1. Mobilfunk-Gipfel: Staatliche Funkloch-Melde-App ab November

Im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) haben sich die Vertreter der großen deutschen Telekommunikationsanbieter und der Bundesminister Andreas Scheuer heute zum 1. Mobilfunk-Gipfel zusammengesetzt und über Ideen, Maßnahmen und Pläne diskutiert, wie sich die Mobilfunkversorgung in Deutschland langfristig optimieren lässt.

Nun liegt die gemeinsame Erklärung der Teilnehmer als PDF-Dokument vor. Zwar könnte das Papier noch einen Zacken konkreter ausfallen, lässt sich aber immerhin als grundsätzlich positive Absichtserklärung werten.

Auf Initiative des Bundesministers für Verkehr und digitale Infrastruktur haben Bund, Länder und kommunale Spitzenverbände mit den CEOs der Deutschen Telekom, der Vodafone Deutschland und der Telefónica Deutschland gemeinsam Maßnahmen vereinbart, mit denen insbesondere die letzten Versorgungslücken in den besiedelten Gebieten weitgehend geschlossen werden können. Dazu soll die Investitionstätigkeit der Mobilfunkunternehmen unterstützt und gefördert werden.

Wenn die Netzbetreiber ihre Versorgungsauflagen aus der Frequenzauktion 2015 abschließend erfüllt haben, werden zum 01.01.2020 deutschlandweit 98 Prozent der Haushalte mit 4G versorgt sein – dabei mindestens 97 Prozent in jedem Bundesland.

Die relevanten Eckdaten

• Im Gipfel wurde nun geplant, durch die Errichtung von neuen Mobilfunkstandorten bis 31.12.2020: 99% der Haushalte und im Laufe des Jahres 2021: 99% der Haushalte in jedem Bundesland zu versorgen.
• Bis 2021 errichten die Mobilfunknetzbetreiber 100 neue 4G-Standorte an bislang unversorgten Verkehrshotspots sowie mindestens 1.000 neue 4G-Standorte in den sogenannten weißen Flecken.
• Ebenfalls bis 2021 werden die Mobilfunknetzbetreiber darüber hinaus jenseits der weißen Flecken mindestens 10.000 4G-Standorte neu aufbauen bzw. aufrüsten.
• Der Bund sagt seinerseits die Einrichtung einer Funkloch-Melde-App zur verbesserten Identifizierung unterversorgter Gebiete zum 31.10.2018 zu.
• Zudem lockt der Bund die Telekommunikationsanbieter mit finanziellen Reizen und stellt den Aufschub des Zahlungsbeginns und die Stundung der Zahlung (Ratenzahlung) der Auktionserlöse für Netzbetreiber, die verbindliche kooperative Erschließungszusagen abgeben.

Die Gipfelteilnehmer haben sich darauf verständigt, dass in 2019 nach Abschluss der Frequenzauktion ein zweiter Mobilfunkgipfel stattfinden soll. Hier werden die Fortschritte bei der Umsetzung der Meilensteine überprüft und gegebenenfalls weitere Maßnahmen auf den Weg gebracht.