{"id":81028,"date":"2015-04-30T11:35:42","date_gmt":"2015-04-30T09:35:42","guid":{"rendered":"http:\/\/www.iphone-ticker.de\/?p=81028"},"modified":"2015-04-30T17:40:16","modified_gmt":"2015-04-30T15:40:16","slug":"klage-gegen-tagesschau-app-verleger-vor-dem-bundesgerichtshof","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.iphone-ticker.de\/klage-gegen-tagesschau-app-verleger-vor-dem-bundesgerichtshof-81028\/","title":{"rendered":"Klage gegen Tagesschau-App: Verleger ziehen vor Bundesgerichtshof"},"content":{"rendered":"

Wenn euch nach einer Runde Kopfsch\u00fctteln zu Mute ist, k\u00f6nnt ihr die Berichterstattung zur rechtlichen Auseinandersetzung um die Tagesschau-App noch mal im ifun.de Archiv nachlesen<\/a>.<\/p>\n

\"genmais\"<\/a><\/p>\n

Seit geschlagenen vier Jahren investiert der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger einen Teil des Geldes, mit dem ihr euch unter anderem die Frankfurter Allgemeine Zeitung, die S\u00fcddeutsche Zeitung, die WELT, die Westdeutsche Allgemeine Zeitung und den K\u00f6lner Stadt-Anzeiger an Kiosk leistet, in einen Rechtsstreit der ein krudes Ziel verfolgt: Die Verleger wollen das Verbot der von euch mitfinanzierten Nachrichten-App erwirken.<\/p>\n

Bereits seit dem Start der Tagesschau-App 2009 kritisieren<\/a> die Zeitungsmacher das „presse\u00e4hnliche Erzeugnis“ und argumentieren mit \u00a711, Absatz 2, Satz 1, Nr. 3 des Rundfunkstaatsvertrages. Die Anwendung versto\u00dfe gegen die vom Rundfunkrat beschlossenen Richtlinien.<\/p>\n

Heute nun geht der Streit in eine neue Runde. Erstmals verhandelt jetzt der Bundesgerichtshof \u00fcber die Klage der Verleger. In dem Verfahren geht es zwar nur um das App-Angebot des 15. Juni 2011. Hinter der exemplarischen Verhandlung steht aber die Grundsatzfrage: Darf es die App in der jetzigen Form geben oder nicht?<\/p>\n

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\"App<\/div>\n
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\nSeller Not Found<\/span><\/div>\n
Free
\n19.73MB<\/span><\/div><\/a>\n<\/div>\n

Die Position der ARD:<\/h2>\n

F\u00fcr die beklagte „Arbeitsgemeinschaft der \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten“ (ARD) ist die Tageschau App kein eigenst\u00e4ndiges Internet-Angebot, sondern nur ein bestimmter Ausspielweg f\u00fcr Inhalte, die ohnehin auf tagesschau.de zu sehen sind. Dieselben Inhalte w\u00fcrden durch die App nur auf Smartphones und Tablets nutzbar. Und f\u00fcr die Internetseite tagesschau.de ist im Jahr 2010 der Drei-Stufen-Test durchgef\u00fchrt worden. Das Angebot wurde nach entsprechender Pr\u00fcfung genehmigt. F\u00fcr die App gelte diese Genehmigung also auch, so die Argumentation der ARD. Und an diese Genehmigung seien die Gerichte gebunden.<\/p><\/blockquote>\n

Der Bundesgerichtshof ber\u00e4t seit den fr\u00fchen Morgenstunden. Falls ein Urteil noch heute gesprochen werden sollte, informieren wir euch im Laufe des Tages – wahrscheinlicher ist jedoch die Festsetzung eines gesonderten Termins zur Urteilsverk\u00fcndung.<\/p>\n

Chronic: Der Streit um die Tagesschau-App<\/h3>\n