{"id":136188,"date":"2019-01-15T14:22:26","date_gmt":"2019-01-15T13:22:26","guid":{"rendered":"https:\/\/www.iphone-ticker.de\/?p=136188"},"modified":"2019-01-15T15:59:43","modified_gmt":"2019-01-15T14:59:43","slug":"patentstreit-qualcomm-scheitert-mit-weiterer-klage-gegen-apple","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.iphone-ticker.de\/patentstreit-qualcomm-scheitert-mit-weiterer-klage-gegen-apple-136188\/","title":{"rendered":"Qualcomm scheitert mit weiterer Klage gegen Apple [UPDATE]"},"content":{"rendered":"

Qualcomm konnte ja zu Monatsbeginn vor dem Landgericht M\u00fcnchen ein Verkaufsverbot f\u00fcr verschiedene iPhone-Modelle<\/a> erwirken. In einer \u00e4hnlichen Klage wollten Mannheimer Richter allerdings nicht dem Vorbild ihrer bayerischen Kollegen folgen und wiesen den Chiphersteller zumindest vorerst ab.<\/p>\n

Das Landgericht Mannheim<\/a> betrachtet die unter den Aktenzeichen 2 O 190\/17 und 2 O 16\/18 gef\u00fchrte Klage von Qualcomm gegen Apple als unbegr\u00fcndet. Apple sei keine Verletzung des betreffenden Patents anzulasten, unter anderem weil beide Parteien eine gegenl\u00e4ufige Auslegung des in der Patentschrift verwendeten Begriffs \u201eBulk-Spannung\u201c h\u00e4tten.<\/p>\n

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Die Kammer sei u.a. aufgrund des Wortlautes des Patentanspruchs sowie aufgrund der Beschreibung des Klagepatentes zu dem Ergebnis gekommen, dass die engere Auslegung der Beklagten zutreffe. Ausgehend von dieser engen Auslegung sei die Klage abzuweisen gewesen, da die \u201eBulk-spannung\u201c bei den angegriffenen Smartphones gerade nicht konstant sei. Es komme deshalb auf die weiteren zwischen den Parteien diskutierten Streitfragen, insbesondere auf die von Seiten der Beklagten angef\u00fchrte kartellrechtliche Problematik nicht an.<\/p>\n<\/blockquote>\n

Qualcomm hat nun die M\u00f6glichkeit, an n\u00e4chst h\u00f6herer Stelle Rechtsmittel gegen die Entscheidung einzulegen. Der Chip-Hersteller hat global einen h\u00e4rteren Kurs gegen Apple angek\u00fcndigt und wir werden es ohne Frage noch h\u00e4ufiger mit dieser Thematik zu tun bekommen. <\/p>\n

Apple will seinerseits konsequent gegen derartige Klagen von Qualcomm angehen. So hat der iPhone-Hersteller auch Widerstand gegen das vom Landgericht M\u00fcnchen verh\u00e4ngte und noch aktive Verkaufsverbot f\u00fcr die iPhone-Modelle X, 7 und 8 angek\u00fcndigt: <\/p>\n

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Nat\u00fcrlich sind wir von diesem Urteil entt\u00e4uscht und werden Berufung einlegen. Alle iPhone-Modelle sind weiterhin f\u00fcr Kunden \u00fcber Carrier und Reseller an 4.300 Standorten in Deutschland erh\u00e4ltlich. W\u00e4hrend des Berufungsverfahrens werden iPhone 7- und iPhone 8-Modelle nicht in den 15 Retail Stores von Apple in Deutschland verf\u00fcgbar sein.<\/p>\n<\/blockquote>\n

Update: Apple-Statement zum Mannheimer Richterspruch<\/h2>\n

Apple hat uns mit Blick auf die Entscheidung der Mannheimer Richter das nachfolgende Statement zukommen lassen. Die Formulierung \u201eillegales Verhalten\u201c bezieht sich wohl auf die Vorw\u00fcrfe, Qualcomm verlange f\u00fcr die Nutzung seiner Mobilfunk-Patente \u00fcberh\u00f6hte Lizenzgeb\u00fchren.<\/p>\n

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Wir sind mit der Entscheidung zufrieden und danken dem Gericht f\u00fcr ihre Zeit und Sorgfalt. Wir bedauern, dass Qualcomm das Gericht in Anspruch genommen hat, um die Aufmerksamkeit von ihrem illegalen Verhalten abzulenken, welches Gegenstand mehrerer Klagen und Verfahren auf der ganzen Welt ist.<\/p>\n<\/blockquote>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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