{"id":156732,"date":"2020-04-28T13:44:22","date_gmt":"2020-04-28T11:44:22","guid":{"rendered":"https:\/\/www.iphone-ticker.de\/?p=156732"},"modified":"2020-04-28T14:15:33","modified_gmt":"2020-04-28T12:15:33","slug":"ab-heute-blitzer-app-verbot-tritt-in-kraft","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.iphone-ticker.de\/ab-heute-blitzer-app-verbot-tritt-in-kraft-156732\/","title":{"rendered":"Ab heute: Blitzer-App-Verbot tritt in Kraft"},"content":{"rendered":"

Eine Erinnerung f\u00fcr die hier mitlesenden Autofahrer: Mit der heutigem Datum tritt die im vergangenen Herbst erstmals vorgelegte StVO-Novelle<\/a> von Bundesminister Andreas Scheuer in Kraft. Die \u00fcberarbeitete Stra\u00dfenverkehrs-Ordnung (StVO) beinhaltet erstmals ein ausdr\u00fcckliches Verbot sogenannter Blitzer-Apps.<\/p>\n

\"Blitzer<\/a><\/p>\n

Damit konkretisiert der Gesetzgeber jetzt eine bislang eher vage formulierte Passage und schafft Eindeutigkeit in der umstrittenen Grauzone<\/a>.<\/p>\n

Allerdings wurde der initiale Vorschlag deutlich entsch\u00e4rft. W\u00e4hrend Anfangs noch geplant war, das Mitf\u00fchren von Handys auf denen Blitzer-Apps installiert sind pauschal zu untersagen, ist die Endfassung des Paragraphen 23 deutlich nachvollziehbarer ausgefallen.<\/p>\n

So wurde nun ausdr\u00fccklich festgeschrieben, dass Fahrzeugf\u00fchrende Blitzer-Apps, zum Beispiel auf Smartphones oder in Navigationssystemen, w\u00e4hrend der Fahrt nicht verwenden d\u00fcrfen. Diese k\u00f6nnen jedoch nach wie vor auf mitgef\u00fchrten Ger\u00e4ten installiert sein.<\/p>\n

Neu gefasst wurde \u00a7 23 Absatz 1c \u2013 StVO:<\/h3>\n

(1c) Wer ein Fahrzeug f\u00fchrt, darf ein technisches Ger\u00e4t nicht betreiben oder betriebsbereit mitf\u00fchren, das daf\u00fcr bestimmt ist, Verkehrs\u00fcberwachungsma\u00dfnahmen anzuzeigen oder zu st\u00f6ren. Das gilt insbesondere f\u00fcr Ger\u00e4te zur St\u00f6rung oder Anzeige von Geschwindigkeitsmessungen (Radarwarn- oder Laserst\u00f6rger\u00e4te). Bei anderen technischen Ger\u00e4ten, die neben anderen Nutzungszwecken auch zur Anzeige oder St\u00f6rung von Verkehrs\u00fcberwachungsma\u00dfnahmen verwendet werden k\u00f6nnen, d\u00fcrfen die entsprechenden Ger\u00e4tefunktionen nicht verwendet werden.<\/p><\/blockquote>\n

Alle weiteren Neuerungen der StVO-Novelle hat der ADAC in dieser \u00dcbersicht<\/a> recht kompakt zusammengefasst.<\/p>\n