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Zuspruch: Apple erhält „Blanko-Patent“ – Hinweise auf zusätzliche Sperrbildschirm-Widgets

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63 Kommentare 63

Entschuldigt die sperrige Überschrift, aber etwas griffigeres als „Blanko-Patent“ ist uns zu der jetzt vom US Patent- und Markenrechtsamt bewilligten Ideen-Skizze mit der Kennziffer #7.966.578 beim besten Willen nicht eingefallen. Das im Jahr 2007 eingereichte und jetzt bestätigte Patent ist so breit gefächert, so weitläufig und so allumfassend, dass Apple in den zukünftig wohl regelmäßig anstehenden Patent-Streitigkeiten nun stets auf einen Joker zurückgreifen können wird. Kurz: Samsung, Nokia und Co. müssen sich den Gang vor Gericht demnächst mehr als einmal durch den Kopf gehen lassen.

Welches Thema auch zur Debatte stehen mag, die Chance, dass die Gegenseite Apples geistiges Eigentum zumindest teilweise verletzt ist dramatisch angestiegen.

Damon Poeter schreibt:

Das beispiellos breite Patent, das Apple heute zugesprochen wurde, könnte sich demnächst als unglaublich problematisch für alle Smartphone-Hersteller erweisen, die beim Bau ihrer Geräte auf kapazitive Touchscreens setzen. [..] Darüber hinaus scheint das Patent so weit gefasst worden zu sein, dass nahezu alle Smartphones abgedeckt sind, die zur Steuerung auf die gleiche Kombination aus Gesten und Touchscreen setzen wie Apple.

Der kritische Patentaktivist Florian Müller, dem wir bereits gute Expertisen in Sachen Lodsys zu verdanken haben, ergänzt:

Das Patent deckt so viele Gerätebereiche ab, dass es Mitbewerbern schwer fallen dürfte ein konkurrenzfähiges Smartphone zu entwickeln.

Gute Karten für Apple. Dennoch: Sollte Cupertino das Patent nicht nur im Safe einschließen um so für kommende Auseinandersetzungen gewappnet zu sein, sondern von nun an aktiv gegen die überschaubare Anzahl an Mitbewerbern vorgehen, droht eine Invalidisierung der Patentschrift. Die zuständigen Gerichte, so konstatiert das PCmag, könnten das Patent im Sinne des öffentlichen Interesses kippen um so eine Monopolstellung Apples zu verhindern.

Die ganze Patentschrift lässt sich hier nachlesen, die Bilder daraus gibt es indieser Bildergalerie.

Und hier kommen wir zum zweiten Abschnitt der Überschrift: Die dem Patentantrag beigelegte Zeichnung „Figure 1A“ beschreibt unter anderem den Aufbau der iOS Widget-Anzeige und nennt nicht nur Wetter und Aktien-Widgets, sondern erwähnt auch Taschenrechner-, Wörterbuch- und „User created-“ Widgets. Ein angenehmer Hinweis auf den anstehenden Ausbau des iOS 5 Sperrbildschirms der bald auch das persönliche Bahn- oder iOutbank-Widget anzeigen könnte.

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22. Jun 2011 um 21:22 Uhr von Nicolas Fehler gefunden?


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  • „Bilder der im Antrag eingebundenen Skizzen zeigt diese Bildergalerie.“… funkt nicht

  • Auf die widgets freue ich mich, auch wenn ich denke, dass das Patent etwas „übertrieben“ ist ;)

    • Wenn die 2007 das Patent eingereicht haben, müssten die auch schon im Jahre 2007 die Idee mit den Benachrichtigungs-Center gehabt haben oder ?!

      • Yep hab ich mir auch überlegt. Eigentlich dumm von Apple das nicht eher zu machen, aber vlt. denken sie auch, die Kunden werden schon damit zufrieden sein. Jeder hat sich doch über die Druckeroption gefreut, obwohl die eig. zum Standard gehört. Naja

      • Ich glaube, Apple sichert sich einfach ab. Wer Apple´s Geschichte kennt, weiß, dass bei denen mehr als nur ein mal die Ideen geklaut worden, da ist es nicht verwunderlich, dass sie mittlerweile empfindlicher geworden sind.
        Aber gut zu wissen, dass Apple sich damals schon darüber Gedanken gemacht hat, dass die Popups nicht wirklich zukunftsweisend sind.

      • Ich denke mal, dass Apple mit einführung des ersten iPhone zig tausend ideen hatte die zwar noch nicht umsetzbar schienen aber im Grundkern nach und nach realisierbar gemacht werden könnten. Somit mussten sie grundlegend alles abdecken was auch nur annähernd mit ihren ideen übereinstimmen könnten…..

        Bin gespannt was uns in den laufenden jahren noch so alles schönes von apple „geschenkt“ wird…. Seit der ersten std des iPhones dabei und es wird einfach nicht langweilig <3

      • ich habe auch schon widgets übern jb, aber trotzdem freue ich mich darauf ;) jetzt fehlt nur noch eine sbsettings realisierung und gut ist…
        das apple bei der umsetzung seiner patente etwas langsam ist, sollte mitlerweile bekannt sein ;)

  • Der Linke „diese Bildgalerie“ funktioniert leidet nicht (mehr). :S

  • Hoffentlich kann man tatsachlich für alles ein widget erstellen, dann wird der jailbreak echt (fast) überflüssig

  • Und was patentiert das Patent jetzt? Hab keinen Bock des ganze Patent durchzulesen, is mir zuuu lang :D

  • Ist das nicht das Benachrichtigungscenter und nicht der Sperrbildschirm?!

  • Naja!
    Also ich kann mir auch das Rad patentieren lassen, wenn ich zufällig an einen bescheuerten Prüfer gelange.
    Das Patent erteilt zu bekommen, bedeutet noch lange nicht, dass es auch wirksam ist.
    Sollte man im Nachhinein dagegen klagen und Stand der Technik nachweisen können, ist das ganze hinfällig. Alternativ können sich andere Firmen ein Mitbenutzungsrecht einklagen.

    Also im Endeffekt ist dieses Patent lächerlich.

    • Vor zwei Jahren oder so hat sich tatsächlich einer das „Rad“ patentieren lassen. Hat dafür sogar einen Preis bekommen. In dem Zusammenhang gab es noch einen Preis. Sowas wie der Preis für die schlechteste wissenschaftliche Arbeit. Den hat der Prüfer bekommen, der das Patent bewilligt hat.
      In dem Sinne ;)

      • Hat mir keine Ruhe gelassen! Aus Wikipedia:
        „John Keogh aus Hawthorn, Victoria (Australien), meldete das Rad 2001 zum Patent an.[2] Er und das australische Patentamt, das ihm das Patent #2001100012 ausstellte, erhielten dafür den Ig-Nobelpreis für Technik 2001.“

  • Wieso immer lockscreen? Bis jetz ja nur im Notification Center..

  • This application is related to the following applications: (1) U.S. patent application Ser. No. 10/188,182, „Touch Pad For Handheld Device,“ filed Jul. 1, 2002; (2) U.S. patent application Ser. No. 10/722,948, „Touch Pad For Handheld Device,“ filed Nov. 25, 2003; (3) U.S. patent application Ser. No. 10/643,256, „Movable Touch Pad With Added Functionality,“ filed Aug. 18, 2003; (4) U.S. patent application Ser. No. 10/654,108, „Ambidextrous Mouse,“ filed Sep. 2, 2003; (5) U.S. patent application Ser. No. 10/840,862, „Multipoint Touchscreen,“ filed May 6, 2004; (6) U.S. patent application Ser. No. 10/903,964, „Gestures For Touch Sensitive Input Devices,“ filed Jul. 30, 2004; (7) U.S. patent application Ser. No. 11/038,590, „Mode-Based Graphical User Interfaces For Touch Sensitive Input Devices“ filed Jan. 18, 2005; (8) U.S. patent application Ser. No. 11/057,050, „Display Actuator,“ filed Feb. 11, 2005; (9) U.S. Provisional Patent Application No. 60/658,777, „Multi-Functional Hand-Held Device,“ filed Mar. 4, 2005; (10) U.S. patent application Ser. No. 11/367,749, „Multi-Functional Hand-Held Device,“ filed Mar. 3, 2006; and (11) U.S. Provisional Patent Application No. 60/824,769, „Portable Multifunction Device,“ filed Sep. 6, 2006. All of these applications are incorporated by reference herein in their entirety.

  • Super Patent  richtig so für alle Nachahmer  Apple rulez

    •  Konkurrenz belebt das Geschäft
      Apple wär jetzt noch nicht so weit
      Ich finde diesen Patentmüll so unnötig
      Es geht doch nur darum wieder irgendjemanden zu verklagen

      • @pazuzu

        Wirklich genau deinet Meinung!!!

        Von wegen besseres Display, nur weil es Super AMOLED Dings schlag mich tod heisst, vielleicht energiesparender ist, ist die auflösung meiner meinung nach richtig Kacke!!
        Wenn apple es schon hinbekommt 960 mal 640 (glaub ich) auf 3,5 Zoll zu vereinen, dann wird es nicht mehr lang dauern, bus es auch full hd darstellen kann

    • Also ich kenne ein paar Konkurrenz-Hersteller,
      die den angebissenen Apfel schon längst abgehängt haben: man nehme full hd support, full hd videos drehen, qualitativ hochwertige Kammeras und Displays…
      Und nachahmen nenn ich das nicht!
      Und weißt du was? Apple ist nich angebissen, sondern fast aufgegessen! Von wem? Von Android!

      • Täumerle..

      • Es wird immer einen Volkswagen geben, der mehr Autos baut als Mercedes…
        Aber ist ein VW deshalb das bessere Auto?
        Sicherlich nicht….

        So viel zum grünen Männchen….

      • Ja, schon, aber was hat eine Sony XDCAM und ein EIZO PVA-Panel mit einem Smartphone zu tun?
        Ach du meinst die Plastikramschkisten der Konkurrenz bei denen das Augenmerk reinweg auf Zahlen auf dem Papier liegt und deren unperformante Software leider die theoretischen Vorzüge in der Praxis zunichte macht? Und wo so uninteressante Aspekte wie eine Kamera als Kaufargument für ein Smartphone gelten?
        „No support“ gibt’s gratis dazu.
        Ja ne is klar.
        Das Zeug ist superb für „Bastler mit zu viel Freizeit“, keine Frage. Aber „besser“ ist daran wenig bis nichts.

      • Man nehme ein Dock Connector und verbinde Ihn mit dem Autoradio, HiFi Verstärker, Radiowecker. Man nehme ein mp3 Player der Freundin und verbinde diesen mit all den gleichen Geräten. Die Android Software kann das auch. Kein Thema. Aber dafür gibt’s keine Geräte. Weil die nicht mal Modellübergreifend ein einheitlichen „Dock Connector“ bauen, an dem sich alle Hersteller halten können. Für Appleprodukte lohnt sich es ruhig nen Gerät mit Dock zu bauen. Software ist nur die halbe Miete. Und die ist mit iOS auch super.

      • @Futzi
        Du magst zwar im Moment noch Recht haben, das Android mit der Entwicklung einer Schnittstelle zu externen Geräten hinterher hinkt. Aber Apple hat mit seiner Lösung auch nciht das beste Pferd im Stall. Zu hause lade ich meinen Androiden mit dem mitgelieferten Kabel, auf Arbeit nehm ich das Kabel vom Blackberry. Oder kopiere Dateien. Ich muss also zumindest in dem Fall nie ein Kabel mit mir rum schleppen wenns mit dem Akku eng wird.

    • Apple rulez?? Apple hat seit dem ersten iPhone nichts neues im Sinne einer Revolution herausgebracht . Da sind andere besser und weiter.

      • Da scheint jemand aber gar keine Ahnung zu haben, aber seinen Senf ablassen zu müssen…nee, nee. Was ist denn mit dem iPad? War das keine „Revolution“ im appletechnischen Sinne?

      • @Martin

        Im Appletechnischen Sinne war das iPad durchaus eine Revolution. Aber Apple verkauft viel als „Revolution“, was man gemeinhin als Standart ansehen kann. Der iPod Touch war in meinen Augen die einzigste Revolution der letzten Jahre. Das iPhone und das iPad waren nur logische Weiterentwicklungen. Ich will damit die Produkte in ihrer Art nicht schlecht machen, aber wirklich neues haben sie gegenüber dem iPod Touch nicht geliefert. Es war halt „nur“ für den Markt neu.

      • „Es war halt “nur” für den Markt neu.“
        Aber das ist es doch, was eine „Revolution“ ausmacht, oder? Ein Umschwung oder tiefgreifende Änderung.
        Als der iPod rauskam, wurde der mp3-Player-Markt komplett durchgewürfelt.
        Als das iPhone rauskam, passierte dasselbe auf dem Smartphone-Markt.
        Und als das iPad rauskam, wurden Tablets erstmal für die Masse überhaupt schmackhaft gemacht.
        Keine Frage: DAS waren 3 revolutionäre Dinge, die den Markt so umgewürfelt haben, dass Apple als Pionier dort gilt. Das hat auch nichts mit subjektivem Empfinden zu tun (ich hab kein iPad und sehe keinen Nutzen für mich in einem Tablet)…Verkaufszahlen lügen nun mal nicht.
        ——
        Wenn man mal noch viel weiter zurückdenkt, hat Apple sogar noch mehr revolutioniert. Z.B. waren sie ja diejenigen, die den Personal Computer für die breite Masse zugänglich machten.
        Und seitdem passiert immer dasselbe: Apple mischt sich nie auf einem vorhandenen Markt richtig ein, sondern sucht sich Nischen, um dort dann alles durcheinander zu wirbeln ^^

  • Richtig so sollen die anderen sich mal was eigenes einfallen lassen anstatt billig zu kopieren wobei wenn der Menach von lockinfo???? Ka sich das hatte patentieren lassen

  • Apple hätte sch den touchscteen patentieren lassen sollen dann wären sie Alleinherrscher auf diesen Planeten. Unglaublich

  • Wow!

    Das Patent ist zurecht erteilt worden, Apple HAT den Markt der Smartphone revolutioniert, vor dem iPhone GAB es so etwas einfach nicht.

    Andererseits muss das gekippt werden. Öffentliches Interesse! Warum? Man stelle sich vor: Wenn nicht und wenn im 19. Jahrhundert passiert würden wir heute alle nur Mercedes fahren.

  • dieser Patentkrieg ist extrem schädlich für den Fortschritt und ich kann nicht fassen, dass Apple so eine Keule in die Hand bekommt.

  • Na sagen wir mal so:Apple bekommt da schon ein Geschütz in die Hand , lassen wir doch die Hersteller klagen und wieder klagen ! Schlimm ist das es wirklich auf den Enduser beim Preis zuschlägt oder glaubt Ihr das die Materialkosten für ein I Phone 630 EUR kosten?? Da sind Entwicklungskosten , patenkosten etc schon drin! Fakt ist das I Phone ist gut! Aber angesichts das man das Iphon4 einpacken muss um Empfang zu haben und das das desingn zwar sehr schön (bitte streiten wir nicht über Geschmack) ist , das wiederum kommt nicht zur Geltung weil mit Folie und Bumper geschützt

    • Du hast noch was vergessen: Du schützt ja dein Apple-Gerät, damit du es irgendwann vielleicht wieder im guten Zustand verkaufen kannst. Apple Produkte haben nämlich die Eigenschaft, einen geringen Werteverfall bzw. einen hohen Widerverkaufswert zu besitzen.

      • Schön wärs. Als ich meinen iMac nach 4 Monaten wieder verscherbelt habe (schickes Gerät, aber für mich nicht das passende) mußte ich einen Wertverlust von 40% hin nehmen. Und in dieser Preiskategorie ist das ein nicht grad kleiner Haufen Geld.

      • Hhm…vielleicht ist das bei nem Mac so, kA…aber ich denke bei nem iPhone oder iPad liegt der Preisverfall nach z.B. einem Jahr niedriger als der Preisverfall bei Konkurrenzprodukten.
        ——-
        Gucken wirs uns doch mal an:
        Ich hab folgendes iPhone 4 gebraucht gefunden
        http://cgi.ebay.de/Apple-iPhon.....500wt_1156
        Das steht z.Z. bei 400,01€ läuft aber noch ne Stunde, wo also noch viel passieren wird.
        Letztes Jahr Sommer…was kam da für ein Android-Smartphone raus? Das HTC Legend war glaub ich eins der Meilensteine i.d. Android-Geschichte. Das wurde damals neu und ohne Vertrag für ca. 480€ verkauft (je nach Anbieter).
        Das Gerät wird hier für z.Z. 149,12€ angeboten
        http://cgi.ebay.de/HTC-Legend-.....132wt_1141
        Da kann natürlich auch noch einiges passieren, aber so siehts JETZT aus.
        Demnach hat das HTC Legend einen Wertverlust von ca. 69% und das iPhone 4 (Neupreis: 629€…ändert sich ja in einem Jahr nicht) einen Wertverlust von ca. 36%.
        ——
        Fazit: Die Prozentangaben nähern sich garantiert noch ein bisschen, wenn sich die Auktion dem Ende nähert, aber das iPhone 4 wird hier bestimmt die Oberhand behalten.
        Ist ja auch logisch: Ist die angebotene Menge bzgl. der Nachfrage hoch, fällt der Preis. Es gibt nun mal nicht so viele iPhones, dafür aber ein Haufen Android-Smartphones.
        —–
        Korrigiert mich bitte, wenn ich falsch liegen sollte…

      • Das Angebot vom iPhone 4 ist vorbei und ging für 453€ über den Ladentisch. Also beträgt der Werteverfall nur 27,98%.

      • Vollständigkeitshalber (das hier wird wahrscheinlich eh nicht mehr gelesen) erwähne ich die Resultate der beiden Auktionen:
        Das HTC Legend hat sich überhaupt nicht im Preis gerührt, womit ich echt nicht gerechnet hätte. Also bleibt der Werteverfall für – ich verallgemeinere jetzt einfach mal – Android-Geräte nach einem Jahr bei ca. 60%.
        Das ist definitiv eine krasse Differenz und kann in eine Kaufentscheidung ruhig mit einfließen.

  • Das iP 4 muß man einpacken das es Empfang hat ??
    Hmm, dann hab ich wohl was verpasst.
    Meins hat ohne irgendwelche Verpackung genauso viel Empfang wie mit.
    Hatte noch nie Probleme und der Empfang geht auch nicht zurück wenn es in die Hand genommen wird !!

  • Du glücklicher:-) Wenn ich mein IPhone 4 aus dem Bumper nehme und in die linke Hand, verschwindet der Empfang fast komplett:-(.

  • Kauft euch einfach Apple Aktien dann könnt ihr euch auch drüber freuen.. ^^

    • Das würde ich nicht machen. Die sind z.Z. so hoch wie noch nie und werden auch bestimmt noch ein Weilchen steigen, aber irgendwann muss es auch mal wieder nach unten gehen (spätestens wenn Steve Jobs abdankt).
      Ich würde erstmal auf dieses „Börsenloch“ warten ;)

  • Ganz großes Kino. Apple lässt sich was patentieren, setzt die Ideen aber nicht in die Tat um. Dann wird gewartet, bis die Konkurrenz selbst auf den Trichter kommt und es entwickelt. Dann bekommt Apple den Zuschlag für die Patente und muss nur noch nachmachen. Und wird dafür gefeiert.

    Irgendwas läuft hier doch falsch, oder?

  • Ganz so einfach ist das nicht zu sehen. Wenn eine Firma etwas entwickelt, dann schaut man spätestens nach der Ideenentwicklung nach, ob es so etwas schon gibt bzw. patentiert wurde. Alles Andere ist blauäugig und bei Asiaten aufgrund der Mentalität („Wenn man jemanden nachmacht, ehrt man ihn damit“) durchaus nicht üblich.

  • Leute Leute…wenn man keine Ahnung von Patentrecht hat…! Den Schutzumfang eines Patents definieren die Patentansprüche (engl.: „claims“). Demnach schützt das hier diskutierte Patent lediglich ein Verfahren zur Übersetzung bestimmter Teile von Webseiten… Der Schutzumfang ist insgesamt eher (sehr) gering. Also Beruhigung. Im übrigen kann gegen eine Patenterteilung innerhalb einer bestirmmten Frist Einspruch erhoben und selbst danach noch auf Nichtigkeit geklagt werden, wenn die geschützte Erfindung nicht neu oder nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit basiert..!

    Grüße, wiwnet

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