![\"entriegeln\"](\"http:\/\/www.iphone-ticker.de\/wp-content\/uploads\/2015\/08\/entriegeln.jpg\")
<\/a><\/p>\nDer Bundesgerichtshof folgt mit seiner Entscheidung dem Antrag der Kl\u00e4gerin Motorola Mobility Germany GmbH, die das Streitpatent mit einer Patentnichtigkeitsklage angegriffen hatte und best\u00e4tigt das initiale Urteil von vom 4. April 2013. <\/p>\n
Die Erfindung betrifft eine Ma\u00dfnahme zum Entsperren einer tragbaren elektronischen Vorrichtung mit ber\u00fchrungsempfindlichem Bildschirm (Touchscreen), beispielsweise eines Mobiltelefons. Nach den Ausf\u00fchrungen der Patentschrift war es bekannt, solche Ger\u00e4te gegen unabsichtliche Funktionsausl\u00f6sung durch zuf\u00e4lligen Ber\u00fchrungskontakt zeitweise zu sperren und durch Ber\u00fchrung bestimmter Bildschirmbereiche in einer vorgegebenen Reihenfolge wieder zu entsperren. Das Streitpatent m\u00f6chte das Entsperren benutzerfreundlicher gestalten. Es schl\u00e4gt daher im Wesentlichen vor, dass der Nutzer zum Entsperren des Ger\u00e4ts eine bestimmte (Finger-)Bewegung (Wischbewegung) auf der Ber\u00fchroberfl\u00e4che ausf\u00fchrt. Dabei wird ihm auf dem Bildschirm eine grafische Hilfestellung gegeben, indem sich ein Entsperrbild „im Einklang mit der Fingerbewegung“ auf einem vorgegebenen Pfad auf dem Bildschirm bewegt.<\/p><\/blockquote>\n
In seiner Begr\u00fcndung gibt der BGH an, dass das vom schwedischen Hersteller Neonode vertriebene Mobiltelefon N1 bereits alle Merkmale der Erfindung bis auf die Anweisung dem Nutzer auf dem Bildschirm ein Entsperrbild anzuzeigen, vorwegnehmen. <\/p>\n
Das Streitpatent beruht daher nicht auf erfinderischer T\u00e4tigkeit. Mit Dank an Ehssan.<\/p>\n
Mobiltelefon N1 im Video<\/h2>\n