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Bis 2025

Bundesregierung beschließt Zukunftspaket: 5G-Ausbau wird vorgezogen

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Um die Folgen der Corona-Pandemie zu bekämpfen hat sich der Koalitionsausschuss auf ein umfangreiches „Konjunktur- und Zukunftspaket“ mit einem Volumen von 130 Milliarden Euro verständigt. Selbsterklärtes Ziel der Regierung ist es, Arbeitsplätze zu sichern und die Wirtschaft wieder zum Laufen zu bringen.

Das Konjunkturpaket Bild

Bilder: Bundesregierung/BMF/Kugler

Das Maßnahmenpaket im Überblick

  • Absenkung der Mehrwertsteuer: Vom 1. Juli an bis zum 31. Dezember 2020 soll der Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent auf 16 Prozent und für den ermäßigten Satz von 7 Prozent auf 5 Prozent gesenkt werden.
  • Kinderbonus für Familien: Einmalig erhalten Eltern 300 Euro pro Kind. Für Alleinerziehende werden die Freibeträge verdoppelt.
  • Stärkung der Kommunen: Der Bund erhöht seinen Anteil an den Kosten für die Unterkunft von Bedürftigen, gleicht die Gewerbesteuerausfälle der Kommunen zur Hälfte aus und stärkt den Öffentlichen Nahverkehr sowie den Gesundheitssektor.
  • Entlastung bei den Stromkosten: Die EEG-Umlage soll ab 2021 über Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt abgesenkt werden.
  • Zukunftspaket: Rund 50 Milliarden Euro fließen in Zukunftsbereiche wie die Wasserstoffwirtschaft, Quantentechnologien und Künstliche Intelligenz.

Während die Bundesregierung das Zukunftspaket in der offiziellen Kommunikation schlicht als einen von fünf Punkten im Maßnahmenpaket anführt, wollen wir euch den Blick in das Eckpunkte-Papier des Konjunkturpakets (PDF) empfehlen, den das Bundesfinanzministerium hier zum Download anbietet.

Das 15 Seiten starke PDF-Dokument geht unter der Überschrift „Coro­na-Fol­gen be­kämp­fen, Wohl­stand si­chern, Zu­kunfts­fä­hig­keit stär­ken“ nämlich etwas spezifischer auf die einzelnen Unterpunkte des sogenannten Zukunftspakets ein, zu denen nicht nur die nachhaltige Bewirtschaftung der Wälder, sondern auch der beschleunigte 5G-Ausbau, der Mobilfunk-Empfang entlang Schienenwege und der Glasfaser-Breitbandausbau gehört:

  • 35h. Damit der Mobilfunk-Empfang entlang der 39.000 km Schienenwege in Deutschland deutlich verbessert werden kann, müssen die Zugendgeräte modernisiert werden (Umrüstung auf GSM-R). Der Bund wird dazu in 2020 und
    2021 die nötige Umrüstung bei den 450 zugelassenen Eisenbahnverkehrsunternehmen noch stärker unterstützen. {Finanzbedarf: 150 Mio. Euro}
  • 46. Damit der Glasfaser-Breitbandausbau in nicht wirtschaftlichen Bereichen schneller vorangeht, werden wir das Fördersystem entbürokratisieren und weiterentwickeln sowie die notwendigen Mittel dafür bereitstellen.
  • 47. Wir wollen den 5G-Ausbau massiv beschleunigen und bis 2025 ein flächendeckendes 5G-Netz in ganz Deutschland aufbauen. Dafür soll die neue Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft des Bundes mit fünf Milliarden Euro ausgerüstet werden. Sobald die Mobilfunkbetreiber in Kürze definiert haben, in welchen Bereichen sie ihre Ausbauverpflichtungen erfüllen, wird in den verbleibenden weißen Flecken der Ausbau durch diese Mittel ermöglicht. {Finanzbedarf: 5 Mrd. Euro}
Donnerstag, 04. Jun 2020, 10:23 Uhr — Nicolas
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  • Oh, sie haben endlich mal das Wort „Wasserstoff“ benannt und wollen es sogar fördern …. Wahnsinn!!!

    • Ja aber erstmal Elektro, DIE Zukunft !

      • Die Förderung von Elektro ist auch richtig … denn Wasserstoff macht im Standard-PKW einfach NULL Sinn, weil total ineffizient. Wir brauchen Wasserstoff für den Flugverkehr, für Langstrecken-LKWs und ähnliche Anwendungsfälle, wo eine Batterie einfach nicht funktioniert. Deshalb ist die Förderung von BEIDEM richtig & wichtig.

      • @Zodac: das ist schlicht Unfug: Die Hydrogen Technologie ist zukunftsweisend und könnte wesentlich schneller und effizienter umgesetzt werden, als die normalen eAutos mit ihren lächerlichen Reichweiten.
        Warum denkst du, dass Asien voll darauf setzt?
        Vielleicht weil sie wieder einmal uns technologisch voraus sind.

        Dass Wasserstoff sauber produziert werden muss, versteht sich von selbst!
        Statt Windkraftwerke abzuschalten, weil der Strom überschüssig ist, könnte man diese mit Eletrolyseuren zur H2 Produktion einsetzen

      • Und e-fuels sind immer noch Zukunftsmusik, dabei wäre das deutlich sinnvoller um die ganzen Verbrennungsmotoren zu versorgen, die es mit Sicherheit noch Jahrzehnte geben wird

      • e-fuels, der grösste Betrug nach dem Dieselskandal.

        Wasserstoff: Teuer, weil braucht ~4-5x so viel Energie, wie wenn der Strom direkt in Batterien geladen wird.

        Wasserstoffautos: Elektroauto mit mehr Teilen, die kaputtgehen können.

      • Warte mal, was? Wo sitzt Asien bitte vollkommen auf Wasserstoff Autos? Hast du irgendwelche Zulassungszahlen oder Ähnliches? Und was habt ihr alle mit der Reichweite – was ist euer Problem damit? Ein durchschnittliches Elektroauto kommt meist über 300 km weit … Ich fahre vielleicht zweimal im Jahr weiter. Und selbst dann legt man normalerweise in weniger als einer Dreiviertelstunde wieder auf. Wo ist das Problem mit der Reichweite? Mal abgesehen davon, Wasserstoff ist sowas von ineffizient. Nicht nur teuer, sondern auch absolute Energieverschwendung. Meist sind Wasserstoff Autos (bei unserem aktuellen Strommix) sogar „dreckiger“ als Verbrenner.

      • Vergiss es gib es auf es gibt immer noch Kritiker die es einfach nicht kapieren dass E-
        Mobilität die Zukunft ist. Es kommt immer die Standard Aussage Reichweite obwohl die sich nicht mal im Ansatz damit befasst haben. Die Reichweite von 300 km und mehr reicht definitiv aus. Wer heute noch auf dicke Verbrennungsmotoren setzt Hat es nicht kapiert. Die Area der Dinosaurier ist vorbei und das ist auch gut so. Ich habe jahrelang dicke TDI bis GTI gefahren. Ich brauche das nicht mehr. Das nächste ist definitiv ein E-Auto

      • No, 300km Reichweite ist nicht viel.
        Merke ich immer, wenn ich mit dem M50d mit 250 Sachen auf der linken Spur bin, da ist bei 300km der Tank leer, das nervt!
        Aber zum Glück muss ich dann nicht Stundenlang warten bis meine Batterie wieder voll ist.
        Ich haue mir schnell meine gerade superbilligen 85 Liter Diesel rein und habe wieder 300km Spass..

      • @waldelf: deine Aussagen über H2 sind von A bis Z falsch.
        Mittlerweile ist die Energieeffizienz besser, als bei jedem fossilen Brennstoff.
        Erzeugung muss über Wind- Wasserkraft entstehen.
        @eAutos-Verfechter: Reichweite von eAutos 200km?!?! Lebt weiter in eurer Seifenblase… und dann mindestens 30 Minuten warten bis der Akku voll ist. Solange 700-800km nicht erreicht werden, setzt sich das nie durch.
        Und was ist mit der Ladeinfrastruktur in Städten? Utopie!
        Alle asiatischen Hersteller setzen darauf, Deutschland pennt mal wieder.
        COOP in der Schweiz wollte ihre gesamte LKW Flotte auf H2 umstellen. Kein europäischer Hersteller konnte irgendwas liefern.
        Hyundai half dann aus
        ;-)

        So viel dazu

      • Zahlst dann aber eben auch gerade „günstige“ 85€ pro 300 km. Und der Tesla Model S schafft in 25-30 min eben auch knapp 300-350 km nachzuladen.

        Aber genieß das noch so lange es geht. Auch Deutschland wird auf kurz oder lang einführen, dass die Autobahnen keine 200 km/h mehr erlauben werden. Also ist das kein Argument.

      • #waldelf
        Genau Strom ist günstig in Batterien zu laden. Dann beschäftige Dich mal mit der Materie Batterieherstellung. Wo und wie wird Lithium für die Batterien gewonnen?
        Dieses politische Geschwätz von der ach so sauberen Energiemobilität! Da kann ich nur lachen.
        Endlich hat es der Staat mal kapiert, das es andere (meines Erachtens, bessere) Möglichkeiten gibt, welche gefördert werden müssen!

      • Mypointofview:

        Bitte was? Elektroautos sollen mittlerweile keine 200 km schaffen oder hab ich das falsch gelesen? Hahaha. Die Teslas schaffen ohne Probleme 300-400 km und ja mit Klima und allem an.

        Tesla Model S P90 hab ich selber und das Teil lädt am Supercharger in knapp 25-30 min die ersten 300 km. Danach wird es langsamer ja das stimmt. Schau vielleicht mal nicht ganz soweit nach Asien (eigentlich nur Japan) sondern mal etwas in den Norden. Dänemark, Schweden, Norwegen zeigen wie es geht. Da kannste kaum wo hin spucken ohne ne Ladestation zu treffen. Aber erzählt ruhig weiter die Mär vom Elektroauto, dass keine Reichweite und Lademöglichkeiten hat. WENN Deutschland den Schritt jetzt konsequent gehen würde, hätte man in einem Jahr bestimmt 80% der Fläche mit Ladestationen abgedeckt.

        Ich sage dabei nicht, dass ich gegen das Wasserstoffauto bin. Das soll definitiv weiter entwickelt werden und vielleicht ist es irgendwann Alltagsreif.

      • Hast du schon mal darüber nachgedacht dass das extra von der Politik klein gehalten wird weil da so viele Arbeitsplätze dran hängen du Schlaumeier?!? Und es gibt schon Autos die 500 km weit kommen. Und selbst wenn es 300 km sind reicht das für die normalen Alltag definitiv aus. Beschäftige dich erst mal mit dem Thema und dann kannst du hier mit sprechen.

      • @mypointofview Die Wasserstoff-Effizienz von Erzeugung zu Reifen liegt bei 30%, die von Batterien bei 76%.

      • @Rossi allein für dieses Argument sollte jedes Mal ein Arbeiter entlassen werden wenn es genutzt wird.
        Jede Autofirma bietet Fortbildungen an um ihre MA voran zu bringen. Die Arbeiten die ein normaler Motor schafft werden aktuell eh bereits von Robotern erfüllt. Also ja „unsere Roboter werden Arbeitslos“ ist ein tolles Argument der Industrie um sich selbst vom Markt abzuhängen. Das Herz der deutschen Industrie wird nur noch durch Subventionen und Prämien künstlich am Leben gehalten. Alles nur weil die jeden Trend verschlafen.

      • @mypointofview:
        Das ist KEIN Unfug. Und dass Asien voll auf Wasserstoff setzt, ist auch falsch. Ich bin ja bei dir, dass es sinnvoll ist, den überschüssigen Windstrom in Wasserstoff oder Flüssiggas zu wandeln und so weiter zu verwerten. Denn auch wenn bei dieser Transformation einiges an Energie verloren geht, ist es immer noch besser als den Strom GAR nicht zu nutzen. ABER: von der Effizienz wird ein Wasserstoffauto NIE an die Batterieelektrik heranreichen. Einfach weil durch die Umwandlung der Energie IMMER Energie verloren geht. Das ist simple Physik. Richtig ist übrigens, dass Wasserstoff potentiell effizienter sein kann als ein Verbrennungsmotor. Aber auch ein Verbrennungsmotor ist um den Faktor 2-3 ineffizienter als ein batteriebetriebenes E-Mobil.

        Und zum Thema Lithium:
        JEDES Wasserstoffauto braucht ZWINGEND zusätzlich (!) eine Batterie – als Puffer. Insofern ist die Mär, dass wir mit Wasserstoffauto kein Lithium mehr brauchen völliger Quatsch. Zusätzlich braucht man für eine Brennstoffzelle jedoch auch noch Platin, was ebenfalls ein knapper Rohstoff darstellt. Im Übrigen geht es bei all dieser Kritik nicht um das OB sondern eher das WIE. Man kann Lithium auch mit ordentlichen Umwelt- und Sozialstandards abbauen. Passiert in vielen Ländern auch. Leider noch nicht überall!

    • Bestimmt (wieder) nur für LKW…

  • Lol. 2025 flächendeckendes 5G. Das haben wir hier in der Schweiz schon. :)

      • :D
        wollte sich grad sagen: Schweiz ist flächenmäßig viel kleiner und in den unbewohnten Bergen wird wohl eher nix ausgebaut.

    • „ Der Ausbau des 5G-Netzes in der Schweiz harzt. Die Swisscom verspricht zwar vollmundig, dass sie bereits heute 90 Prozent der Bevölkerung mit der neuen Mobilfunktechnologie abdecke. Doch mit dieser Aussage schummelt die Swisscom. Was die Telekomfirma im letzten Jahr aufgebaut hat, ist kein umfassendes 5G-Netz mit allen Vorteilen der neuen Technologie. Vielmehr hat die Swisscom nur bestehende Antennen softwaremässig aufgerüstet – was ohne Bewilligung möglich ist, aber schlechtere Qualität mit sich bringt.“

      Wieder mal schön selbst belogen!

      • Der Beitrag, den du zitierst, ist inzwischen ein Jahr alt. Inzwischen sind fast alle Regionen abgedeckt. ;)

    • grosserschrauber

      Die Schweiz ist ja auch so klein das es auf der Erdkugel kaum auffällt.

  • Dann kaufe ich mir das SE erst nächsten Monat und spare noch etwas. Sehr cool! Wollte eigentlich heute bestellen.

    • Der war gut. Das Ding wird genauso viel kosten nur verdient Apple 3% mehr

      • Sollte eigentlich andersrum laufen

      • Die Endpreise macht der Händler, und nicht Apple (außer im eigenen Store).

        Zumindest von Amazon oder MediaSaturn ist zu erwarten, dass sie die Senkung 1:1 an die Kunden weitergeben.

      • Ich würde keinesfalls davon ausgehen, dass eine Mehrwertsteuer senkung an die Verbraucher weitergegeben wird. Schließlich wollen die Unternehmen ihre Einnahmen wieder stabilisieren. Ganz im Gegenteil. So manches und gerade Apple Produkte werden teuerer werden.

      • Dann würde der Effekt aber genau bei 0 bleiben.

      • Genau so sieht es aus. Das Geld behält der Laden der Kunde sieht da kein Cent von.

      • Schlomo Biernbaum

        Hahaha *Schenkelklopfer*

    • Dann vergiss aber bitte nicht, dass das SE (falls Apple den „Rabatt“ überhaupt an den Kunden weitergibt), dann nur um ca 2,5% günstiger sein wird.
      Auf die Diskussionen freue ich mich ja schon, weil jeder denken wird, dass jetzt alles 3% günstiger werden muss.

      • Vor allem in der Masse wird das bestimmt was bringen aber dem einzelnen so, dass man seine Kaufentscheidung davon abhängig macht? Come on!

        Nen MacBook für 1500€ kostet nun also 1409€. Da spart man über andere Shops deutlich mehr. Gut, auch da kriegt man die 2,5% aber auf mydealz gibts ziemlich regelmäßig Angebote ab 8-10% Rabatt und nicht die popeligen 2,5%. Nen SE kostet dann eben keine 480€ sondern 451€. Wow.

    • Sauber. Kannste die ungefähr ne Hülle oder nen extra Ladekabel von der Ersparnis kaufen. :-)

  • Die Senkung der Mehrwertsteuer wird eh nicht beim Verbraucher ankommen. Der Handel wird die Preise so anpassen, dass alleine er daran verdient. Gehe ich fest von aus. Gleiches gilt für den Strom, der wird wahrscheinlich trotzdem wieder teurer.

    • Sinn und Zweck dieser Maßnahme ist ja auch, die Wirtschaft zu fördern!
      Nicht die Kaufkraft des Endverbrauchers.

      • @Christos

        Wird von der Politik allerdings durchaus anders verkauft. Die MwSt Senkung soll an die Kunden weiter gegeben werden, dadurch sollen dann beide profitieren, weil mehr eingekauft werden soll.

        Aber ich gehe stark von aus, dass zumindest die kleinen, die MwSt Senkung nicht an die Kunden weiter geben werden. Und dies finde ich auch absolut in Ordnung, die kleinen Betriebe müssen auch massive Ausfälle wieder ausgleichen.

        Befürchte allerdings auch, dass auch die großen sie nicht weiter geben werden, obwohl sie es könnten.

      • Genau, weil die Kaufkraft ja keinen Einfluss auf die Wirtschaft hat…*Kopf Tisch*

      • Die Wirtschaft fördert man nicht durch (minim) höhere Margen bestehender Produkte, sondern durch höhere Volumina. Und dafür muss die Kaufkraft der Kunden steigen bzw. das Produkt muss weniger kosten.

      • grosserschrauber

        Naja kommt am Ende aufs Gleiche raus. Die Kunden gehen nur mehr einkaufen wenn es günstiger wird. Und dadurch das mehr einkaufen wird auch mehr verdient.

        Eine Tüte Gummibärchen für 2,50 ist immer noch weniger als 5 Tüten für 1 Euro .

    • Unabhängig davon bleibt dies ja auch einfach mal noch zu beobachten. Gleichartige Maßnahmen aus 2008/2009 in GB (okay, zugegebenermaßen ein schlechtes Beispiel aktuell :-)) zeigen, dass 75% davon beim Verbraucher ankommen, während 25% zur Margen-Steigerung führen.

    • Glaube ich nicht. Allerdings ist die maßnahme für den Handel sehr teuer, da alle preisetiketten innerhalb von 6 Monaten 2x getauscht werden müssen. Da waren mal wieder die Dilettanten am Werk die sämtliche Bodenhaftung verloren haben.
      Wer kauft schon mehr wegen 2,5% Ersparnis Zusätzlich was ein?
      Wenn ich Händler wäre würde ich mir die Preisänderungen sparen, da gerade alle Händler die sowieso durch den shutdown gebeutelt sind nochmal hohen administrativen Aufwand Betreiben müßten, wenn sie Preise ändern müßten.

  • Dann wollen wir doch mal sehen, ob von der Mehrwertsteuersenkung irgendwas beim Verbraucher ankommt. Ich erinnere da an die Situation der Hygiene-Artikel für Frauen.

  • Sehr gut, Champagner nur noch mit 5 % besteuert *sabriert eine Flasche Roederer*

  • Ich bin auf Punkt 47 gespannt, besonders was hier unter „Flächendeckend“ gemeint ist. Der Konsument versteht da ja etwas anderes darunter als der Mobilfunkanbieter.

  • 5G Ausbau beschleunigen? Sind die Wahnsinnig? So wird Corona doch noch viel schneller verteil, so werden wir das NIE los!!! :-D

    • Keinen aktuellen Virenscanner an Bord?

      • Wozu Virenscanner???
        Ich als FiSi sag folgendes:
        Alles so gewollt. Nur so kann man Geld verdienen. Mit Viren und andere Schädlinge. Wie sehe die Welt aus, wenn alles fein wäre, keine Krankheiten, keine Viren, kein Corona… Wir brauchen doch alles um den nächsten nötigen Schritt einzuleiten

      • Achtung gleich zieht Dir einer die Aluhut Keule über.

      • Ja klar Viren und deren tödlichen Ausgänge sind natürlich der NWO zuzuschreiben. Machen die bestimmt durch Chemtrails!!!!

    • Lauter rot glühende Aluhüte :-)

      • Na, wenn man sich mal wirklich mit dem Thema „Big Data“ auseinander setzt (sucht mal auf Youtube „Spiegel Data Mining“) dann glüht der Aluhut tatsächlich, und das zurecht!

  • Die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft des Bundes sollte sich bislang eigentlich nur um die Lückenschließung im 4G-Bereich kümmern. Und flächendeckende 5G-Netze sind mit den jetzigen Frequenzen faktisch unmöglich. Da die Frequenzen für 5G im < 1 GHz-Bereich erst 2025/2026 neu versteigert werden, halte ich dieses Ziel für quasi nicht erreichbar.

  • Und wie viel fließt in Bildung? Wiedermal nichts.

  • Zum Thema Bildung: schon mal was vom Digitalpakt gehört? Da fließen bereits locker 5 Mrd. alleine für Schulen und Bildungseinrichtungen…

    • Na, bei allein ca. 32.000 Allgemeinschulen dürfte der Topf ruhig etwas größer sein. Aber wir wollen uns ja nicht beschweren. Besser als nix.
      Der Digitalpakt über 5 Mrd. war ja bereits lange vor Corona beschlossen.
      Wenn man jetzt zu Coronazeit mal schaut, dass hier unser Staat in kürzester Zeit 353 Mrd. € locker macht, sind die 5. Mrd. in meinen Augen äußerst schwach für unsere Zukunft, zukünftigen Unternehmer, Politiker usw.

  • Und wie immer in Deutscheland wird bei solchen Paketen nach dem Gießkannenprinzip verfahren und gemessen an der ganzen Kohle bleibt der erzielte Nutzen doch recht überschaubar. Typisch deutscher Irrglaube man könne ruhig erstmal pennen und bräuchte dann nur mal kurz ein paar Maßnahmen ausführen und schon wäre man wieder führend!!!

  • Es ist unglaublich, dass diese Politik immer erst tätig wird wenn es schon brennt. Wie lange werden die Defizite in Glasfaser, Mobilnetzabdeckung etc. Schon diskutiert.

    Und jetzt geht das mit einem Fingerschnippen…

    Unglaublich.

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