Amicus Curiae\u201c – Beratende Stellungnahme<\/h2>\n
In den USA gibt es die M\u00f6glichkeit, dass nicht direkt in ein Verfahren involvierte, aber sachkundige Parteien als \u201eAmicus Curiae\u201c – was so viel wie \u201eFreund des Gerichts\u201c hei\u00dft – eine Stellungnahme abgeben. Diese Eingaben sind zwar keineswegs als Weisung an das Gericht zu sehen, sondern sollen lediglich beratend wirken, haben angesichts der in diesem Fall namhaften Verfasser aber wohl durchaus Gewicht.<\/p>\n
Der Blogger Florian M\u00fcller hat die entsprechenden Dokumente ver\u00f6ffentlicht<\/a> und versucht sich in einer Einsch\u00e4tzung. Hierzu muss man allerdings anmerken, dass M\u00fcller in dieser Angelegenheit alles andere als unparteiisch ist, sondern sich schon seit Monaten stark f\u00fcr die Seite von Epic Games engagiert.<\/p>\n Ungeachtet M\u00fcllers pers\u00f6nlicher Einordnung, haben die ver\u00f6ffentlichten Dokumente jedoch durchaus das Zeug dazu, das zust\u00e4ndige Gericht zu beeinflussen. Die nun gegen Apple antretenden Bundesstaaten haben bereits eine Wettbewerbsklage gegen Google laufen und pochen darauf, dass in Apples Gesch\u00e4ftspraktiken ein Versto\u00dfe gegen das amerikanischen Wettbewerbsrecht, den sogenannten Sherman Antitrust Act, zu sehen ist.<\/p>\n Die Stellungnahme der US-Regierung<\/a> liest sich auf den ersten Blick zwar neutral, wird doch gleich zu Beginn darauf hingewiesen, dass die \u00c4u\u00dferungen nicht als Unterst\u00fctzung von einer der beiden kontrahierenden Seiten zu sehen sind. Doch kann man die folgende Aussage \u201eDas Gericht sollte sicherstellen, dass das Sherman Act nicht durch Rechtsfehler unangemessen eingeschr\u00e4nkt wird\u201c durchaus so lesen, dass das Gericht hier angewiesen wird, die Sachlage noch einmal besonders gut zu \u00fcberdenken.<\/p>\n Mit Microsoft will sich zudem ein mit Apple konkurrierender Konzern vor Gericht Geh\u00f6r verschaffen. In dem ebenfalls in dieser Woche ver\u00f6ffentlichten Schriftst\u00fcck<\/a> ist die Rede von Apples au\u00dfergew\u00f6hnlichen Macht bei der Kontrolle der f\u00fcr seine Betriebssysteme angebotenen Apps.<\/p>\n Apple sieht sich somit auch im neuen Jahr weiter massiv unter Beschuss. Bereits zu Wochenbeginn sah sich der iPhone-Hersteller mit der Tatsache konfrontiert, dass Verbrauchersch\u00fctzer in den Niederlanden entscheidende Lockerungen f\u00fcr die Anbieter von Dating-Apps<\/a> verlangen und in diesem Zusammenhang ein Zwangsgeld in H\u00f6he von 5 Millionen Euro<\/a> pro Woche verh\u00e4ngt haben. Im Rechtsstreit zwischen Apple und Epic Games d\u00fcrfte es nochmal spannend werden. Die gegen Apple klagenden Spieleentwickler freuen sich \u00fcber indirekte R\u00fcckendeckung nicht nur von Microsoft, sondern auch durch 35 amerikanische Bundesstaaten und die US-Regierung. Nachdem das erste Urteil in dem Verfahren im September an einen Kompromiss erinnert hat – die Richterin kam zu dem […]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":185566,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[14],"tags":[],"class_list":["post-185557","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-apple"],"aioseo_notices":[],"subheadline":["\"Beratende Stellungnahmen\""],"featured_image":["https:\/\/images.iphone-ticker.de\/wp-content\/uploads\/2022\/01\/apple-vs-epic-feature.jpg"],"rest_api_enabler":{"subheadline":"\"Beratende Stellungnahmen\"","featured_image":"https:\/\/images.iphone-ticker.de\/wp-content\/uploads\/2022\/01\/apple-vs-epic-feature.jpg"},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.iphone-ticker.de\/apiv2\/wp\/v2\/posts\/185557","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.iphone-ticker.de\/apiv2\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.iphone-ticker.de\/apiv2\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.iphone-ticker.de\/apiv2\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.iphone-ticker.de\/apiv2\/wp\/v2\/comments?post=185557"}],"version-history":[{"count":7,"href":"https:\/\/www.iphone-ticker.de\/apiv2\/wp\/v2\/posts\/185557\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":185565,"href":"https:\/\/www.iphone-ticker.de\/apiv2\/wp\/v2\/posts\/185557\/revisions\/185565"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.iphone-ticker.de\/apiv2\/wp\/v2\/media\/185566"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.iphone-ticker.de\/apiv2\/wp\/v2\/media?parent=185557"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.iphone-ticker.de\/apiv2\/wp\/v2\/categories?post=185557"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.iphone-ticker.de\/apiv2\/wp\/v2\/tags?post=185557"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}![\"Usa](\"https:\/\/images.iphone-ticker.de\/wp-content\/uploads\/2022\/01\/usa-amicus-brief-epic-vs-apple-700x499.jpg\")
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