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Recht (371)


Schlappe für Apple: BGH erklärt Entsperr-Patent für nichtig

25.08.2015 sperren

In seinem Urteil vom 25. August 2015 (Kennziffer: X ZR 110/13) hat der Bundesgerichtshof das von Apple gehaltene Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig erklärt. Der Bundesgerichtshof folgt mit seiner Entscheidung dem Antrag der Klägerin Motorola Mobility Germany GmbH, die das Streitpatent mit einer … | Weiter →




Die neuen Spotify AGB: Länger, strenger, erwachsener, akzeptierbar

19.08.2015 spotify-3

Der Musik-Streaming-Dienst Spotify macht zur Stunde durch ein Popup-Fenster in seiner iOS-Applikation auf sich aufmerksam, das über die Einführung neuer Nutzungsbedingungen informiert. Zwar wird bestehenden Spotify-Kunden die Nutzung laufender Verträge bis zum 18. September gestattet, anschließend müssen die heute neu formulierten Geschäfts- und Nutzungsbedingungen für Deutschland … | Weiter →


Wegen „iWatch“: Google-Werbung bringt Apple vor Gericht

15.07.2015 casio

Um keinen der potentiellen Apple Watch-Interessenten zu verlieren, hat Apple auch in Googles Text-Anzeigen investiert. Nutzer, die in das Textfeld der Suchmaschine die nicht ganz korrekte Produktbezeichnung „iWatch“ eingeben, werden hier von einer Apple-Anzeige abgefangen und weiter zur offiziellen Webseite der Computeruhr navigiert. Apples Wink … | Weiter →


MyTaxi: 50%-Rabatt sorgt für Streit

08.07.2015 taxi

Die Rabatt-Aktion des Taxi-Vermittlers MyTaxi – ifun.de berichtete Anfang Mai über das 50%-Angebot – sorgt einmal mehr für Ärger in der Branche. So hat der Taxi- und Mietwagenverband jetzt angekündigt eine einstweilige Verfügung gegen das subventionierte Fahr-Angebot erwirken zu wollen, mit dem die Daimler-Tochter ihr Kunden zur Nutzung der bargeldlosen … | Weiter →



Lese-Tipp: Die neuen PayPal-Richtlinien

04.06.2015 pay

Die eBay-Tochter PayPal, einer der größten Online-Zahldienste der Welt, hat seine Nutzungsbedingungen zum Monatsanfang überarbeitet und inzwischen eine Sonderseite freigegeben (PDF), auf der sich die neuen und die umformulierten Passagen einsehen lassen. Wichtige Infos, die ihr vor allem schon deshalb prüfen solltet, da ihr die Richtlinienänderungen am … | Weiter →


Berlin: UberPop knipst das Licht aus

01.06.2015 uber

Nach Monaten der rechtlichen Auseinandersetzungen hat der umstrittene Fahrdienst Uber hat sein UberPop-Angebot in Berlin nun komplett eingestellt. Darüber informiert Uber in einer E-Mail an seine Bestandskunden und reagiert mit dem Schritt – der vor wenigen Tagen bereits in München umgesetzt wurde – nun auf ein Urteil des Landgerichts Berlin . … | Weiter →



§ 201 StGB

Nicht einfach mitschneiden: Rechtliches zu verdeckten Gesprächsaufnahmen

26.05.2015 aufnahme

Udo Vetter, ein Düsseldorfer Fachanwalt für Strafrecht, hat die Causa Varoufakis zum Anlass genommen, auf die Zulässigkeit verdeckter Gesprächsmitschnitte einzugehen. Anders als bei der derzeit diskutierten Performance-Aktion der Aktivisten von „We Are Always Listening“ – die amerikanisch Bürgerrechtsgruppe hat zahlreiche Aufnahmegeräte an unterschiedlichen Orten in New York platziert um … | Weiter →


Umstrittener Fahrdienst: uberX startet in Deutschland

19.05.2015 uberx-500

Die Produkt-Palette des umstrittenen Fahrdienstes Uber ist inzwischen alles andere als selbsterklärend. Neben UberPop bietet Uber unter anderem die Dienste UberBlack, UberX, UberTaxi und UberSUV an. In den USA befinden sich darüber hinaus der Lieferdienst UberEssentials sowie das „Essen auf Rädern“-Angebot uberFresh in der Probephase. Gegen die … | Weiter →


LKA empfiehlt Einsatz der Fahrradpass-App

11.05.2015 radrad

Die Pressestelle hessischen Landeskriminalamtes nimmt den Beginn der Radsaison zum Anlass noch mal an die kostenlos erhältliche Fahrradpass-App der Polizei zu erinnern. Smartphone-Nutzer, die über einen Drahtesel verfügen, sollten den Download zum Notieren all jener Daten einsetzen, die wichtig sind, um ein Fahrrad zu identifizieren und im … | Weiter →


Nun auch in Deutschland: Ericsson strengt Patent-Klage gegen Apple an

08.05.2015 eric

Der skandinavische Mobilfunk-Zulieferer Ericsson hat in mehreren Europäischen Ländern Patentklagen gegen Apple eingereicht und zieht nun auch in Deutschland, in England und in den Niederlanden gegen den iPhone-Hersteller aus Cupertino vor Gericht. Der Entscheidung Ericssons, die eine laufende Auseinandersetzung in den USA flankiert, war eine zweijährige Verhandlungsphase … | Weiter →



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