehr bzw. den größeren Marktanteil zu besitzen bedeutet für Google sehr viel mehr Umsatz.
        Das Geld macht Google ja an dem Android Marketplace.

  • Ich finde Super, dass Apple endlich auch einstecken muss. Ja ich bin leidenschaftlicher Apple Kunde, aber was die Damen und Herren in den letzten Monaten getrieben haben war einfach nur Peinlich und Rufschädigend für die eigene Firma. Was Motorola angeht ist dies ein Stellvertreterkrieg. Motorola und damit auch deren Patente – die der Hauptgrund für den Kauf waren – gehören Google! Hier stellt sich der Android Anbieter – mit Recht – hinter Samsung und HTC. Hoffen wir einfach, dass dies den peinlichen Machenschaften von Apple ein Ende setzt, denn..

    wer anderen eine Grube gräbt, fällt selbst hinein.

    Objektiv von meinem iPad gesendet ;)

  • Apple hat mich eben angeschrieben. Muss mein 4s bis 15. November zurück schicken. Den Kaufpreis bekomme ich als Gutschein für ein Motorala Android Smartphone erstattet. Folgekosten für die Nutzung eines Patentrechtlichen illegalen Produktes kommen dann später durch Motorala auf mich zu.

    Ironie Aus!

  • Wie schon oben erwähnt, geht es um grundlegende Funktionen von Mobiltelefonen…
    Aber, das Auto hat auch nicht Opel oder Fiat erfunden…

  • Wenn Motorola recht bekommt in diesem Rechtsstreit dann ist es ihr absolutes Recht ihr Recht einzuklagen.
    Ích verstehe echt nicht warum sich alle so aufregen, lasst die Firmen sich doch gegenseitig die Köpfe einschlagen und wie wild kopieren. Für mich ist wichtig das hinterher ein vernünftiges Produkt rauskommt, egal ob von apple oder sonst wen! Auch wenn es noch keiner geschafft hat an das Ipad 2 ranzukommen, denke ich sieht das im Smartphone Bereich schon ganz anders aus.
    Also einfach mal die Luft anhalten und Tee trinken.

  • Ganz meine Meinung. Es könnte dann so weitergehen wie bei Samsung, wo die EU wegen Wettbewerbsverzerrung ermittelt, weil man ein FRAND Patent zur Klage benutzt hat, wo man JEDEM faire Konditionen hätte einräumen müssen.

    Mir geht der ganze Patentstreit auch auf den Sack, aber da muss die Gesetzgebung verschiedener Länder mal handeln, damit nicht jeder Scheiss als Patent anerkannt werden kann. Die Firmen nutzen die ihnen gesetzlich zugebilligten Möglichkeiten.

  • Klar, dass entscheiden die Samstags nach ner Kneipentour? Lol

  • Wenn Apple Inc. keine Geräte nach Deutschland verkaufen darf, kann die Apple GmbH auch keine Geräte mehr einkaufen. Die Lagerbestände werden sicherlich ziemlich schnell erschöpft sein. Man könnte dies sicherlich umgehen, indem Apple Deutschland die iPhone z.B. bei Apple Niederlande kauft. Aber bis diese Prozesse erstmal stehen, vergeht wertvolle Zeit.
    Hinzu kommt der schon erwähnte Fakt, dass der Online-Store auf Servern der Apple Inc. läuft. Auch hier kostet es zeit und unnötig Geld, die Infrastruktur entsprechend umzubauen, so man dies denn überhaupt möchte.

  • Das ist ein Säumnisurteil, weil Apple nicht reagierte, warum das werden sie nur selbst wissen. Immer dieses Gerede hier, Apple kriegt auf den Sack, so ein Blödsinn.

  • Ziemlich lächerlich das Ganze :) Selbst wenn es Deutschland beträfe, ist das Urteil noch lange nicht rechtskräftig, da Apple in Revision gehen wird und bis die letzte Instanz ein rechtskräftiges Urteil verhängt, dauerts noch Jahre und dann haben wir lange das 5er oder 6er xD Kein einziges Urteil in dem Bereich hatte bisher Auswirkungen weil es entweder zu spät kam oder die betroffene Firma per Patch etwas nachbesserte.

    Und soweit ich weiss ist der Gerichtsstand bei Apple die USA, weil US-Untenehmen und nicht Deutschland, deswegen ziemlich komisch das ganze.

    • Gegen das Urteil des Landgerichts Mannheim ist eine Revision oder Berufung nicht statthaft.
      Und die Autoren und Leser dieses Portals wissen schlicht nicht, was ein Versäumnisurteil ist. Mangelnde Bildung wird mit flotten Sprüchen in Kilobyte und Kilogramm ersetzt. Geht in die nächste Bibliothek und schlagt einen Brockhaus oder Creifelds auf, es lohnt sich…

      • Ein Landgericht hat nie die letzte Instanz, und auch wenn es ein Versäumnisurteil ist, heust es noch lange nicht dass Richter immer Recht haben, und somit kann auch dagegen vorgegangen werden. Schade, wir kennen nicht den Wortlaut der Klage, aber ein Befangenheitsantrag dürfte wohl das kleinste Übel sein.

      • Der Käufer entscheidet im Endeffekt. Ich unterstütze Apple und sei es mit Importen aus der EU. Das ist doch abgekapert… Soll es vielleicht den Handel unterstützen? Ich habe lange gewartet mir ein ordentliches Mobilgerät zuzulegen. Ein Siemens-Outdoor-Handy zum Telefonieren und eine mobile Schnittstelle von Apple (iPhone) für praktische „Helfer“arbeiten. Das reicht mir. Apple hat auch seine Entwicklung auf lange Sicht geplant. Ich bin geduldig und bleibe Apple treu. Held

  • Was passiert wenn (mal angenommen) der verkauf von iPhone tatsächlich verboten wird in Deutschland? Ich glaube nicht, dass Motorola/Samsung damit einverstanden sind, trotz verbot noch die Verkaiften Geräte zulässt.

  • Im nächsten Schritt werden dann alle in Deutschland gekauften iPhone 4/4s eingesammelt. Sammelstellen werden demnächst eingerichtet. Wer es nicht freiwillig abliefert bekommt Besuch von der Smartphonepolizei.

  • Da hat Apple scheisse gebaut! Warum haben sie nicht selbst Motorola gekauft bei den ganzen Patente? Am Geld wirds nich gelegen haben.. Ich bin zwar auch Apple-Fan aber: Apple ihr seid selbst schuld ihr hättet Motorola kaufen sollen!

  • Wieso im Namen des Volkes ?
    Mich hat keiner gefragt. Und ich hätte einer Klage nicht zugestimmt. Muss ich ja zahlen den scheiss.

  • jetzt wirds spannend :) gut, dass ich mein 4S schon habe…

  • Fake! Klageantrag von letztem Jahr. Aktenzeichen von diesem Jahr. Entweder Fake oder n Fail, der es ungültig machen würde. Heureka!!! =)

  • Google ist momentan 193 Mrd. wert… Apple hat fast die Hälfte in der Portokasse… Noch knapp 3 Jahre dann kann Apple Google schlucken… dann hat es ein Ende…
    Genauso wie hier im Forum sich die User die Köpfe einschlagen… machen es die Konzerne im großen Stiel… Apple ist die Wertfollste Firma der Welt und hat Erfolg… schon schlagen alle auf Apple ein…

    Jedes Kind auf der Welt weiß das seit der Vorstellung des iPhone’s sich alles verändert hat… da Brauch man keine Gerichte dazu um festzustellen das jedes Multi-Smarphone von der Grundidee und der Bedienung ein iPhone ist…

    Das Apple einige kleine Patente verletzt mag ja sein… und sie würden mit Sicherheit auch dafür Zahlen…
    Aber der Rest kopiert das komplette Konzept des iPhones was ja viel schlimmer ist…

    Hat Apple bei der Vorstellung vom iPhone irgendwas von irgendeinem Handy kopiert… NEIN
    Sie haben alles neu Entwickelt…
    Sie haben aus schlecht bedienbaren

    • Ihr müsst die App. ändern man kommt unbeabsichtigt auf den Kommentieren Knopf (iFun)

      Sie haben aus schlecht Bedienbaren Handys…
      ein gut Bedienbaren Taschen PC gemacht…

      Der bessere wird gewinnen…

      Eins muss ich noch loswerden…

      Stellt Euch mal vor Ihr geht in ein BMW Autohaus um euch über BMW Autos informieren zu lassen…
      Und da stehen Menschen die einen ständig belästigen und die Marke BMW schlecht reden… VW ist viel besser usw… (ist nur ein Beispiel)
      Was würde passieren…
      Der besitzer

      • schon wieder… iFan bitte ändern…

        Der Besitzer des Autohaus würde die Menschen rausschmeissen…

        Es kann doch nicht sein das in einem Apple Forum die Apple Fans stândig angemacht werden…
        Und iFun das toleriert… Über eine Diskusion hat niemand was einzusetzen.
        Aber was hier abgeht… ist schon lang nicht mehr zu tolerieren…

        Es kommt mir sogar vor als ob manche bezahlt werden… das Forum anzuheizen…

        Aber iFun hat anscheinend kein Interredsse ihr Forum zu pflegen…

        Im Gegenteil… es wird durch solche Meldungen sogar noch angestachelt…

      • @TOGOR: Hat Dir schonmal jemand gesagt, dass Du Meister hinkender Vergleiche bist?

      • Also:
        1. Das GSM Patent ist wohl eins der stärksten auf dem Mobilfunkmarkt.
        2. Grottige vergleiche.
        3. Mein altes Siemens Handy (ja kinder, Siemens hatte auch mal Handys) lief tadellos, ich musste niemals ein Update installieren um nen fehler zu beheben und ich konnte es auch ausm fenster werfen ohne angst haben zu müssen das es kaputt geht.
        4. Wie kommst du auf das ergebniss mit den 3 Jahren?
        5. Um auf den Kommentieren knopf zu kommen muss man schon dicke finger haben (ich rede jetzt von Unterarm dick, nicht von „zu viel McDoof dick“)
        6. Hier gilt das recht der freien Meinungsäuserung, deshalb werden nur kommentare mit illegalem inhalt gelöscht. Im Autohaus wäre es also sehr wohl erlaubt zu sagen „hey, vw ist besser“ da kann der verkäufer nur versuchen es gegenteil zu beweisen (so viel noch mal zu Punkt 2)

        Gruß

        Froody

  • Ändlich bekommt der selbstherrliche Verein mal eine vor den Koffer.Ich bin auch nur noch eingeschränkt Fan von Apple Produkten.

    Es Kotzt mich an!!! für Programme die ich bezahlt habe( außer VLC) mit den ich sehr viel gearbeitet habe und wichtig für mich waren, aus dem AppStore fliegen und jetzt unter iOS 5.0 nicht mehr laufen!

    z.B.Wifi Trak

    Ich Sage nur Geldgier!!! wahrscheinlich haben sich durch

  • Ein gefälschtes Dokument in Umlauf bringen und schon kauft jeder panisch Iphones. Geniales Marketing von Apple…:-)

    • Genau so was hab ich gemeint…
      Was soll das…
      Hier im Apple Forum iPhone User anzumachen…
      niemand kauft panisch ein iPhone…
      Sie kaufen aus überzeugung…

      Aber es gibt ja Leute die kaufen eine Kopie vom iPhone…
      Und erkennen nicht mal den Unterschied…
      Neid muss man sich erarbeiten…

      • Bleib locker! Ich mag Apple auch, aber Zensur?!? Manchmal ist weniger mehr… Damit meine ich Deine Kommentare… Liest sich so als wärst Du 13 oder Als ob Su nur so heulst. Sei stark!!!
        Und ständig auf Kommentieren klicken, passiert auch nur Dir :-(

      • Ich bin nicht der einzigste dem das passiert und ich bin auch keine 13 sondern 41…

        Also auch wenn Dein Komentar kurz ist… ist er Inhaltlich komplett falsch…

      • Der einzigste? Damit hast Du Dein wahres Alter verraten. Aber zum Thema: Warum wünschst Du Dir Zensur?

      • 41 Jahre und echt zu blind Ironie zu erkennen…

  • Ist euch mal aufgefallen, dass es sich um ein Versäumnisurteil handelt? Das bedeutet, die Beklagte (Apple Inc.) bzw. ihr Vertreter (Rechtsanwalt) war nicht anwesend bei der mündlichen Verhandlung oder hat nicht verhandelt.
    Das lässt verschiedene Schlüsse zu. Sollte der Prozess irgendwie wichtig sein, können wir davon ausgehen, dass die Beklagte versucht hätte, anwesend zu sein oder zumindest ihr Fernbleiben genügend zu entschuldigen (unvorhersehbarer Stau etc.). Nachdem das anscheinend beides nicht geschehen ist, kann man also mutmaßen, dass es Apple ziemlich egal war, ob sie verurteilt werden würden (denn das ist recht sicher, wenn man zur Verhandlung gar nicht erscheint). Entweder, weil sie somit evtl. Zeit gewinnen (Einspruch gegen das VU), oder weil sie eine Klärung sowieso in höherer Instanz wünschen (Berufung, Revision), oder weil dieser Streit praktisch kaum Relevanz hat für Apple.
    Nicht auszuschließen ist natürlich, dass trotz allem ein Fehler passiert ist, oder Apple sich getäuscht hat. Aber aufmerken lässt einen das VU schon.

      • Würde ich nicht sagen. Denn er hatte sich ja schon aus dem Tagesgeschäft zurückgezogen. Und bei einem Unternehmen dieser Größe kann man davon ausgehen und erwarten, dass da andere zuständig sind. Und die mündliche Verhandlung war mehr als 2 Wochen nach seinem Tod.

      • Trotzdem könnten die zuständigen Personen immernoch trauern und unter Schock stehen und dadurch arbeitsunfähig sein…

      • Ja, da hast du Recht. Dem kleinen, sympathischen Familienbetrieb aus Cupertino kann man das ja mal nachsehen.
        Wir können schon froh sein, dass sie das 4S nur 9 Tage nach seinem Tod noch herausbringen konnten. Obwohl alle 60.000 Angestellten (die Steve Jobs ja quasi persönlich kannten) nur noch am heulen waren. Und sich Sorgen um Jobs‘ Familie machten, jetzt wo der Hauptverdiener so plötzlich weg war.
        Aber uns zuliebe (nicht wegen sich selbst) haben sie sich zusammengerissen, damit sie die 4 Millionen Geräte am ersten Wochenende verkaufen konnten.
        Aber einen Gerichtstermin wahrzunehmen, stimmt schon, das ist zu viel. Ich bin überzeugt, das sieht das LG Mannheim genauso. Man muss bestimmt nur höflich nachfragen und auf den Tod von Steve Jobs hinweisen. Das ist bestimmt ein guter Entschuldigungsgrund.

  • Es ist eine Frechheit das auf diesen Dokumenten „Im Namen des Volkes“ steht.

  • Fakt ist aber, dass das Urteil gegen Apple Inc geht und nicht gegen die Apple GmbH über die in Deutschland vertrieben wird. Konsequenz? Keine, da Apple Inc eh noch nie bei uns verkauft hat und Apple GmbH kein Verkaufsstopp erteilt wurde

  • Kann mir bitte mal jemand erklären, wie ein deutsches Gericht über ein US-Unternehmen urteilen kann/darf? Die Apple Inc. hat ihren Sitz in Gerichtsstand in den USA! Merken die in Mannheim noch was? Ich verstehe das nicht!

    • Tja, es soll alltäglich vorkommen, dass deutsche Gerichte auch Ausländer (natürliche und juristische Personen) verurteilen und sonst über ihre Rechtssachen entscheiden.

      Und dass Apple vorliegend nur einen US-Gerichtsstand hat, hast du dir mangels Kenntnis aus den Fingern gesogen ;-)

      • Quatsxh mit Sauce :) GerichtsstAnd ist IMMER das Land, in dem eine Firma den Hauptsitz hat und der ist bei beiden Unternehmen die USA. Von daher ist die Frglage auch berechtigt, sehe ich genauso :)

        Aber juristisch sheint das zu gehen, sonst hätte die Verhandlung hierzulande nichtmpassieren können und die Anwälte von Apple haben sicherlich mehr Ahnung davon als wir alle hier xD

        Trotzdem ist das Urteil das Papier nicht wert, da noch nicht rechtskräftig, Apple wird durch die Instanzen gehen, das dauert Jahre und dann interessiert sich kein Schwein mehr fürs Apple 4 xD

      • Schmunzel.. Ich habe einen US-Gerichtsstand nicht bestritten, es geht darum, ob Apple Inc. auch einen deutschen Gerichtsstand in der Sache hat, was man der Berichterstattung nicht entnehmen kann.
        Aber das scheinst du nicht zu durchdringen, du hast ja vielmehr Kraftausdrucke ,-)

  • Wer austeilt muss auch einstecken können. Aber jetzt echt. Apple hat es doch eigentlich nicht nötig gegen andere zu Klagen. It’s still number one.

  • Na zum Glück haben die MacBooks KEINE eingebauten UmtsModems … sonst wären die auch weg ;-)

  • Ich halte das schreiben für ein Fake ! Auch wenn es sehr echt aussieht, sowas wäre durch die Medien gegangen wenn auch nur kurzzeitig erwähnt, wie Samsung vs Apple.
    Ausserdem ist es keine große Kunst sowas zu fälschen.

  • Endlich bekommt Apple mal eine vor den Bug. Ich steh auf Apple aber manchmal muss das sein um nicht Abzuheben.

  • leute..habt ihr euch das Urteil mal durchgelesen?? Apple soll jeglichen „Schaden der dem Kläger [also Motorola] seit dem 19.04.2001“ entstanden ist, ersetzen..könnt ihr euch die Summen vorstellen? Und hinzu kommt noch, dass Motorola sämtliche Produktnummer und Lieferadressen haben will, d h Motorola kennt dann einfach mal die Namen und Adressen alle iPhone Besitzer..

    • Und außerdem ist das Urteil schon vor Eintritt der Rechtskraft ohne Kaution vollstreckbar (vgl. Tenor unter D.) und und..
      Dennoch amüsiere ich mich köstlich, wie hier spekuliert wird, ob der Urteilsspruch fehlerfrei ist und dass ihn keiner im Zusammenhang einordnen kann. Es ist alles korrekt, aber der Autor hätte besser recherchieren und schreiben sollen. Es ist kein Drama. Das sieht jeder Jurist auf den ersten Blick ,-)

      • „gefällt mir“

      • Richtig; Ich sage nur „Flucht in die Säumnis“

      • Das wissen wir nicht.. Aber du bist zumindest einer der wenigen hier die es gelesen haben und am nähesten an des Rätsels Lösung sind ;-)
        Das steht in Zeile 10 des Urteils…

        Auch ohne „Flucht“ ist das kein Drama.
        Aber die Jungs hier müssen erst ihre Kraftausdrücke loswerden, bevor sie ein Buch aufschlagen. Bei Letzterem bin ich mir allerdings nicht sicher, ob’s eintritt

      • Liegt aber sehr nahe; vergl.

        »This is a procedural issue, and has nothing to do with the merits of the case.«.

        Und wenn du mit Zeile zehn die Zeile zehn im Rubrum meinst, denke ich nicht das dies des Rätsels Lösung ist.

      • Ich gebe HomerS Recht… Die Verhandlung war am 21.10., die Verkündung am 04.11.. Es liegt nahe, dass der Beklagtenvertreter im Termin keinen Antrag gestellt hat, da das VU ansonsten gleich ergangen wäre…

      • Da könnten doch Hemmer und Co. mal einen schönen Fall draus stricken ;-)

    • Egal welche Drogen du konsumierst, setz sie ab, sonst wirds gefährlich :) Das Urteil besagt rein garnix und ist zudem noch nicht einmal rechtskräftig, geschweige denn für irgendwen bindend xD

      Und mit den Adressen der iPhone-Käufer hat das so wenig zu tun wie dein Intellekt mit einem Genie, also ruhig Blut, die GSG9 wird dein Haus sxhon nicht so schnell stürmen, um dir dein iPhone4 wegzunehmen :P

  • Lest euch doch bitte mal das Urteil durch.
    Dann werdet ihr alle feststellen, dass es sich hierbei nicht um das iPhone handelt.

  • Hahahaha. Niemals. Und wer aufmerksam liest, sieht das apple KEINE MOBILEN GERÄTE verkaufen dürfte. Das bedeutet: keine macbooks, keine iphones, keine ipods, keine iphones, keine ipads. Das kann ja nicht deren Ernst sein.

  • Nun macht euch mal alle nicht ins Hemd! Ist doch bloß ein Versäumnisurteil. Solange das keine Rechtskraft hat passiert gar nichts.

  • Sag mal gehts noch????
    Die können doch nicht einfach apple verbieten mobiltelefone hier zu verkaufen!
    Wenn das Urteil rechtskräftig ist bzw. wird im falle das Apple kein Einspruch einlegt.
    Dann muss ich mal über die Brücke fahren und da ein paar Takte mit den mannheimer reden!!!
    Ich könnte platzen! Lang lebe Apple machse fertig!!

  • Na fabelhaft! Jetzt hab ich mich entlich durchgerungen und am Montag das neue iPhone bestellt und jetzt so was… Grrrr.

    Hoffe vorbestellte Geräte werden noch ohne Heck-Meck geliefert.

    Love Alex

  • hatte nun wirklich einen scheiss tag heute … aber die 195 kommentare hier machen alles wieder wett. ich liebe ifun! die bild brauch ich echt nimma kaufen. die kommentare hier toppen alles: barbera salesch, andreas türck, bauer sucht frau und x diarö alles nur kindergarten gegen die nivea creme, die auf ifun herrscht. köstlich … weiter so!

  • Irgendwie ist Motorola wohl damals vor der Präsentation des Mobiltelefons in die Zukunft gereist und hat Apples Innovationen gestohlen.

  • Es handelt sich um ein Versäumnisurteil. Hier wurde also nichts zur Sache verhandelt. Warum Apple Anwälte nicht da waren oder zumindest keine Anträge gestellt haben, dafür werden ie ihre Gründe haben!

  • Ihr denkt alle an das iPhone ich denk an das geliebte Ipod da ich nächsten Monat bekommen -.-

  • Es ist doch nur ein Versäumnisurteil. Mehr nicht. Für Apple ist ein ein leichtes, binnen 2 Wochen Einspruch einzulegen und die einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung zu beantragten. Nichts passiert. Dann wird vor derselben Kammer des Landgerichts ganz normal weiterverhandelt als wäre nichts gewesen. Das ist Alltag vor Gericht……meist nur ein taktisches Manöver….

  • Leute bleibt ruhig. Es handelt sich nur um ein Versäumnisurteil in erster Instanz (LG ist für Patentklagen erstinstanzlich zuständig).Wahrscheinlich hat Apple einfach nicht seine Verteidigungsbereitschaftn angezeigt (echtes Versäumnisurteil).Es bleibt Apple noch immer der Einspruch, bei Verhinderung ohne eigene Schuld sogar noch die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand. Solche Urteile sind in der Justiz Tagesgeschäft, als Jurist weiß ich das. Wenn in der Klageschrift beantragt (Regelfall), wird in einem VU immer antragsgemäß emtschieden, was bleibt der Kammer auch anderes, als anzunehmen, dass die Klägerseite recht hat.

    Hier also erstmal abwarten und einen Apfeltee trinken.;-)

    • Ja, Herr Kollege, stimmt schon- aber der Vollständigkeit halber ist noch zu erwähnen, dass das klägerische Vorbringen schon schlüssig sein muss, damit die Kammer zu dessen Gunsten per Versäumnisurteil entscheiden kann.

  • Lars Hirnregnen

    Goil! Da warte ich jetzt noch 3 Wochen und dann kann ich mein 2. noch ungeöffnetes 4S (meine Mum will es einfach nicht und hat’s mir geschenkt) bei ebay für 1300,- EUR verkloppen. Goil, goil, goil!!!! :D

  • Sofern wirklich was dran wär an dem Urteil und Apple Vertragstrafe zahlen müsste, hätte die den Verkauf doch bereits von der Apple-Website hier in Deutschland eingestellt. Es ist aber weiterhin bestellbar. Also scheint erst mal Entspannung angesagt.

    • Der Versandhandel ist freilich keine Messlatte.
      Und durch die Berichterstattung ist nicht klar, welche mobilen Geräte diese technischen Verfahren seit 2002 einsetzen und vom Verbot betroffen sind: Pods, Pads, Laptops, Phones… Motorola ist Kläger und der Kläger bestimmt den Gang eines Zivilprozesses. Sie müssen wissen, was ihnen so ein Verbot bringt.

  • Fakt bleibt: Apple hat weder das Handy noch Smartphone erfunden, das waren andere. Apple hat es nur verstanden, daraus ein Kultobjekt zu machen. Nix vom IPhone ist wirklich neu erfunden. „Alles nur geklaut“ und schick und anwenderfreundlich verpackt.

  • Redet mit. Seid nett zueinander!

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