{"id":133805,"date":"2018-11-14T16:47:20","date_gmt":"2018-11-14T15:47:20","guid":{"rendered":"https:\/\/www.iphone-ticker.de\/?p=133805"},"modified":"2018-11-14T17:15:39","modified_gmt":"2018-11-14T16:15:39","slug":"berlin-justizverwaltung-bietet-sms-info-bei-funkzellenabfrage-an","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.iphone-ticker.de\/berlin-justizverwaltung-bietet-sms-info-bei-funkzellenabfrage-an-133805\/","title":{"rendered":"Berlin: Justizverwaltung bietet SMS-Info bei Funkzellenabfrage an"},"content":{"rendered":"

Mindestens einmal pro Tag ordnen Berliner Richter eine sogenannte Funkzellenabfrage an. In der Folge wird polizeilich erfasst, welche Mobilfunkger\u00e4te w\u00e4hrend eines bestimmten Zeitraums in einer bestimmten Funkzelle eingebucht waren. In st\u00e4dtischen Gebieten geht es hier um Bereiche von mehreren Hundert Metern, auf dem Land k\u00f6nnen es auch mal 30 und mehr Kilometer sein. Da solche Abfragen einen Eingriff ins Grundrecht darstellen, bietet der Berliner Senat nun die M\u00f6glichkeit, sich per SMS \u00fcber die Erfassung im Rahmen einer Funkzellenabfrage informieren zu lassen.<\/p>\n

\"Funkmast<\/a><\/p>\n

Bilder: depositphotos.com<\/a><\/h6>\n

Das neu vorgestellte Funkzellenabfragen-Transparenz-System (FTS)<\/a> ist das erste seiner Art im Bundesgebiet. Die Berliner Justizverwaltung hat den Dienst im Auftrag des Abgeordnetenhauses entwickelt. Mobilfunkteilnehmer k\u00f6nnen sich hier anonym anmelden und werden dann k\u00fcnftig nach Abschluss des Ermittlungsverfahrens per SMS informiert, wenn die eigene Mobilfunknummer in einer Funkzellenabfrage erfasst wurde.<\/p>\n

Die Informationspflicht macht allerdings dort halt, wo laufende Ermittlungen durch die erteilte Auskunft gef\u00e4hrdet werden k\u00f6nnen. Ein Verd\u00e4chtiger kann dementsprechend nicht davon ausgehen, dass er sich \u00fcber das FTI \u00fcber etwaige Ermittlungen gegen ihn informieren k\u00f6nnte. Im vergangenen Jahr haben die Berliner Strafverfolgungsbeh\u00f6rden in 426 Ermittlungsverfahren insgesamt 474 gerichtlich angeordnete Funkzellenabfragen durchgef\u00fchrt.<\/p>\n

Danke Ehssan<\/h8><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"\"Funkmast<\/a>

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