{"id":28539,"date":"2011-12-09T15:27:57","date_gmt":"2011-12-09T14:27:57","guid":{"rendered":"http:\/\/www.iphone-ticker.de\/?p=28539"},"modified":"2011-12-09T16:26:51","modified_gmt":"2011-12-09T15:26:51","slug":"motorola-erwirkt-einstweilige-verfugung-verkaufsverbot-fur-ios-gerate-in-deutschland","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.iphone-ticker.de\/motorola-erwirkt-einstweilige-verfugung-verkaufsverbot-fur-ios-gerate-in-deutschland-28539\/","title":{"rendered":"Motorola erwirkt Verkaufsverbot f\u00fcr iOS-Ger\u00e4te in Deutschland [Update]"},"content":{"rendered":"

In einem \u00fcberraschenden Urteil zum Motorola-Prozess – wir berichteten hier<\/a> und hier<\/a> – hat das Landgericht Mannheim Apple Sales International den Verkauf fast aller iPhone-Generationen, sowie dem iPad 1 und 2 mit GSM\/UMTS-Modul, untersagt. Die irische Tochtergesellschaft des kalifornischen Mutterkonzern Apple ist auch Hauptverantwortlich f\u00fcr die Versorgung des deutschen Markt mit Apples Produkten. Wann diese Entscheidung allerdings vollstreckt wird liegt momentan in den H\u00e4nden von Motorola. Bei dem umstrittenen Patent handelt es sich um ein „Verfahren zum Durchf\u00fchren einer R\u00fcckw\u00e4rtsz\u00e4hlfunktion w\u00e4hrend eines Mobiltelefon-initiierten Transfers f\u00fcr ein Paketfunksystem“ und ist Teil des GPRS-Standard. (European Patent 1010336 (B1)<\/a>)<\/p>\n

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Der Patentrechts-Experte Florian M\u00fcller kommentiert<\/a> das hier einzusehende Urteil:<\/p>\n

Das Urteil zielt auf Apple-Produkte die das im Verfahren bewertete Patent implementieren. Der Beschluss vermerkt unter anderem das iPhone, iPhone 3G, iPhone 3GS, iPhone 4, iPad 3G und das iPad2 3G. Das iPhone 4S wurde zwar erst nach dem Verhandlungsbeginn im April 2011 ver\u00f6ffentlicht, d\u00fcrfte jedoch zweifellos auf die gleiche MobilfunkTechnik setzen.<\/p><\/blockquote>\n

Apple \u00e4u\u00dfert sich derweil entspannt zur Entscheidung des Gerichtes<\/a>:<\/p>\n

„Wir werden unverz\u00fcglich gegen das Urteil vorgehen. Weihnachts-Shopper werden auch durch die jetzt getroffene Entscheidung keine Probleme dabei haben, dass iPhone bzw. iPad zu finden, das sie m\u00f6chten.“<\/p><\/blockquote>\n

Motorola sieht sich unter Zugzwang. Die Bald-Google-Tochter k\u00f6nnte das Urteil bereits jetzt vollstrecken lassen, ginge damit jedoch das Risiko erheblicher Regress-Forderungen ein, sollte eine sp\u00e4tere Gerichtsinstanz die Entscheidung gegen Apple revidieren. Das Landgericht Mannheim hat diese Summe auf 100 Millionen Euro festgelegt, nachdem Apple urspr\u00fcnglich 2 Milliarden Euro gefordert hatte.<\/p>\n


\n11-12-09 Mannheim Ruling for MMI Against Apple<\/a>