{"id":161528,"date":"2020-08-12T10:41:03","date_gmt":"2020-08-12T08:41:03","guid":{"rendered":"https:\/\/www.iphone-ticker.de\/?p=161528"},"modified":"2020-08-12T10:42:05","modified_gmt":"2020-08-12T08:42:05","slug":"bewusste-patentverletzung-apple-muss-halbe-milliarde-dollar-zahlen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.iphone-ticker.de\/bewusste-patentverletzung-apple-muss-halbe-milliarde-dollar-zahlen-161528\/","title":{"rendered":"Bewusste Patentverletzung: Apple muss halbe Milliarde Dollar zahlen"},"content":{"rendered":"

In dem Rechtsstreit zwischen Apple und dem Patentverwerter Optis Wireless hat ein texanisches Gericht den iPhone-Hersteller zur Zahlung von 506 Millionen Dollar verurteilt<\/a>. Apple soll damit f\u00fcr bewusst in Kauf genommene Patentverletzungen zahlen, die durch die in zur\u00fcckliegenden iPhone-Generationen verbauten 4G LTE-Module verursacht worden seien. <\/p>\n

\"Iphone<\/a><\/p>\n

Das vor dem U.S. District Court for the Eastern District of Texas (EDT<\/a>) verhandelte Verfahren wurde im Februar 2019 von Optis Wireless und anderen Patentverwertern eingeleitet, die ihrerseits lediglich die Patent-Titel besitzen, sich jedoch nicht aktiv am Bau der so gesch\u00fctzten Produkte beteiligen sondern diese ausschlie\u00dflich lizenzieren – je nach zur Schau gestellter Aggressivit\u00e4t werden diese umgangssprachlich auch als Patent-Trolle<\/a> bezeichnet. <\/p>\n

Ein Jahr sp\u00e4ter steht nun fest: Im ersten amerikanischen Verfahren mit anwesender Jury seit beginn der COVID-19-Pandemie hat sich Apple eine Niederlage eingefangen. Die Strafzahlung in H\u00f6he von 506 Millionen Dollar sei eine Wiedergutmachung f\u00fcr die nicht an Optis Wireless abgetretenen Lizenzgeb\u00fchren der zwischenzeitlichen iPhone-Verk\u00e4ufe. <\/p>\n

In einer knappen Stellungnahme zum Verfahren hat sich Apple f\u00fcr die Arbeit der Jury bedankt, gleichzeitig aber auch betont, dass man entt\u00e4uscht \u00fcber das Urteil sei und plane Berufung einzulegen. <\/p>\n

„Klagen wie diese von Unternehmen, die Patente anh\u00e4ufen, nur um die Industrie zu schikanieren“, so Apple w\u00f6rtlich, „dienen nur dazu, die Innovation zu ersticken und den Verbrauchern zu schaden.“<\/p>\n

Verhandlung trotz Corona<\/h2>\n

Apples Anw\u00e4lte hatten vor dem Auftakt des siebent\u00e4gigen Verfahrens an das Gericht appelliert, die Verhandlung mit Blick auf das Corona-Risiko nicht vor Ort abzuhalten, die texanischen Richter hatten jedoch keine Bedenken und luden alle beteiligten Parteien in den Gerichtssaal ein. <\/p>\n

Der Fall Optis Wireless Technology LLC gegen Apple Inc. tr\u00e4gt das Aktenzeichen 2:19-cv-00066<\/a>.<\/p>\n

<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"\"Iphone<\/a>

In dem Rechtsstreit zwischen Apple und dem Patentverwerter Optis Wireless hat ein texanisches Gericht den iPhone-Hersteller zur Zahlung von 506 Millionen Dollar verurteilt. Apple soll damit f\u00fcr bewusst in Kauf genommene Patentverletzungen zahlen, die durch die in zur\u00fcckliegenden iPhone-Generationen verbauten 4G LTE-Module verursacht worden seien. Das vor dem U.S. District Court for the Eastern District […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":161530,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[3912,48,344,261,147],"class_list":["post-161528","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-news","tag-apple","tag-geld","tag-iphone","tag-patent","tag-recht"],"aioseo_notices":[],"aioseo_head":"\n\t\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t\n\t\t