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Neuer Patentstreit: Google will US-Einfuhrverbot für iPhone, iPod touch, iPad und Macs erzwingen

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Bei all dem Gekeile zwischen Apple und Samsung geriet Motorola ja fast in Vergessenheit. Wir erinnern uns: Die Google-Tochter hatte im Februar für kurze Zeit ein Verkaufsverbot für iPads und ältere iPhone-Modelle erwirkt und ist zudem Schuld daran, dass Apple hierzulande keine Push-Benachrichtigungen für eingegangene E-Mails versenden darf.

Nun will Google offenbar kräftig nachfeuern und hat in den USA mit dem Ziel eines Einfuhrverbots von iPhones, iPods, iPads und verschiedenen Mac-Modellen eine Patentbeschwerde gegen Apple eingereicht. Konkrete Informationen über die beanstandeten Rechtsverletzungen sollen erst am Montag veröffentlicht werden, laut Motorola zeige sich Apple nicht bereit, geforderte Lizenzgebühren zu entrichten.

We would like to settle these patent matters, but Apple’s unwillingness to work out a license leaves us little choice but to defend ourselves and our engineers’ innovations.

Demnach dürfte es wieder einmal um sogenannte FRAND-Lizenzen gehen, also Techniken, die als Industriestandard anerkannt sind und deren Nutzung Mitbewerbern gegen Lizenzgebühren gestattet werden muss. Der Streitpunkt hier ist regelmäßig die Höhe dieser Gebühren. Vermutlich müssen nun also Richter entscheiden, ob die durch Google/Motorola von Apple geforderten Summen realistisch sind.

Diskussion 55 Kommentare.
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  1. Ewige Streitereien…. zum Schluss zieht Samsung mit Google sowieso den kürzeren… ***Apple Forever***

    — IphoneChecker
  2. Langsam nervt’s einfach nurnoch! Anstatt sich gegenseitig außer Gefecht zu setzen, sollten sie lieber mal anständige Produkte liefern und die im Konkurrenzkampf immer weiter verbessern – so würde zumindest der Nutzer nicht drunter leiden…

    — Kraine
  3. ich kanns nicht mehr hören. Apple verklagt Samsung, Samsung verklagt Apple, Google streitet mit Apple usw. usw.

    Was für ein Scheiß… anstatt weiterhin innovative Produkte zu produzieren zerfetzen sich die Hersteller und machen die Anwälte reich. Leidtragende sind doch wie immer die Kunden.

    Und mir kann einer erzählen was er will… es klaut doch einer vom anderen.

    — Bugi
  4. Dem Großkotz Google gehört langsam mal eine ordentlich auf den Hinterkopf und den anhängigen Firmen auch. Zudem sollten die Firmen endlich begreifen, daß der Grundkern ihres Seins (auch wenn Open Source) nicht auf deren Mist gewachsen ist. Sogar in dieser Disziplin wurde nur geklaut/kopiert. Und der dumme Endanwender kauft den Schrott auch noch. Ohne Worte.

    — Tron2014
    • Schon mal darüber nachgedacht, wie die Reaktion wäre, wenn Google/Motorola ein Apple Patent verletzt und Apple geklagt hätte, wenn Google keine Lizenzgebühr zahlen will? Dann wäre das natürlich OK von Apple und du würdest auf Google schimpfen, was sich die einbilden würden für Apples Innovationen nicht mal Lizenzen zu bezahlen, oder?

      — Steffen
  5. Ja Apple ist schon geil… Google nur scheisse… Und Motorola klaut eh nur… Deshalb darf Apple in Deutschland auch keine Push Mails mehr über die icloud ausliefern. Ganz genau…
    Alle böse außer Apple…

    — sven
  6. Na klasse durch das hin und her mit dem ganzen rum geklage wird wohl das nächste MacBook über 3000€ kosten! Um wenigstens noch die eigenen Kunden ein bisschen abzuziehen und die kosten wieder rein zu holen. Muss sagen langsam geht mir der Mist aufn Sack!

    Micha
  7. Also ohne das mal gesagt wird was für eine Höhe an Lizensgebühren Google/Motorola fordert, ist es doch wohl schwachsinnig darüber zu streiten werd der böse ist. Oder würdet ihr für ein Brötchen 1€ zahlen wenn andere nur 0,20€ zahlen müssen?

    — audiwt
    • Hmm das Beispiel mit dem Brötchen finde ich nicht ganz passend, da es sich nicht um das Endprodukt sondern vielmehr um die Kunst Brötchen zu backen handelt…Wenn ich forsche, Geld investiere und etwas entwickle, dann will ich doch sichergehen, dass ich meine invesitionen durch diesen “vorteil” wieder rein bekomme… Das geht nunmal über die lizenzgebühren oder den Preis…Im Endeffekt geht es um den Respekt gegenüber dem anderen….
      Aber zurück zum 1€ und den 20 cent…. So spielt nunmal die Welt in der wir leben… Wenn jemand besser wirtschaftet als jemand anderes muss er auch höhere abgaben leisten… Wenn der erfolg apples auf einer “innovation” basiert die nicht die eigene ist, muss dafür eben gezahlt werden…

      — Fishkopp
      • “So spielt nunmal die Welt in der wir leben”

        Dann musst du diesen Aspekt aber auch auf den Bereich der Patente und Lizenzen beziehen. Diesen ganzen Quatsch gibt’s ja nicht um Investitionen zu schützen (gut, offiziell schon), sondern um so viel Kohle wie nur möglich machen zu können. Es hindert ja niemanden, sein Idee selbst zu vermarkten, auch wenn Andere diese Idee aufgreifen. Der Quatsch gehört abgeschafft – oder die freie Marktwirtschaft!

        — iDau
  8. “es klaut doch einer vom anderen”
    Das ist ja auch das Erfolgsrezept Mensch, wir fangen nicht immer wieder beim Rad an.
    Ich wünschte mir allerdings etwas mehr Fairness und mehr Orientierung auf die Innovation.
    Das “Sandkastengezanke” zahlen wieder nur wir, die Kunden. :-(

    — Bernd
  9. Zum Kotzen das hin und her geklag. Am Ende kostet das nächste MacBook 3000€ um wenigstens ein bischen die kosten rein zu bekommen. Ist doch Kacke das wir als Kunden das ausbaden müssen. Ich seh auch keinen Vorteil für das unternehmen und auch nicht für mich darin das gegenseitig geklagt wird außer das die Eitelkeit vll angegriffen ist! Also mal wieder bissl das köppl anstrengen und Creative sein und am Ende nen geiles Produkt verkaufen was unabhängig von anderen ist! Es wird sich viel zu sehr auf den anderen konzentriert.

    Micha
  10. Wenn die Ideen ausgehen klagt man um mit seinen alten Sachen noch lange mit Kohle zu verdienen. Dabei ist es egal ob Apple Samsung oder google. Alle Konzerne handeln auf dieser weise gleich.

    — Dom
  11. Das Problem sind eigentlich nicht die Unternehmen, sondern eine Gesetzgebung, die Pantente auf Alles und Jedes ermöglicht. Dadurch wird der Patentdschungel so unübersichtlich, daß man selbst wenn man wollte kein einigermaßen komplexes Produkt auf den Markt bringen könnte, das keine Rechte anderer verletzt.
    Nonsense-Patente, Patente auf Software, auf Arbeitsweisen, Protokolle und Leben (Gene) sollten daher verboten werden. Außerdem sollte die Patentdauer drastisch verkürzt werden.
    Die vor langer Zeit einmal sinnvolle Einrichtung des Patentes hat sich mittlerweile als Fortschrittskiller erster Güte etabliert, da vor allem ältere Patente nur für Blockaden verwendet werden.

    RogerB
    • Der beste Kommentar bisher !
      Genau so und nicht anders, ist meine Meinung dazu.
      Leider wird sich das wohl nicht ändern. Es verdienen viele Leute viel Geld damit.

      — HelgeHelge
    • Soweit stimme ich dir ja zu, aber das man Patente auf Software verbieten sollte ist es dümmste was ich bisher gehört habe :-/ da kann man ja grad Patente auf Hardware verbieten :-/

      froody
  12. So, so… das ist dann also das Aquarium wo die größten Appleleptiker gehalten werden.

    Mal ganz ehrlich Jungs: wenn ich mir hier einige Kommentare angucke, dann weiß ich was Steve Jobs mit blinder und höriger Klientel meinte…

    — Eric Bonacci
  13. Ich glaube wohl eher das Motorola das will, und nicht Google. Immerhin ist Google der größte Mac Kunde Weltweit. (Google setzt NUR auf Macs)

    — Wer, wenn nicht ich!
    • Kann ich mir eher nicht vorstellen, ich meine Motorola kennt die eigenen Patente, die es ja nicht erst seit gestern gibt…

      — KmLebaz
  14. …aus eigener Erfahrung kann ich nur feststellen, dass Anwälte nur Geld kosten, sich fürchterlich wichtig finden und grundsätzlich nicht am Recht interessiert sind….!

    Leider hat rechthaben und rechtbekommen mittlerweile absolut nichts mehr miteinander zutun.

    Es zählt nur noch….wer die grössere Kriegskasse hat, um länger die völlig absurden Anwaltsgebühren zahlen zu können….!

    Sorry, aber Anwälte sind mind. so überbewertet wie unnötig….!

    Das ist nur eine persönliche Meinungsäußerung und daher nicht abmahnungswürdig…( als Info für die Gemeinschaft der hier mitlesenden Anwälte!)

    Wer mir ein brauchbares Gegenteil beweisen kann, möge sich äußern…!

    — Unit
  15. Typisch googel ich weis schon warum ich wieder zum iPhone gegriffen habe.
    Weil langsam aber sicher nervt mich der Verein nur noch!!!

    — Manu
  16. könnt ihr dieses patentstreitthema nicht ein bisssschen weniger behandeln? das nervt wirklich schon sehr..

    — hammer
  17. Mich würde mal interessieren, warum Motorola nur für Deutschland ein PUSH Verbot erwirken konnte.
    In allen anderen Euro Ländern funktionierts nämlich einwandfrei,ist somit also legitim.

    Mit welchem Maß wird denn hier gemessen, oder ist Deutschland so wichtig?

    — olo
  18. Diese Kindergarten Kacke geht mir langsam genauso auf die Nerven wie das Ganze Eurogequatsche.
    Ich kann das nicht mehr höhren, wann ist endlich Schluss damit. Nur noch Raffgier überall, keiner kriegt den Hals voll genug. Wir wären technisch um Welten weiter, wenn wir uns nicht permanent selbst ausbremsen würden. So das wollte ich einfach mal loswerden.
    Schönen Sonntag noch.

    — Maven
  19. Woher habt ihr denn die “Weisheit”, das es wieder FRAND Patente sind? Laut WSJ sind es diesmal keine.

    — Sonari

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